Die hohen Spritpreise, die seit dem Irankrieg reichlich in die Höhe geschossen sind (und den Mineralölkonzernen mal wieder traumhafte Gewinne bescheren), sorgen für viel Aufregung in Deutschland. Neulich bin ich in einer von mir administrierten Facebook-Gruppe in eine Diskussion geraten, in der es um eine Aussage der Wirtschaftsweisen Monika Schnitzer ging, die sie in einer Talkshow getätigt hat.
Erst mal hier der Beitrag als Screenshot:
Darunter ging es dann in den Kommentaren hoch her. Die einen meinten, dass so was in der Tat recht abgehoben und arrogant wäre, während andere anmerkten, dass Schnitzer ja durchaus recht habe mit ihrer Aussage. Dabei wurden dann Dinge erwähnt wie beispielsweise, dass nach wie vor sehr viele sehr große Autos mit sehr hoher (und damit auch sehr viel Sprit verbrauchender) Geschwindigkeit unterwegs seien. Zudem sei es eben so, dass ein Auto schon ein Stück weit ein Luxusgut sei, was sich ganz arme Leute nicht leisten könnten.
Alles nicht von der Hand zu weisen, aber ich finde, man sollte dabei dann doch den einen oder anderen Punkt bedenken.
Zunächst mal gibt es viele Menschen, die in Regionen wohnen, in denen der ÖPNV kaum oder sogar gar nicht vorhanden ist. Wenn diese Menschen dann also zur Arbeit kommen müssen und die Entfernung zu weit ist zum Radfahren, dann sind sie aufs Auto angewiesen. Das ist dann kein Luxus, sondern eine schlichte Notwendigkeit, wenn man seinen Lebensunterhalt bestreiten möchte. Und diese Menschen sind auch nicht alle automatisch mit einem hohen Einkommen gesegnet, nur weil sie ein Auto haben. Im Gegenteil: In Gegenden ohne funktionierenden ÖPNV wohnen oft Menschen mit nicht so hohem Verdienst, weil die sich einfach die Wohnungen in Ballungsräumen nicht leisten können.
Hier spielt also auch die vollkommen verfehlte Wohnungspolitik der letzten Jahrzehnte mit rein, die dazu geführt hat, dass Mieten in Städten oder auch vorstädtischen Räumen für immer mehr Menschen zum Armutsrisiko geworden sind. Und die eben auch eine Verdrängung bewirkt hat von Menschen mit niedrigerem Einkommen in eher ländliche Räume, in denen das Wohnen noch halbwegs bezahlbar ist.
Wenn nun Menschen in solchen Regionen leben und Kinder haben, dann sind sie oft noch mal extra aufs Auto angewiesen. Klar, das tägliche Elterntaxi zur Schule, das auch von vielen Schnitzer-Befürwortern als Kritikpunkt vorgebracht wurde, muss es ja nun wirklich nicht sein, aber da die kommunalen Infrastrukturen in den letzten Jahrzehnten unter der permanenten Misswirtschaft von CDU-geführten Bundesregierungen mehr und mehr abgebaut wurden oder verfallen sind, ist dann eben auch der Weg ins Schwimmbad oftmals deutlich länger geworden, weil es das örtliche Bad einfach nicht mehr gibt. Oder der Weg zum Sportverein oder Musikunterricht.
So was kann man nun natürlich auch alles als Luxus deklarieren, aber ich finde, dass es schon zur sozialen Teilhabe in einem an und für sich reichen Land wie Deutschland gehört, dass Kinder eben die Möglichkeit haben, solche Angebote in Anspruch zu nehmen. Mal davon abgesehen, dass das ja auch gut für die körperliche und mentale Gesundheit ist sowie das Sozialverhalten stärkt, beispielsweise beim Mannschaftssport.
Ich selbst hab auch viele Jahre lang als Student ein Auto gehabt, dessen Unterhalt ich mir vom Mund absparen musste. Aber anders bin ich nicht von meinem Wohnort zur Uni gekommen oder eben zu meinen Jobs, die ich nebenbei machen musste. Da gab es schlichtweg keine adäquaten öffentlichen Verkehrsmittel.
