Die repräsentative Demokratie steckt in einer tiefen Krise

Der Neoliberalismus hat den Parlamentarismus und die repräsentative Demokratie in eine tiefe Krise gestürzt. Die Wahl der neuen Kommissionspräsidentin, die vielen Kotaus vor der Wirtschaft, die angebliche Alternativlosigkeit des derzeit realisierten Kapitalismus gegenüber, die auch dadurch fortschreitende Entmachtung der Parlamente durch die eigenen Parlamentarier, der Rechtsruck bis hin nach ganz Rechtsaußen und vieles mehr, legen beredtes Zeugnis darüber ab. Ebenso wie die inflationären Vorschläge, dies zu ändern.

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Warum nicht Minister direkt wählen lassen?

Nach dem unwürdigen Postengeschacher auf EU-Ebene, das uns nun Ursula von der Leyen („Flinten-Uschi“, CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin beschert hat, die bei der Wahl allerdings auf keinem Stimmzettel stand und noch nicht mal für die Position im Gespräch war, kommen ja immer mehr Stimmen auf, die fordern, solche Positionen direkt von den Bürgern durch Wahl bestimmen zu lassen. Wenn ich mir da nun die Besetzung deutscher Ministerposten anschauen, gerade auch aktuell mit der neuen Verteidigungunministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) als Nachfolgerin von von der Leyen, dann frage ich mich, ob es nicht sinnvoll wäre, solche wichtigen Positionen direkt von den Wählern bestimmen zu lassen.

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Ein Hoch auf die Jugend

Mitte 40 ist das klassische Alter für die gute alte Midlife-Crisis. Gemeinhin wird das mit nicht mehr ganz taufrischen Männern assoziiert, die „es noch mal wissen wollen“, plötzlich mit zu enger Lederjacke und geleastem Porsche auftauchen. Irgendwie albern. Ich habe mich natürlich auch gefragt, ob es bei mir (47) denn nun auch Zeit für eine Krise sei. So ganz taufrisch bin ich auch nicht mehr, und die Frage, was ich denn so erreicht habe und was ich denn überhaupt noch erreichen könne, steht an grüblerischen Tagen schon auch mal im Raum.

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Warum leugnen Rechte den menschgemachten Klimawandel?

Dieser Frage begegnete ich gerade auf Facebook, und tatsächlich erlebe auch ich dort immer wieder, dass AfD-Jünger und andere Rechtsaußen den Einfluss des Menschen auf den Klimawandel vehement abstreiten. Die AfD hat ja sogar in ihrem Programm stehen, dass es wissenschaftlich nicht erwiesen sei, dass der Klimawandel auf das Handeln des Menschen zurückzuführen ist – auch wenn etwa 97 % aller sich mit dieser Thematik beschäftigenden Wissenschaftler anderer Ansicht sind. Daher mal ein kurzer Versuch, die Gründe für dieses irrationale Verhalten von Rechten darzustellen.

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Fridays for Future rockt Hannover

Am 5. Juli fand während der Sommerferien in Hannover eine Fridays-for-Future-Demo statt. Alle, die immer wieder von “Schulschwänzern” reden, wurden erneut Lügen gestraft, denn gegen 15 Uhr versammelten sich die rund 5000 Teilnehmer, überwiegend Schülerinnen und Schüler, aber auch Vertreter aller anderen Altersgruppen, am Georgsplatz, um etwa eine halbe Stunde später einen fröhlichen und lautstarken Zug durch die Stadt zu starten.

Ein Gastartikel von Markus Mansius

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