Da hab ich gerade vor drei Tage einen Artikel zum Rechtsrutsch geschrieben, und dann bringt die CDU in Thüringen den gleich noch mal so richtig weiter voran. Thüringen – mal wieder – dort wo die AfD mit ihrem Neonazi-Anführer Björn Höcke auch alles andere als gemäßigt ist.
Schlagwort: AfD
Neues vom Rechtsruck
Aiwanger, eine in Umfragen immer stärkere AfD, Friedrich Merz mit einer rechtspopulistischen Parole nach der anderen – der Rechtsruck ist längst zu einem Rechtsrutsch geworden. Und dieser wird nicht nur von Rechtsaußen vorangetrieben, sondern auch von anderen politischen Lagern befeuert.
Bezeichnend für die AfD
Gerade las ich in einem Artikel von David Begrich in den Blättern für deutsche und internationale Politik, in dem es um die AfD in Ostdeutschland geht, etwas, was ich so bezeichnend für die gesamte blaubraune Truppe finde, dass ich es zumindest mal kurz erwähnen möchte.
Schönreden
Vieles läuft zurzeit reichlich schlecht in dieser Welt und in diesem Land, und die Unzufriedenheit damit äußert sich auch immer wieder. Doch anstatt Änderungen zu fordern oder herbeizuführen, kann ich immer mehr beobachten, dass viele Menschen dazu neigen, sich Dinge schönzureden – auch ohne Rücksicht auf dabei entstehende Differenzen mit der Realität.
Die AfD im Umfragehoch
Zurzeit befindet sich die AfD ja in einem Umfragehoch. Und vonseiten der CDU in Person von Friedrich Merz kommen (natürlich) absurde Theorien, warum das so sei: Das Gendern sei daran schuld. Da die Lage aber reichlich ernst ist, sollte man vielleicht mal besser schauen, was denn wirklich die Gründe sein könnten.
Rechtsextreme lieben Merz
Dass der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz dem rechten Parteispektrum zuzuordnen ist, ist ja schon länger bekannt. Wie sehr er allerdings mittlerweile Zustimmung von AfD-Jüngern und anderen Rechtsextremen erhält, wurde mir gerade jetzt so richtig bewusst.
Die Grünen und die AfD …
… sind auf den ersten Blick ziemlich starke Gegensätze im Parteienspektrum, und deren Anhänger haben ja auch nicht sonderlich viel füreinander übrig, sehen den jeweils anderen vielmehr als eines der größten Feindbilder. Doch bei genauerer Betrachtung erkennt man, dass beide Parteien schon eine recht ähnliche Funktion haben: Sie sammeln mit Populismus unzufriedene Wähler ein, halten diese damit von Systemkritik ab und stabilisieren so die fatale neoliberale Weiter-so-Politik.
CDU wird immer AfDämlicher
Dass sich CDU und AfD immer mehr annähern bzw. die CDU die Blaubraunen nutzt, um selbst zunehmend weiter nach rechts zu rücken, habe ich ja schon öfter mal thematisiert in den letzten Jahren. Und dass sich dieser Trend nun unter einem rechtslastigen und ewiggestrigen CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz fortsetzt, ist ja nun auch keine allzu große Überraschung. Allerdings durfte ich neulich gerade die Erfahrung auf Facebook machen, dass nicht nur die Aussagen von CDU-Politikern, sondern auch die Kommentare ihrer Anhänger mittlerweile kaum noch von denen aus AfD-Kreisen zu unterscheiden sind.
Die Klimakatastrophe ist unübersehbar da – und wird dennoch bestritten
Nicht nur die Flutkatastrophe in Westdeutschland führt uns vor Augen, dass der Klimawandel mittlerweile zu dem übergeht, was als Klimakatastrophe schon länger prognostiziert wurde. Nun ist das also auch bei uns in Deutschland angekommen und nicht mehr nur etwas Abstraktes, was irgendwann mal in der Zukunft und am besten noch irgendwo anders (wo die Auswirkungen der Klimakatastrophe übrigens öfter schon seit einiger Zeit zu beobachten sind) stattfindet. Und auch der Blick auf das, was sich da gerade global tut, ist nicht gerade ein hoffnungsvoller, wenn man sich einige Entwicklungen und Ereignisse betrachtet, die gerade auftreten.
Und weiter geht’s in Richtung Schwarz-Blau
Die AfD ist ein Kind vor allem von ehemaligen CDUlern und FDPlern, und dass diese beiden Parteien schon öfter mit den Blaubraunen kooperiert haben (in der Regel auf regionaler Ebene), ist auch nicht erst seit der schäbigen Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Kurzzeitministerpräsidenten von Thüringen bekannt. Nun gab es in kurzer zeitlicher Abfolge gerade wieder zwei Ereignisse, die zeigen, dass eine schwarz-blaue Koalition, vor der ich ja schon seit einigen Jahren warne, leider in immer greifbarere Nähe rückt.