Und ich kann mir durchaus vorstellen, dass es Leute gibt, denen es heute ähnlich geht, zumal ja, wie gesagt, mittlerweile Wohnraum in Ballungsgebieten für immer mehr Menschen nicht bezahlbar ist und die Öffis vielfach noch weniger fahren als damals zu meinen Studentenzeiten in den 1990ern.
Diese Lebensrealitäten bekommt Frau Schnitzer in ihrer Bubble anscheinend nicht mit – und sie selbst dürfte das auch nicht sonderlich interessieren, weil sie vermutlich eh ein recht hohes Einkommen hat. Die Arroganz liegt nun also darin, dass gerade diejenigen, die immer nur „Mehr Markt, mehr Markt, mehr Markt“ propagieren und damit dafür sorgen, dass Mieten steigen, Öffis nicht mehr fahren und Arbeitsbedingungen nicht besser werden, nun denjenigen, die darunter zu leider haben, vorhalten, sie sollen sich mal nicht so anstellen.
Natürlich fahren immer noch viele übergroße, übermotorisierte Autos herum, die viel Sprit verbrauchen. Dabei sollte man dann aber auch bedenken, dass immer mehr Neuwagen als Firmenwagen zugelassen werden. Wer also damit unterwegs ist, dem können die Spritpreise auch relativ egal sein, denn er bekommt das ja sowieso vom Arbeitgeber bezahlt – und der kriegt das dann zum Teil über die Steuer wieder zurück, also letztlich von uns allen.
Was nun nicht heißen soll, dass gerade für kleinere Betriebe, die für ihre Arbeit auf die Nutzung von Lieferwagen oder Pkw angewiesen sind, die hohen Spritpreise kein Problem darstellen. Wenn da mal eben ein paar Hundert Euro mehr im Monat anfallen, dann kann das schon eine ziemliche Belastung sein. Aber solche Betriebe kommen wahrscheinlich in der Welt von Monika Schnitzer auch nicht vor.
Daraus sollte jetzt bitte nur nicht geschlossen werden, dass ich so etwas wie den Tankrabatt, den die schlechteste Bundesregierung aller Zeiten da nun ins Leben gerufen hat (obwohl sie genau das vor einigen Wochen noch vehement abgelehnt hat und es auch scharf kritisierte, als die Ampel-Regierung seinerzeit einen Tankrabatt einführte), gutheißen würde. Solche Maßnahmen nach dem Gießkannenprinzip kommen letztlich ja ohnehin in erster Linie denen zugute, die nicht wirklich darauf angewiesen sind, weil sie derart große Autos fahren, dass ihnen der Verbrauch sowieso komplett egal ist. Zudem dürfte ein großer Teil dieses Rabatts dann wieder (wie schon beim letzten Mal) auf den Konten der Ölkonzerne landen. Dass genau das geschieht, ist zumindest für die idiotische Maßnahme, dass der Spritpreis nur noch einmal am Tag um 12 Uhr erhöht werden darf, mittlerweile sogar nachgewiesen worden (s. hier). Hier wären Maßnahmen wie eine Übergewinnsteuer, um die Mineralölkonzerne ein bisschen in ihrer Gier einzubremsen (die haben nämlich ihre Profite massiv nach oben geschraubt mit der Erhöhung der Spritpreise), oder ein Tempolimit auf Autobahnen, um den generellen Verbrauch und damit eben auch die Nachfrage zu senken (was dann gerade in einer Verknappungssituation zu niedrigeren Preisen führen würde), wesentlich sinnvoller.
Aber so was wird dann gar nicht mehr diskutiert, wenn sich die Köpfe über eine Aussage wie die von Schnitzer heißgeredet werden. In jedem Fall wird so der Fokus wieder auf den Einzelnen verschoben, weg von systemischen Problemen, für die eigentlich die Politik zuständig ist. Ob das vielleicht die Intention war für ihr Statement? Darüber kann man nur spekulieren, aber ganz abwegig finde ich das zumindest nicht …
