Interessantes aus KW 40/2020

An dieser Stelle präsentieren wir regelmäßig Links, die wir unter der Woche entdeckt haben, zu denen wir selbst nicht mehr viel schreiben müssen und die wir teilenswert finden. Viel Spaß beim Lesen und Anschauen!

1. Das Sommerloch einer meiner Lieblingssendungen ist vorbei, und ich freue mich, mal wieder eine Folge Die Anstalt (ZDF) verlinken zu können. Die 41-minütige Sendung kleidet sich dieses Mal in Sinne von Sherlock Holmes und widmet sich ausgiebig dem Fall Julian Assange. Dabei kommen natürlich die Kriegsverbrechen der USA und der NATO Länder zur Sprache. Ein Thema, dass man gar nicht oft genug anschneiden kann. Die Charta der UNO wird immer wieder missachtet und die Täter schützen sich gegenseitig. Aber Unrecht bleibt Unrecht! Hier gehts zur Petition. [Dirk]

2. China macht in Sachen Sozialismus einiges richtig, aber leider eben auch vieles falsch. Der WELTSPIEGEL (ARD) zeigt in einem 7-minütigen Beitrag, wie auch moderate Kritik an der Regierung nicht ohne Konsequenzen bleibt. So werden Blogger zum Tee mit Staatsbeamten „gebeten“, um dort Rede und Antwort zu stehen. Auch kleine Blogs werden stillgelegt oder durch Hackerangriffe gezielt außer Kraft gesetzt. Solche Gewalt und Repressionen muss ein Staat ausüben, der über keine wirkliche Macht und keinen großen Rückhalt in der Bevölkerung verfügt. Traurig und doch mittlerweile an so vielen Orten dieser Erde zu finden. [Dirk]

3. Es ist schon etwas seltsam, wenn unter Demokratie ein Zweiparteiensystem verstanden wird. Ob in den USA oder dem Vereinigten Königreich, die Optionen sind überschaubar. In Deutschland bröckelt es immer wieder an einem lange dominierenden Zweiparteiensystem, und das ist auch gut so, es ist sogar mehr als nötig, nicht immer dieselbe Soße zu wählen. Der WELTSPIEGEL (ARD) zeigt in einem 7-minütigen Bericht, wie gespalten und doch in ähnliche Richtungen denkend sich die Erstwähler in den USA ihre Zukunft vorstellen. Aber es bleibt ein Trauerspiel, wenn wieder einmal das „geringere Übel“ die Entscheidung an der Wahlurne bestimmt. [Dirk]

4. Was für ein Herzchen! In einem Artikel auf Zeit Online werden die Aussagen dokumentiert, die der damalige Pressesprecher der AfD Christian Lüth in einem Interview im Februar dieses Jahres mit der rechtsextremen YouTuberin Lisa Licenti von sich gegeben hat. Was Lüth nicht wusste: Licenti will aus der rechten Szene aussteigen, und daher wurde das Gespräch von einem Team des Fernsehsenders Pro7 aufgezeichnet. Da ist dann davon die Rede, dass es gut für die AfD ist, wenn es Deutschland schlecht geht, und dass man Migranten erschießen oder vergasen sollte. Und dann gibt es immer noch Leute, die meinen, mit solchen Pack sollte man reden … [Karl]

5. Der Kommentar in den Tagesthemen (ARD) heißt künftig „Meinung“, wie ZAPP (NDR) in einem 12-minütigen Interview mit Jürgen Zimmerer zeigt und beleuchtet. Der Historiker befürchtet eine Diskursverschiebung nach rechts, wenn dort auch Meinungen außerhalb eines Rahmens vertreten werden (z. B. die Erde sei eine Scheibe). Wer diesen Rahmen aber setzt, bleibt dabei unklar. Grundsätzlich finde ich es gut, wenn auch gegenläufige Meinungen ihren Platz in den Tagesthemen finden, aber generell wären mit neutrale Fakten am wichtigsten, und häufig genug wird hier tendenziös berichtet (z. B. bei der Übernahme von NATO-freundlichen Begrifflichkeiten, den IS in Syrien als Rebellen zu bezeichnen, um die Propaganda gegen Bashar al-Assad zu stützen). [Dirk]

