Und immer wieder das Märchen, dass die Nachfrage das Angebot bestimmen würde

Zu diesem Thema habe ich ja vor einigen Jahren schon mal einen Artikel geschrieben und darin aufgezeigt, wie das Angebot sich seine Nachfrage schafft, obwohl ja doch immer wieder das genaue Gegenteil behauptet wird. Aber es passt ja auch nur zu gut zur neoliberalen Ideologie, immer dem Nachfrager, also dem individuellen Endverbraucher, die Verantwortung zuzuschustern, denn dann sind Politik und Wirtschaft ja fein raus und aus der Schusslinie. Und gerade in letzter Zeit erlebe ich immer wieder in Diskussionen, dass behauptet wird, die Konsumenten hätten ja die Macht, durch ihr Verhalten Missstände zu ändern. Leider ist das nicht der Fall.

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Die Kreuzfahrtbranche als Sinnbild für den kaputten Neoliberalismus

Kürzlich sah ich einen interessanten Panorama-Bericht zur aktuellen coronabedingten Misere in der Kreuzfahrtbranche. Da werden gerade beauftragte Schiffe nicht abgenommen, die Werften haben also genauso wirtschaftliche Probleme wie die Reedereien oder die Reiseveranstalter, weil zurzeit so gut wie niemand Lust darauf hat, bei einer immer noch nicht ausgestandenen Pandemie mit Tausenden von fremden Leuten auf einem Schiff eingepfercht zu sein. Dabei ist mir dann in den Sinn gekommen, dass Kreuzfahrten eigentlich ein sehr treffendes Sinnbild für das sind, was im Neoliberalismus so alles schiefläuft und woran dieses System krankt.

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Mehrwertsteuersenkung für ein halbes Jahr

Dass ich die im Konjunkturpaket der Bundesregierung enthaltene Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent für den Zeitraum von Juli 2020 bis Januar 2021 für nicht geeignet halte, den Verbrauchern nun wirklich Entlastung zu verschaffen, hab ich ja letzte Woche schon in einer kurzen Anmerkung angedeutet (was nun übrigens gerade auch in einem Artikel auf Spiegel Online bestätigt wird). Nach einem Gespräch am vergangenen Wochenende mit einer Freundin von mir, die als Steuerberaterin tätig ist, wurde mir dann allerdings noch mal deutlicher, was für ein kompletter Unfug diese Maßnahme ist.

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Corona in den Schlachthöfen

Nachdem die Ansteckungszahlen mit dem Coronavirus durch den Lockdown nun ja geschrumpft sind, hat sich gerade aktuell ein neuer Hotspot gebildet: Großschlachtereien und deren Angestellte. Das ist nun allerdings auch alles andere als überraschend, denn die Bedingungen, unter denen Menschen vor allem aus Osteuropa dort für sehr wenig Geld schuften müssen und dann in überteuerte Sammelunterkünfte gepfercht werden, sind schon seit Jahren bekannt.

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YouTube als Informationsquelle

Niemals waren die Menschen mehr an aktuellen Geschehnissen interessiert als derzeit während der Corona-Pandemie. Die Nachrichten haben Rekordeinschaltquoten, die Zeitungen reißenden Absatz, Influencer schießen wie Pilze aus dem Boden. Im Idealfall kombiniert man seine Informationsquellen breit, sodass vom Mainstream bis zu wilden Verschwörungstheorien alles dabei ist. Auch durch den persönlichen Austausch mit Verwandten, Nachbar*innen, Kollegen*innen oder beim Einkaufen erfährt man die eine oder andere Neuigkeit. Leider informieren sich viele jedoch einseitig über YouTube und facebook und meiden die sogenannte „Lügenpresse“. Immer wieder lustig, denn in kaum einem anderen Land ist die öffentlich-rechtliche Presse so unabhängig wie in Deutschland (da sie nicht über Steuern finanziert wird und Parteien so keinen direkten Einfluss nehmen können).

