Am vergangenen Wochenende wurde in Hessen und Bayern gewählt. Die Ergebnisse sind dabei nicht überraschend, aber leider schon reichlich erschreckend: Rechts bis Rechtsaußen fährt stabile Mehrheiten ein.
Schlagwort: AfD
Der Rechtsrutsch und die Medien
Nachdem ich vor drei Wochen schon zwei Artikel über den aktuellen Rechtsrutsch in Deutschland (und leider nicht nur hier) geschrieben habe, durfte ich nun im Urlaub gerade mitbekommen, wie dieser von medialer Seite noch schön weiter befeuert wird.
Mal wieder Bahamas in Thüringen …
Da hab ich gerade vor drei Tage einen Artikel zum Rechtsrutsch geschrieben, und dann bringt die CDU in Thüringen den gleich noch mal so richtig weiter voran. Thüringen – mal wieder – dort wo die AfD mit ihrem Neonazi-Anführer Björn Höcke auch alles andere als gemäßigt ist.
Neues vom Rechtsruck
Aiwanger, eine in Umfragen immer stärkere AfD, Friedrich Merz mit einer rechtspopulistischen Parole nach der anderen – der Rechtsruck ist längst zu einem Rechtsrutsch geworden. Und dieser wird nicht nur von Rechtsaußen vorangetrieben, sondern auch von anderen politischen Lagern befeuert.
Bezeichnend für die AfD
Gerade las ich in einem Artikel von David Begrich in den Blättern für deutsche und internationale Politik, in dem es um die AfD in Ostdeutschland geht, etwas, was ich so bezeichnend für die gesamte blaubraune Truppe finde, dass ich es zumindest mal kurz erwähnen möchte.
Schönreden
Vieles läuft zurzeit reichlich schlecht in dieser Welt und in diesem Land, und die Unzufriedenheit damit äußert sich auch immer wieder. Doch anstatt Änderungen zu fordern oder herbeizuführen, kann ich immer mehr beobachten, dass viele Menschen dazu neigen, sich Dinge schönzureden – auch ohne Rücksicht auf dabei entstehende Differenzen mit der Realität.
Die AfD im Umfragehoch
Zurzeit befindet sich die AfD ja in einem Umfragehoch. Und vonseiten der CDU in Person von Friedrich Merz kommen (natürlich) absurde Theorien, warum das so sei: Das Gendern sei daran schuld. Da die Lage aber reichlich ernst ist, sollte man vielleicht mal besser schauen, was denn wirklich die Gründe sein könnten.
Rechtsextreme lieben Merz
Dass der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz dem rechten Parteispektrum zuzuordnen ist, ist ja schon länger bekannt. Wie sehr er allerdings mittlerweile Zustimmung von AfD-Jüngern und anderen Rechtsextremen erhält, wurde mir gerade jetzt so richtig bewusst.
Die Grünen und die AfD …
… sind auf den ersten Blick ziemlich starke Gegensätze im Parteienspektrum, und deren Anhänger haben ja auch nicht sonderlich viel füreinander übrig, sehen den jeweils anderen vielmehr als eines der größten Feindbilder. Doch bei genauerer Betrachtung erkennt man, dass beide Parteien schon eine recht ähnliche Funktion haben: Sie sammeln mit Populismus unzufriedene Wähler ein, halten diese damit von Systemkritik ab und stabilisieren so die fatale neoliberale Weiter-so-Politik.
CDU wird immer AfDämlicher
Dass sich CDU und AfD immer mehr annähern bzw. die CDU die Blaubraunen nutzt, um selbst zunehmend weiter nach rechts zu rücken, habe ich ja schon öfter mal thematisiert in den letzten Jahren. Und dass sich dieser Trend nun unter einem rechtslastigen und ewiggestrigen CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz fortsetzt, ist ja nun auch keine allzu große Überraschung. Allerdings durfte ich neulich gerade die Erfahrung auf Facebook machen, dass nicht nur die Aussagen von CDU-Politikern, sondern auch die Kommentare ihrer Anhänger mittlerweile kaum noch von denen aus AfD-Kreisen zu unterscheiden sind.