6. Bleiben wir beim Thema Syrien: Der Krieg gegen Baschar al-Assad wird aus wirtschaftlichen Interessen geführt, nicht aus humanitären (im Hintergrund geht es um eine von Syrien nicht genehmigte Gaspipeline durch ihr Land, da Baschar al-Assad die russischen Interessen vertritt, sehr zum Ärger der USA und ihrer Verbündeten Katar und Saudi-Arabien). Deshalb gibt es viel, was ich westlichen Politikern an Propaganda und Kriegsmaßnahmen vorwerfen muss! Das sollte aber natürlich nicht darüber hinwegtäuschen, dass in Syrien systematische Folterungen eher zur Tagesordnung gehören. So berichtet ZAPP (NDR) in einem 12-minütigen Bericht von der Anklage gegen den ehemaligen syrischen Vernehmungschef und seiner „Flucht“ 2014 nach Deutschland. Interessant, wie die Behörden hier untereinander kommuniziert haben. [Dirk]

7. Die Werbespatzen pfeifen 5G von allen Dächern. Aber welche tatsächlichen Vorteile sich für Endkunden bieten und vor allem was für einen Mehraufwand an Ressourcen das benötigt, wird kaum erwähnt. Es werden weitaus mehr Sendestationen benötigt, die nur sehr kurze Reichweiten haben und kaum durch Mauern und Hindernisse dringen. Es gibt auch noch kein Smartphone, dass diese Technologie unterstützt, es muss also ersetzt werden. Ein Smartphone verbraucht 80 % seiner Energie während seiner gesamten Nutzungsdauer bei der Herstellung! Diese und noch einige Fakten in einem 5-minütigen Bericht auf arte. [Dirk]

8. Mal etwas von Zombie-Bränden gehört oder gelesen? Bei scinexx klärt ein Bericht über dieses Phänomen und sein vermehrtes Auftreten auf, was wohl wieder einmal dem Klimawandel zugeschrieben werden muss. Die Permafrostböden tauen schneller als erwartet, das haben wir hier schon häufiger verlinkt. Aber das Phänomen der Brände in den als feuerresistent geltenden Böden ist alarmierend und zeigt einmal mehr Wirkungen des Klimawandels, die in dem Ausmaß nicht vorhergesehen wurden. Wir werden ja sehen und spüren, welche Überraschungen die Natur dank unseres unachtsamen Umgangs mit ihr noch zu bieten haben wird. [Dirk]

9. Ein Artikel von LobbyControl zeigt auf, wie intransparent und mit welch großem Aufwand die fünf großen Digitalkonzerne (Google, Apple, Microsoft, Facebook und Amazon) auf EU-Ebene Lobbyismus betreiben. Dabei geht es nicht nur um die dafür aufgewendeten Millionenbeträge, sondern auch um vermeintlich unabhängige Think Tanks, die dann doch wieder mit den Konzernen zusammenhängen. Und da für so einen Aufwand eben auch Gegenleistungen erwartet werden, sollte es einen nicht wundern, wenn die Politik bei der Regulierung dieser Riesenunternehmen und ihrer quasi Monopolposition nicht aus dem Quark kommt. [Karl]

10. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihren „New Pact on Migration and Asylum“ vorgestellt, mit dem die Asylpolitik der EU-Staaten koordiniert werden soll. Pro Asyl hat das Ganze nun mal analysiert, und dabei kommt (leider wenig überraschend) raus, dass es vor allem darum geht, Flucht nach Europa zu erschweren und zunehmend mehr Geflüchtete in Haftbedingungen zu halten. Das hätte die AfD auch kaum besser hinbekommen können, wie hier auf menschenverachtende Weise die „Festung Europa“ weiter ausgebaut wird. [Karl]