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Die Exportwirtschaft wird gerettet – also zurück zum „Weiter so“!

In den letzten Wochen habe ich ja schon mehrfach beschrieben, dass es beim Krisenmanagement der Bundesregierung nicht in erster Linie um den Schutz der Menschen geht, sondern die Corona-Pandemie vielmehr genutzt wird, um die eigene neoliberale Agenda noch verschärft durchzusetzen. Und in den Hinweisen zu Kalenderwoche 17 verlinkte ich ja bereits auch einen Kommentar von Michael Schütte auf Telepolis, in dem die Absatzkrise der Automobilindustrie als Triebfeder für die unkoordiniert und planlos wirkenden Maßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus benannt wurde. Vor diesem Hintergrund erschließt sich einem dann nun auch das Chaos, das bei den Lockerungsmaßnahmen des Lockdowns zu herrschen scheint, denn auch dieses Vorgehen passt genau ins Bild.

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Sinn und Unsinn des wirtschaftlichen Tuns in einer vom Sinn befreiten Denkweise über Wirtschaft

Die Wirtschaft, das Wirtschaften hat seinen Sinn eingebüßt. Es wird Zeit, darüber zu reden, insbesondere deshalb, weil gerade wieder Vorschläge Hochkonjunktur haben wie das BGE, die diesem sinnlosen Treiben der Wirtschaft nur weitere Zeit verschaffen wollen, deren Befürworter nicht mehr als eine fadenscheinige Moraldebatte dafür einzusetzen wissen. Sie werden dem Neoliberalismus damit die Zeit verschaffen, noch wirkungsmächtiger zu werden, gerade weil sie dem Individualismus weitere Zeit verschaffen werden mit allen seinen unsinnigen Folgen und Nebenwirkungen. Um dem aber gleich vorzubeugen, den Reaktionen der vielen Mandelkerne hier eine andere Richtung zu geben: Im Folgenden geht es nicht primär um das BGE, schon gar nicht um das Für und Wider, wie es üblicherweise als Schlagabtausch der Überzeugten und der Gegner stattfindet. Mir ist es auch völlig egal, ob es kommt oder nicht. Ändern daran kann ich sowieso nichts, entscheiden werden es andere, und an dieser Entscheidung werde ich mit Sicherheit nicht teilnehmen können. Auch würde ich sogar davon profitieren können, auf Kosten allerdings einer wirklich erstrebenswerten Zukunft für meine Kinder und mein Enkelkind. Hier geht es um den Sinn der Wirtschaft und damit um den Sinn des Lebens letztendlich, welches wir auch der Wirtschaft zu widmen haben, ungerechtfertigter Weise viel zu viel zu widmen haben. Das BGE spielt hier nur ein Nebenrolle.

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Klopapier entlarvt die Marktgläubigen als Lügner oder Dummköpfe – oder beides …

Klopapier ist in letzter Zeit in aller Munde, da es zu einem Artikel geworden ist, den man häufig nicht mehr in Geschäften kaufen kann, weil viele Menschen sich im Zuge der Corona-Krise damit unverhältnismäßig bevorratet haben. Dieser alltägliche Hygieneartikel wurde somit zum Symbol der Hamsterkäufe – und zeigt zudem auf, dass die angebliche Rationalität des „Marktes“, die Neoliberale und andere Marktgläubige immer so gern postulieren, ein reines Märchen ist – und schon immer war.

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Austerität tötet!

Die vor allem von Deutschland forcierte Austeritätspolitik hat ja nach der Finanzkrise von 2008 in Italien (und natürlich auch in anderen vor allem südeuropäischen Ländern) dazu geführt, dass das Gesundheitssystem stark ramponiert wurde – einer der Gründe, warum gerade dort so viele Menschen am Coronavirus sterben. Dieser Aspekt wird allerdings in der öffentlichen Diskussion so gut wie immer übersehen oder ausgeblendet – vermutlich weil eine solche Ursache eben Zweifel am neoliberalen System schüren würde.

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