Dass die CDU in den letzten zehn Jahren immer näher an die AfD rangerückt ist, habe ich je schon einige Male hier im Blog thematisiert, zudem konnte war das ja auch nur unschwer zu beobachten. Was zurzeit allerdings abgeht bei der Union, ist eine extreme Beschleunigung dieses Prozesses. Und wohin das führen dürfte, sollte nicht allzu schwer zu erraten sein.
Schlagwort: Merz
Wer ist schuld am Aufstieg der AfD?
Gerade findet eine Diskussion in der Öffentlichkeit statt, wer denn schuld sei am Aufstieg der AfD. Da meinen viele, das wäre Angela Merkel zuzuschreiben mit ihrem Satz „Wir schaffen das“, und natürlich gibt es dann auch einiges an Gegenstimmen zu dieser These. Mir ist diese Diskussion ein bisschen zu platt, denn es gibt da offenbar für viele wieder mal nur schwarz und weiß, was natürlich wenig zielführend ist, um die komplexen Ursachen zu diskutieren, die zum Wachsen der AfD geführt haben.
Frauke Brosius-Gersdorf
Die Ernennung von Bundesverfassungsrichtern ist normalerweise eine reichlich unspektakuläre, formale Angelegenheit. Allerdings schafft es die schlechteste Bundesregierung aller Zeiten, auch daraus ein Fiasko zu machen. Und je mehr man sich mit den Hintergründen befasst, desto übler wird es.
Wir arbeiten zu wenig? Nein, zu viel!
Vonseiten der CDU wird ja gerade mächtig getönt, dass die Deutschen zu faul, zu bequem seien und mehr arbeiten müssten. Das ist nicht nur ausgesprochen zynisch, sondern auch noch komplett realitätsfern.
CDU: rechts(radikal) statt bürgerlich-christlich
Gerade las ich einen interessanten Artikel von Andreas Püttmann in den Blättern für deutsche und internationale Politik. Darin geht es um die Entwicklung der CDU unter ihrem Parteivorsitzenden und jetzigen Bundeskanzler Friedrich Merz.
Nur mal angenommen …
… dass nun, nachdem die Grundgesetzänderung zur Reform der Schuldenbremse heute vom Bundestag verabschiedet wurde, auch der Bundesrat am Freitag zustimmen wird. Dann gehen ja alle dabei von einer Koalition von CDU und SPD aus.
Glückwunsch, Fritze!
Tja, da kann man nur gratulieren: herzlichen Glückwunsch, Fritze Merz, Du hast alles richtig gemacht!
Reform der Schuldenbremse – wie bitte?
Die CDU macht nach der Wahl damit weiter, womit sie während des Wahlkampfes schon in erster Linie beschäftigt war: Doppelmoral, Verlogenheit und Lügen. Nächster Akt: Die Schuldenbremse soll nun doch reformiert werden.
Bundestagswahl 2025
Die Bundestagswahl brachte ein wenig überraschendes, aber dennoch insgesamt unschönes Ergebnis.
Was erwartet Ihr von Merz?
Demnächst werden wir ja wohl einen Bundeskanzler Friedrich Merz bekommen – ob nun mit einem kleinen Koalitionspartner SPD oder Grüne (die dann zu spuren haben, denn: „Sonst mach ich’s mit der AfD!“), als Anführer einer Minderheitsregierung (mit partieller Zusammenarbeit mit der AfD) oder gleich in einer schwarz-blaubraunen Koalition. Da frage ich mich doch, was sich die Leute davon erwarten.