11. Pestizide wie Glyphosat stehen seit längerer Zeit im Fokus der Öffentlichkeit und werden zu Recht kritisch beleuchtet. Ein 5-minütiger Beitrag bei quer (BR) zeigt, wie weit sich diese Pestizide verbreiten, wohin sie überall gelangen und dass sogar bereits verbotene Pestizide noch immer vielerorts nachweisbar sind. Gerade unter dem Aspekt, dass diese ausgelaugten Böden, die nur noch mit Dünger und Pestiziden einen Ertrag hervorbringen, schneller zu kahlen Landschaften werden (Stichwort: Verwüstung), ein weiteres Signal, diesen Wahnsinn zu beenden. Die Renaturalisierung von Böden dauert Jahrzehnte, und wir sollten umgehend damit beginnen. [Dirk]

12. Die Kryptowährung OneCoin versprach Anlegern enorme Rendite, und viele Tausend Menschen fielen darauf herein. Dabei war das Ganze von vornherein als Betrug konzipiert, der einigen wenigen Hunderte von Millionen Euro eingebracht hat. Ein Artikel auf BuzzFeed News schildert nun die Geschichte dieses Verbrechens, das vor allem auch zeigt, was für kriminelle Machenschaften im unübersichtlichen und verschachtelten Finanzsektor möglich sind – bei gleichzeitiger Machtlosigkeit und Inaktivität der Kontrollbehörden. Interessant auch der darin verlinkte Artikel zu den FinCEN-Files, in denen die Geldwäschepraktiken von Großbanken dokumentiert werden. [Karl]

13. Und gleich noch was zur Finanzkriminalität: Der „Gegelte“, Ex-Bundesminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), hat laut einem Artikel auf Spiegel Online nicht nur im Bundeskanzleramt für das Skandalunternehmen Wirecard lobbyiert, sondern schon ein Jahr zuvor auch beim deutschen Botschafter in China. Und das auch mit Erfolg, denn die deutschen Botschaft setzte sich dafür ein, dass Wirecard eine Übernahmegenehmigung für einen chinesischen Zahlungsabwickler bekam. Bei solchen Verbindungen ist es doch kein Wunder, dass die Finanzkriminelle schalten und walten können, wie sie wollen, oder? [Karl]

14. Digitalcourage hat auch in diesem Jahr die Big Brother Awards verliehen. Mit diesem wenig schmeichelhaften Preis werden Personen, Unternehmen und Firmen ausgezeichnet, die sich um Datenschutz wenig scheren. Die aktuellen Preisträger: Tesla, die Innenministerkonferenz, BrainCo, die Bundesregierung, H&M und die baden-württembergisch Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU). Auf der Website des Preises findet man Infos, wer warum diese Auszeichnung erhielt, und einen Link zu einem Video von der Verleihungsgala. [Karl]

15. Bundestagsabgeordnete werden ja nun mit mehr als 10.000 Euro im Monat nicht so wirklich schlecht alimentiert. Das scheint vielen aber noch nicht zu reichen, denn so gibt es noch sogenannte Funktionszulagen, die an Fraktionsmitglieder mit besonderen Aufgaben bezahlt werden – und die insgesamt im Jahr 2019 4,5 Millionen Euro ausmachten. Oftmals wird nicht transparent darüber informiert, wer da wie viel wofür bekommt, wie aus einem Artikel von abgeordnetenwatch.de hervorgeht, sodass nicht ganz zu Unrecht mal wieder der Eindruck der Selbstbedienungsmentalität von Abgeordneten erweckt wird. Ach ja: Verfassungsrechtler Hans-Herbert von Arnim bezeichnet diese Zulagen zudem als in den meisten Fällen verfassungswidrig. [Karl]