Der Deutsche und seine Plauze

In den letzten Wochen und Monaten konnte ich ein Phänomen zunehmend beobachten: Die Deutschen regen sich gern mal vehement auf, allerdings stets vor allem, wenn es ihre eigenen Belange betrifft. Alles, was sie nicht direkt damit zusammenbringen, interessiert die meisten schlichtweg nicht besonders, aber wehe, es geht um die eigene Plauze, dann wird der Deutsche richtig giftig. Eine Verhaltensweise, die m. E. schon ein gutes Stück weit aus der neoliberalen Indoktrination der letzten Jahrzehnte resultiert – die aber nichtsdestotrotz reichlich schäbig und ekelhaft daherkommt.

weiterlesen

Die Gelbwesten

Die Proteste in Frankreich, die zunächst wegen einer ab Januar höheren Steuer auf Benzin begannen und sich mittlerweile gegen die Politik der Macron-Regierung insgesamt richten, machen zurzeit medial viel von sich reden. Das Erkennungszeichen dieser Bewegung sind gelben Warnwesten („gilets jaunes“), wie man sie bei Autounfällen anzieht. Mittlerweile wird dieses Symbol auch in Deutschland aufgegriffen und soll zum Protest gegen die Regierungspolitik hochstilisiert werden. Doch wie es scheint, gibt es da zwischen Frankreich und Deutschland einige Unterschiede …

weiterlesen

Habecks Vorschlag zur Grundsicherung ist schon jetzt gescheitert

Hartz-4 wird uns noch lange erhalten bleiben. Das machen mir die Reaktionen auf den Vorschlag von Robert Habeck zur Reform der Grundsicherung wieder überdeutlich. Die individuelle Selbstbestimmung, und damit die Freiheit, bleibt deshalb noch lange für Millionen Menschen eingeschränkt, weiterhin werden große Teile ganzer Generationen durch dieses Stigma geprägt bleiben.

weiterlesen

Ein Buchtipp von Katrin Göring-Eckardt

Im E-Mail-Newsletter von abgeordnetenwatch.de sind am Ende immer drei Fragen von Bürgern an Politiker und deren Reaktionen darauf aufgeführt. Das ist mitunter recht interessant, was da geantwortet oder eben auch nicht geantwortet wird. In der aktuellen Ausgabe habe ich nun die Anfrage eines Vaters an Katrin Göring-Eckardt gelesen, wobei die ehemalige Grünen-Parteivorsitzende am Ende noch einen Buchtipp gab, den ich schon sehr bezeichnend finde.

weiterlesen

Der Kapitalismus im Spannungsfeld des technischen und des gesellschaftlichen Fortschritts

Der Kapitalismus wird nicht von Märkten getrieben, nicht von Preisen und auch nicht von Geld und schon gar nicht von der Gier. Der Kapitalismus braucht auch den Wettbewerb nicht, sieht diesen meist sogar als hinderlich an, weshalb Kapitalisten auch immer bestrebt sind, den Wettbewerb als Allererstes auszuschalten. Schon Adam Smith wusste dies und forderte gerade deshalb einen starken Staat, wird immer noch zu Unrecht als Vater des Neoliberalismus in Anspruch genommen von meist wirtschaftsliberalen Menschen, also den Profiteuren einer neoliberalen, in Ungleichheit und Ungerechtigkeit, in Egoismus versinkenden Welt. Geld und Markt, und auch der Wettbewerb, sind ohne eine ordnende, garantierende Kraft gar nicht zu denken, und so lange wir nicht eine Welt der Konzerne haben, sondern eine der Staaten, kann nur der Staat diese ordnende Kraft sein – ob als Staat oder als Staatengemeinschaft ist dabei egal. Märkte, Preise, Geld, Gier, Wachstum, Wettbewerb sind alles also nur Mittel des Kapitalismus – im Falle der Gier nur Symptom eines ungezähmten Kapitalismus -, der auch – sieht man vom Geld ab, welches es fast von Anbeginn der Menschheit gab – ohne sie auskommen würde. Sie sind Mittel, aber nicht treibende Kräfte.

weiterlesen

Brasilien auf dem Weg in den Faschismus

In Brasilien kann man gerade beobachten, wie quasi in Zeitraffer der radikale Neoliberalismus zum Faschismus führt – eine Tendenz, die in Europa zurzeit ja im Vergleich dazu eher im Zeitlupentempo vonstattengeht. Das war leider nach dem Staatsstreich von vor gut zwei Jahren so zu erwarten, denn die Demokratie ist in Brasilien nicht so gefestigt, nachdem dort bis 1985 ja noch eine Militärdiktatur herrschte.

weiterlesen