Schaut nach Chile!

In Chile gibt es ja gerade massive Proteste gegen die Regierung, die sogar schon einige Tote gefordert haben. Der Auslöser für die Demonstrationen war eine Verteuerung von U-Bahn-Fahrkarten, woraus sich dann schnell eine Kritik am gesamten neoliberalen System ergab. Das ist insofern interessant, da Chile ja als neoliberales Versuchslabor bezeichnet werden kann, denn unter Diktator Augusto Pinochet wurde das Land (als erstes weltweit) ab 1973 komplett nach neoliberalen Gesichtspunkten ausgerichtet. Chile ist hier insofern den anderen Ländern, die sich dann Ende ab Ende der 1970er-Jahre dem Neoliberalismus zuwandten, zeitlich ein Stück weit voraus, sodass ein Blick  nach Chile auch ein Stück weit in Blick in die eigene Zukunft ist.

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Ludwig Erhard, der Erfinder der sozialen Marktwirtschaft? Von wegen!

Ludwig Erhard genießt ja in weiten Teilen der Bevölkerung, de Politik und auch der Medien fast schon so etwas wie einen Heiligenstatus, da er als Erfinder der sozialen Marktwirtschaft gilt. Doch ist das eben so gar nicht der Fall, sondern vielmehr eine geschickt und recht dreist gestrickte Legende, mit der sich der im Grunde marktgläubige CDU-Wirtschaftsminister etwas zu eigen machte, was sich eigentlich gegen seine Politik richtete. Populismus par excellence, würde ich das nennen.

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Altmaiers feuchter Traum

Beides, Altmaier und Demokratie, scheinen immer unvereinbarer zu werden. Das wäre nicht so schlimm, wäre Altmaier nicht einflussreicher Politiker, seines Zeichens sogar Bundeswirtschaftsminister und hätte er nicht mächtige Verbündete in Politik und Wirtschaft, würde nicht die linke Schwäche derzeit so offensichtlich sein, wie sie ist, die ihm und anderen damit auch keinen Einhalt zu gebieten in der Lage sein wird. So wird wohl am Ende kommen, was er will und, was er will ist eindeutig: dem Staat so viele Fesseln anzulegen wie irgend möglich, der Marktwirtschaft damit die Herrschaft über uns ganz zu übertragen. Demokratisch wäre anderes, aber das schert weder ihn noch seine Unterstützer.

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Angst, Angst, Angst

Als ich vorhin beim Einkaufen war, sprang mir die Titelseite der BILD mit folgender Schlagzeile ins Auge: „Wir haben Angst vor der Rente – Millionen Deutschen droht Altersarmut“. Nun kann man natürlich sagen, dass die von der BILD ja richtige Blitzmerker sind, da genau dies ja von einigen schlauen Ökonomen (die leider, zumindest was die mediale Repräsentation angeht, in der Minderheit waren) bereits genau so prognostiziert wurde, als im Zuge der Agenda 2010 die Rentenprivatisierung eingeführt wurde. Allerdings wäre das wohl zu kurz gegriffen, denn hier offenbart sich m. E. eine ganz besonders schäbige Form der politischen Agitation, die garantiert nichts mit fehlendem Verständnis zu tun hat, sondern voll beabsichtigt sein dürfte.

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Kapitalismus – welcher Kapitalismus?

„Der Kapitalismus unterdrückt. Er muss überwunden werden. Die Menschen müssen durch die Überwindung befreit werden. Wahre Freiheit kann es nur jenseits des Kapitalismus geben. Lohnarbeit ist Fronarbeit im Kapitalismus, weil der Kapitalist den Lohnarbeiter immer unterdrückt.“ So eine weitere Reaktion auf meinen zugegeben im Titel provokativen Artikel „Rechts, links, progressiv, konservativ, liberal, scheißegal – darüber zu diskutieren lohnt sich kaum noch“, welcher sich eigentlich der mangelnden Wertschätzung in unserer Gesellschaft angenommen hatte. Dass das der Bäcker um die Ecke, die Frisörmeisterin in ihrem Geschäft, die vielen Beschäftigten im Handwerk anders erleben, scheint den Marxisten – denn meist sind es diese, die hier so reden – nicht zu interessieren. Nun, vielleicht kann ich es hier für sie interessanter machen. Wir werden es sehen.

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