Kürzlich las ich einen interessanten Artikel von Susanne Götze und Annika Joeres in den Blättern für deutsche und internationale Politik, der auf dem aktuellen Buch der beiden Autorinnen basiert und in dem es um eine neue Sichtweise auf die Verteidigungspolitik geht. Das hat mich dann zu den Überlegungen gebracht, dass Verteidigungspolitik nicht so eindimensional gedacht werden sollte, wie das zurzeit der Fall ist – auch wenn das Rheinmetall und Co. eher nicht gefallen dürfte.
So benennen Götze und Joeres die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern als großes Sicherheitsrisiko, und das ist auch leicht nachzuvollziehen, wenngleich dieser Aspekt in aktuellen militärpolitischen Debatten bisher kaum auftaucht. Schließlich können Panzer, Flugzeuge und U-Boote ohne Kraftstoff nicht in Bewegung gesetzt werden, und auch zu ihrer Herstellung bzw. der Produktion von Munition wird Erdöl gebraucht. Dies und auch Erdgas bezieht Deutschland überwiegend von Staaten, die nicht gerade als gefestigte Demokratien gelten – unter anderem auch nach wie vor aus Russland. Auf diese Weise wird also die Kriegskasse derjenigen gefüllt, gegen die es aufzurüsten gilt, weil sie tendenziell eine Bedrohung darstellen könnten. Schon reichlich paradox, oder?
Und wenn nun im (hypothetischen) Verteidigungsfall tatsächlich die Lieferungen von fossilen Energieträgern ausbleiben, weil ebenjene Länder, von denen wir die erhalten, sich mit uns im Krieg befinden oder von einem unserer Kriegsgegner unter Druck gesetzt werden, dann können die militärischen Fahrzeuge, Boote und Flugzeuge eben nicht eingesetzt werden. Oder nur eine kurze Zeit, bis die Ölreserven hierzulande aufgebraucht sind.
Wie schnell so was fragil werden kann, sieht man ja gerade an den USA. Bis vor Kurzem noch ein Verbündeter, stellt das Land nun immer offensichtlicher eine Bedrohung dar. Schon nicht so toll, dann von deren Gaslieferungen abhängig zu sein, oder? Zumal wenn man bedenkt, das aktuell etwa ein Fünftel der deutschen Tanklager an ein US-Unternehmen von einem Trump-Freund verscherbelt wurde (s. hier). Ach ja: Dieses Unternehmen hat auch Anteile an einer Betreiberfirma von Pipelines, über die deutsche Militärflugplätze mit Benzin versorgt werden. Energieunabhängigkeit sieht definitiv anders aus.
Was noch hinzukommt: Für Erdöl und Erdgas braucht man industrielle Großanlagen wie beispielsweise Raffinerien und Kraftwerke. In einem Konfliktfall bietet diese Infrastruktur ziemlich gute Ziele, bei denen man mit minimalem Aufwand maximalen Schaden anrichten kann. Hat man ja gerade vor Kurzem in Berlin gesehen, was passiert, wenn man solche zentralisierte Energieinfrastruktur attackiert.
Erneuerbare Energien hingegen sind ja vor allem dann effektiv, wenn sie dezentral sind. Solaranlagen auf Häuserdächern oder Windkraftanlagen, die vereinzelt irgendwo rumstehen, können nicht so einfach in großem Stil durch einen Angriff ausgeschaltet werden. Insofern sorgen erneuerbare Energien nicht nur für Unabhängigkeit von Importen aus fragwürdigen Staaten, sondern erhöhen auch die Betriebssicherheit der Energieversorgung in einem Konfliktfall.
Es ist also reichlich fahrlässig, bei Verteidigungspolitik nur daran zu denken, mehr Waffen herzustellen, dafür aber die Energieversorgung als sicherheitspolitische Schwachstelle aufrechtzuerhalten. Eine Umstellung auf erneuerbare Energien bekommt so noch einmal eine ganz neue Dringlichkeitsdimension hinzu – mal ganz abgesehen davon, dass das von Rechten von CDU bis AfD propagierte und praktizierte Festhalten an fossilen Energieträgern das Klima und damit letztlich unsere Biosphäre gefährdet.
Zudem muss noch berücksichtigt werden, dass das Beschaffungswesen der Bundeswehr ausgesprochen verfilzt und ineffektiv ist (s. hier). Wenn man da nun nur immer mehr Geld reinkübelt, freut das natürlich die Rüstungsindustrie, aber es erscheint mir sinnvoller, hier eher mal strukturell ranzugehen und dieses Manko zu beseitigen, indem man neue Strukturen schafft. Das würde dann auch wieder eine Menge an fossilen Energieträgern einsparen, was wiederum ein Gewinn mit vielfachem Nutzen wäre: für die Umwelt, fürs Klima und auch für die Sicherheit.
Eine weitere Ebene, auf der Unabhängigkeit sinnvoll wäre, ist die IT der öffentlichen Verwaltung in Deutschland. Hier wird in der Regel immer noch auf US-Anbieter zurückgegriffen, einzig Schleswig-Holstein ist bislang dabei, auf Open-Source-Systeme umzustellen (s. hier). Wie weiter oben schon angedeutet: Die USA sind, zumindest solange dort das trumpistische Regime herrscht, kein zuverlässiger Partner oder gar Freund mehr. Wenn es denen also in einem Konfliktfall in den Sinn kommt, ihre Unternehmen dazu zu bringen, die deutscher Verwaltung zusammenbrechen zu lassen, dann wäre das ein ziemlicher Schlag gegen die öffentliche Ordnung, die dann wohl nur noch schwer aufrechtzuerhalten wäre. Mal von der Verteidigungsfähigkeit ganz abgesehen.
Kling jetzt nach Science-Fiction? Na ja, dazu muss man sich ja nur mal anschauen, wie das US-Regime das schon gehandhabt hat mit unliebsamen Personen. Und damit meine ich nun keine fiesen Diktatoren, sondern beispielsweise einen Richter vom internationalen Strafgerichtshof (s. hier) oder die beiden Geschäftsführerinnen von Hate Aid, einer Organisation, die Opfer von Hass in sozialen Medien berät (s. hier). Und da die Inhaber der großen Tech-Konzerne ja nun auch allesamt Trump-Anhänger sind, fällt es nicht schwer, sich auszumalen, dass solche Maßnahmen dann auch gegen Staaten, die nicht so spuren, wie das US-Regime es gern hätte, ergriffen werden.
Wenn man also Verteidigungspolitik heute immer noch nur so denkt, dass man stetig mehr Geld in Rüstungsgüter pumpen muss, dann hat man nicht nur die Zeichen der Zeit nicht erkannt, sondern gefährdet auch massiv die Sicherheit. Dass den Vaterlandsverrätern von der AfD so was nur recht wäre, ist ja nicht verwunderlich, dass aber auch die meisten anderen Parteien in der Regel nicht weiter denken als bis zu den Aufträgen an Rheinmetall und Co., zeigt, dass man entweder keine politische Weitsicht hat oder aber einem die tatsächliche Sicherheit hierzulande ziemlich wurscht ist, solange man der Rüstungsindustrie zu Diensten sein und damit auf ein paar schöne Gratifikationen von deren Seite aus hoffen kann.
