Migration, Migration, Migration – wenn man sich den öffentlichen Diskurs in vielen Medien so anschaut, könnte man den Eindruck bekommen, dass dies das größte Problem unsrer Zeit ist. Ist es aber nicht, es wird nur so aufgeplustert. Und das meines Erachtens auch mit voller Absicht.
Schlagwort: Neoliberalismus
Pleiten und Insolvenzen
Fast täglich hört und liest man heute von Betrieben, die schließen oder in die Insolvenz geraten. Dabei sind von kleineren Unternehmen bis großen Konzernen alle dabei. Während nun natürlich CDU und andere Rechtsspacken wieder „die Grünen“ dafür verantwortlich machen, sind die Gründe dafür wohl doch etwas vielschichtiger – und vor allem schon seit Längerem absehbar.
Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen
Am Wochenende wurde in Sachsen und Thüringen gewählt – und es kam (wenig überraschend), wie es kommen musste: Die AfD ist in Thüringen stärkste und in Sachsen zweitstärkste Kraft. Was nun folgt, ist geheuchelter Katzenjammer, der an den Ursachen für das Problem einer derart starken rechtsradikalen Partei komplett vorbeigeht.
Fortsetzung zu „Der Rechtsruck und seine Ursachen“
Mit einiger Sorge blicken ja viele zurzeit (sehr zu Recht) in die USA, denn sollte dort im November Donald Trump zum Präsidenten gewählt werden, könnte es mit der Demokratie schnell vorbei sein im Land der „unbegrenzten Möglichkeiten“. Dabei sollte man allerdings nicht aus den Augen verlieren, dass uns hierzulande durchaus Ähnliches droht, wenngleich dabei deutlich subtiler und diskreter vorgegangen wird.
Das elfte Gebot
Die zehn Gebote dürften ja den meisten bekannt sein, und auch wenn man nicht religiös ist, so kann man denen doch zum Großteil zustimmen. Schließlich sind dort recht universelle Werte verfasst, die eigentlich in jeder Gesellschaft gelten.
Monopole
Monopole sind eigentlich etwas, das dem immer wieder viel beschworenen „freien Markt“ entgegensteht. Und vor allem sind sie auch nicht gut für die Verbraucher. Dennoch erleben wir in den letzten Jahren eine zunehmende Monopolisierung der Wirtschaft.
Demonstrationen gegen Rechts
Am Wochenende waren ja vielerorts Demonstrationen gegen Rechtsextremismus sowie, daraus resultierend, für Demokratie und Vielfalt. Auch in Rendsburg waren circa 2500 Menschen auf der Straße – ich war auch dabei.
Der Fetisch von „Schwarzer Null“ und „Schuldenbremse“
Neoliberale Politiker aller Couleur (allerdings: je weiter rechts, desto mehr) haben ja ein besonderes Faible für die „Schwarze Null“ und die „Schuldenbremse“, die sogar Verfassungsrang bekommen hat. Was wäre wohl, wenn ein Unternehmen genauso agieren würde und diese beiden Prinzipien als oberste Maxime seines Wirtschaftens nehmen würde?
Neues vom Rechtsruck
Aiwanger, eine in Umfragen immer stärkere AfD, Friedrich Merz mit einer rechtspopulistischen Parole nach der anderen – der Rechtsruck ist längst zu einem Rechtsrutsch geworden. Und dieser wird nicht nur von Rechtsaußen vorangetrieben, sondern auch von anderen politischen Lagern befeuert.
Solche Schulden und solche Schulden
Gerade neoliberale Politiker und Medien verbreiten ja immer, dass eine Volkswirtschaft keine Schulden machen sollte, was dann sogar dazu führte, ein ökonomisches Unsinnsinstrument wie die „Schuldenbremse“ mit Verfassungsrang zu versehen. Dabei zeugt das von einer sehr eingeschränkten Sichtweise, denn gerade der neoliberale Kapitalismus macht Schulden ohne Ende, nur können oder wollen seine Fürsprecher das in ihrer eingeschränkten Fixierung auf monetäre Aspekte nicht erkennen.
