AfD-Verbot

Nachdem der Verfassungsschutz die Bundes-AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft hat, wogegen die Partei dann erst mal pro forma auch Klage erhoben hat, ist ein AfD-Verbotsverfahren ein regelmäßiges Thema in der öffentlichen politischen Diskussion. Dabei gibt es Stimmen dafür und dagegen, mit denen ich mich ein bisschen näher auseinandersetzen möchte.

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Wer ist schuld am Aufstieg der AfD?

Gerade findet eine Diskussion in der Öffentlichkeit statt, wer denn schuld sei am Aufstieg der AfD. Da meinen viele, das wäre Angela Merkel zuzuschreiben mit ihrem Satz „Wir schaffen das“, und natürlich gibt es dann auch einiges an Gegenstimmen zu dieser These. Mir ist diese Diskussion ein bisschen zu platt, denn es gibt da offenbar für viele wieder mal nur schwarz und weiß, was natürlich wenig zielführend ist, um die komplexen Ursachen zu diskutieren, die zum Wachsen der AfD geführt haben.

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Die AfD auf Usedom

Vor der polnischen Küste ist ein Erdöl- und Erdgasvorkommen gefunden worden, wohl das größte, was jemals in Polen überhaupt entdeckt wurde. Und da soll nun in den nächsten Jahren auch mit der Förderung begonnen werden. Das Ganze ist nur sechs Kilometer von der Urlaubsregion Usedom (Mecklenburg-Vorpommern) entfernt. Und (nicht nur) von dort gibt es nun reichlich Kritik an dem Vorhaben.

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Willst du das wirklich, AfD-Wähler?

Für mich – und wahrscheinlich auch für jeden von Euch, der das hier liest – ist es eine komplett absurde Vorstellung, die AfD zu wählen. Aber es gibt ja genug Menschen, die das machen. Und viele von denen glauben tatsächlich, dass die AfD etwas für „die kleinen Leute“ machen würde, weil die Blaubraunen sich ja auch gern in ihrer Öffentlichkeitsarbeit so geben. Doch das ist natürlich ein kompletter Trugschluss, und insofern sollte man AfD-Wähler, wenn man ihnen mal begegnet, ruhig ein paar sehr direkte Fragen dazu stellen.

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Wenn nicht sein kann, was nicht sein darf

In Hamburg ist eine 39-jährige Frau im Hauptbahnhof mit einem Messer scheinbar wahllos auf Passanten losgegangen und hat 18 von ihnen zum Teil schwer verletzt. Ein Mann aus Tschetschenien, dessen Identität bisher wohl noch nicht bekannt ist, brachte die Frau zu Fall, und der 19-jährige Syrer Muhammad al-Muhammad hielt sie dann fest, bis die Polizei kam, sodass keine weiteren Personen attackiert werden konnten. Die Reaktionen des blaubraunen Packs hierauf sind nun so bezeichnend, dass deutlich wird: Diese Menschen sind in ihrem stumpfsinnigen Hass echt nicht mehr zu retten, die müssen wir leider komplett abschreiben.

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