Verteidigungspolitik umfassend denken

Kürzlich las ich einen interessanten Artikel von Susanne Götze und Annika Joeres in den Blättern für deutsche und internationale Politik, der auf dem aktuellen Buch der beiden Autorinnen basiert und in dem es um eine neue Sichtweise auf die Verteidigungspolitik geht. Das hat mich dann zu den Überlegungen gebracht, dass Verteidigungspolitik nicht so eindimensional gedacht werden sollte, wie das zurzeit der Fall ist – auch wenn das Rheinmetall und Co. eher nicht gefallen dürfte.

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Altersarmut

Immer mehr Menschen in Deutschland haben eine sehr kleine Rente, die kaum zum Leben reicht und ihnen so gut wie keine soziale Teilhabe mehr ermöglicht. Das müsste so nicht sein, denn nicht nur die Ursachen dafür sind quasi politisch so herbeigeführt worden, auch mögliche Lösungen werden selten sachlich korrekt diskutiert, sondern mit Falschinformationen unterfüttert.

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Die ökonomische Unvernunft der Abschieberitis

Schon absurd: Diejenigen, die immer wieder tönen, dass man mehr Menschen aus Deutschland abschieben sollte, sind die Gleichen, denen nach wie vor wirtschaftliche Kompetenz zugesprochen wird. Gut, bei der CDU ist das mehr der Fall als bei der AfD, aber selbst bei denen schwingt immer noch mit, dass das ja anfangs eine „(Wirtschafts-)Professoren-Partei“ gewesen sein soll. Dabei kann man in etwa einer Minute darlegen, dass Abschiebungen ökonomisch gesehen kompletter Unfug sind.

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Verbrennerfetischisten

Unionsolitiker feiern gerade auf allen Ebenen den EU-Beschluss, dass das sogenannte Verbrennerverbot gekippt wurde. Dies besagte, dass ab 2035 keine Neuwagen mehr zugelassen werden sollten, die noch CO2 lokal emittieren. Mal davon abgesehen, dass also schon der Begriff mal wieder plumper CDU-Populismus ist, denn es sollte ja schließlich kein einziges bestehendes und betriebenes Fahrzeug verboten werden aufgrund seines Antriebs, ist das Ganze so absurd, dass ich mich frage, was denn vielleicht dahinterstecken könnte.

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Bürokratieabbau als politisches Kampfmittel

Bürokratieabbau – das klingt ja immer erst mal recht gut und findet viel Zustimmung. Klar, wer ärgert sich schon gern mit umständlich formulierten Anträgen rum oder sucht in Behörden nach passenden Ansprechpartnern? Allerdings sind diejenigen, die gern Bürokratieabbau proklamieren, auch immer wieder vorn mit dabei, wenn es darum geht, zusätzliche bürokratische Hürden zu errichten. Wie passt das zusammen?

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Energieimporte

Ständig werden ja absurde Behauptungen von Anhängern der fossilen Energieträger vorgebracht, dass Deutschland in hohem Maße von Stromimporten aus dem umliegenden Ausland abhängig sei – am besten noch mit dem Verweis, dass daran nur der Atomausstieg schuld sei. Das ist natürlich alles kompletter Unfug, denn dabei werden ein paar Aspekte gezielt ausgeblendet, um die eigene Klientel schön weiter dumm zu halten.

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Die Ostermanns

Manuel Ostermann, erster stellvertretender Bundesvorsitzender der DPOLG Bundespolizeigewerkschaft, hat ja schon öfter mit rechtsradikalen Aussagen von sich Reden gemacht. Nun gerät in den letzten Tagen seine (nicht mit ihm verwandte) Namensvetterin Marie-Christina Ostermann in die Schlagzeilen, weil sie als Präsidentin des Lobbyverbandes „Die Familienunternehmer“ betont hat, dass man sich doch auch mit der AfD treffen und diskutieren wollte. Dabei gibt es einige Parallelen bei den beiden Namensgeschwistern im Geiste.

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