AfD-Verbot

Nachdem der Verfassungsschutz die Bundes-AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft hat, wogegen die Partei dann erst mal pro forma auch Klage erhoben hat, ist ein AfD-Verbotsverfahren ein regelmäßiges Thema in der öffentlichen politischen Diskussion. Dabei gibt es Stimmen dafür und dagegen, mit denen ich mich ein bisschen näher auseinandersetzen möchte.

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Charlie Kirk

„Ich denke, dass es den Preis von, was zu bedauern ist, einer gewissen Zahl von Schusswaffentoten in jedem Jahr wert ist, dass wir das Second Amendment besitzen, damit wir unsere gottgegebenen Rechte schützen können. Das ist ein vernünftiger Kompromiss. Es ist rational.“ Wie bestellt, so geliefert, würde ich sagen …

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An Trumps Stelle würde ich mir Sorgen machen

In den letzten Wochenhinweisen von unterströmt fand sich ja auch ein längerer Artikel über das Rockbridge Network von Peter Thiel. Nachdem ich das und danach noch einen Artikel in den Blättern für deutsche und internationale Politik über Palantir, die Überwachungssoftware von Thiels Konzern, gelesen hatte, fragte ich mich ernsthaft, wie lange Donald Trump wohl noch Präsident der USA und am Leben sein würde …

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Wer ist schuld am Aufstieg der AfD?

Gerade findet eine Diskussion in der Öffentlichkeit statt, wer denn schuld sei am Aufstieg der AfD. Da meinen viele, das wäre Angela Merkel zuzuschreiben mit ihrem Satz „Wir schaffen das“, und natürlich gibt es dann auch einiges an Gegenstimmen zu dieser These. Mir ist diese Diskussion ein bisschen zu platt, denn es gibt da offenbar für viele wieder mal nur schwarz und weiß, was natürlich wenig zielführend ist, um die komplexen Ursachen zu diskutieren, die zum Wachsen der AfD geführt haben.

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