Verteidigungspolitik umfassend denken

Kürzlich las ich einen interessanten Artikel von Susanne Götze und Annika Joeres in den Blättern für deutsche und internationale Politik, der auf dem aktuellen Buch der beiden Autorinnen basiert und in dem es um eine neue Sichtweise auf die Verteidigungspolitik geht. Das hat mich dann zu den Überlegungen gebracht, dass Verteidigungspolitik nicht so eindimensional gedacht werden sollte, wie das zurzeit der Fall ist – auch wenn das Rheinmetall und Co. eher nicht gefallen dürfte.

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Franco A. – und wieder mal Behördenversagen im großen Stil …

Franco A., ein Oberleutnant der Bundeswehr, hat sich unter falschem Namen als syrischer Flüchtlinge registrieren lassen, um so, das ist zumindest die zurzeit kommunizierte Vermutung, einen Terroranschlag zu begehen, um Flüchtlinge zu diskreditieren. Dabei muss Franco A. als eindeutig Rechtsradikaler bezeichnet werden. Soweit das, was bisher bekannt ist. Allerdings wirft dieser Vorfall dann doch einige Fragen auf, die das ganze Geschehen noch grotesker erscheinen lassen könnten, als es ohnehin schon ist. Und mal wieder muss man im Zusammenhang mit Rechtsextremismus ein gewaltiges Behördenversagen attestieren.

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Keine Rekrutierung von Minderjährigen in die Bundeswehr!

Heute kam eine E-Mail von Campact in mein Postfach, die mich auf eine Petition aufmerksam machte, die sich dagegen wendet, dass Minderjährige für die Bundeswehr rekrutiert werden. Das ist zwar laut UN-Kinderrechtskonvention, die auch Deutschland ratifiziert hat, nicht erlaubt, aber dafür interessieren sich die Verantwortlichen beim deutschen Militär und im Verteidigungsministerium irgendwie nicht so richtig.

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