Und hier ist dann der nächste Teil unserer Reihe von Vorstellung der Kleinparteien, die an der Bundestagswahl teilnehmen. Diesmal geht es um das Bündnis Grundeinkommen (BGE), eine Ein-Themen-Partei, die sich, wie der Name ja schon vermuten lässt, für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (ebenfalls BGE abgekürzt) starkmacht.
Insofern ist das Programm vom BGE nicht so richtig reichhaltig, sondern eben nur auf das eine Thema Grundeinkommen fixiert. Dabei fehlt mir persönlich doch einiges an konkreten Vorstellungen, wie man sich nun ein Grundeinkommen vorstellt, denn da gibt es ja doch recht unterschiedliche Ansätze. In einem Artikel von letzter Woche habe ich ja schon mal beschrieben, was für mich noch zur Einführung eines BGE alles dazugehören müsste und welche Voraussetzungen gegeben sein müssten, damit das Ganze nicht zu einem massiven Umverteilungsprogramm von unten nach oben bei gleichzeitiger Schleifung des Sozialstaats wäre. Dazu habe ich leider so ad hoc beim Bündnis Grundeinkommen nichts finden können.
Dass ein BGE ein wirtschaftspolitisches Instrument sein kann, um den gesellschaftlichen Wandel, der uns aufgrund der sogenannten Industrie 4.0 bevorsteht, sozialverträglich gestalten zu können, sehe ich ja durchaus ein, allerdings bin ich mir nun so gar nicht sicher, ob eine Partei, die sich das Grundeinkommen als einziges Thema ins Programm schreibt, dann auch für eine entsprechende Umsetzung geeignet ist. Schließlich beträfe ein BGE ja etliche politische und gesellschaftliche Bereiche, sodass eine derartige Eindimensionalität m. E. nicht besonders zielführend ist,
Dazu kommt, dass ich Ein-Themen-Parteien ohnehin für nicht sehr sinnvoll erachte. Wenn ich bei der Wahl meine Stimme abgebe, dann mache ich das ja nicht nur zu einem bestimmten Thema, sondern für die Gesamtheit aller politischen Themen. Selbst wenn man nun von der Idee des BGE vollkommen überzeugt wäre: Ist es wirklich schlau, einer Partei einen umfassende Wählerauftrag zu geben, bei der ich gar nicht weiß, wie sie sich zu allen anderen Themen, die nicht das BGE betreffen, überhaupt positioniert?
Wenn so eine Partei tatsächlich die Fünfprozenthürde schaffen und in einer Regierungskoalition landen würde, dann hätte ich ja mit meiner Stimmabgabe ziemlich die Katze im Sack gewählt. Es sei denn, das BGE beabsichtigt überhaupt nicht, in irgendeiner Form in politische Verantwortung zu gelangen – aber warum sollte ich die dann überhaupt wählen?
Wer also unbedingt für ein Grundeinkommen votieren möchte, der sollte m. E. besser schauen, was andere Parteien, die vom thematischen Spektrum her breiter aufgestellt sind, dazu im Programm haben. Dann kann man immer noch vergleichen, welche Positionen mir von diesen Parteien am meisten zusagen, sodass man ein vernünftiges „Komplettpaket“ wählen kann.
Fazit: Das Bündnis Grundeinkommen zu wählen erscheint mir wenig sinnvoll, da sich mir überhaupt nicht erschließt, was man dann außer der diffusen Aussage „Wir wollen ein BGE“ bekommen würde.
