Kleinparteien: Demokratie in Bewegung (DiB)

Und weiter geht’s mit unserer Reihe, in der wir Kleinparteien vorstellen, die an der Bundestagswahl am 24. 9. teilnehmen. Diesmal hab ich mir die recht neue Partei Demokratie in Bewegung (DiB) angeschaut, die erst im April dieses Jahres gegründet wurde. Und neben den inhaltlichen Forderungen ist hier vor allem das Prinzip interessant, nach dem diese ins Parteiprogramm aufgenommen werden.

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Noch mal was zum BGE …

Zum bedingungslosen Grundeinkommen habe ich ja bereits vor gut einem Jahr schon mal einen Artikel hier auf unterströmt geschrieben. Das das BGE ja zurzeit in vieler Munde ist und auch die Angabe, dass über 900 Mrd. Euro im letzten Jahr an Sozialausgaben in Deutschland getätigt wurden, zeigt, dass das wohl irgendwie schon finanzierbar wäre – zumindest in Höhe von 1000 Euro, die ja immer wieder ins Gespräch gebracht werden – wollte ich das Thema noch einmal aufgreifen.

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Kleinparteien: MLPD

Im zweiten Teil unserer Reihe zur Vorstellung der Kleinparteien, die bei der Bundestagswahl am 24. September antreten, widmen wir uns der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD). Der Name ist da Programm, denn die Partei sieht sich in der Tradition von Marx und Lenin und plädiert für eine Ablösung des Kapitalismus durch einen „echten“ Sozialismus.

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Verständnis vs. Verstehen

Gerade nach einem Terroranschlag oder anderen Vorfällen, die einen mit Abscheu erfüllen, ist immer wieder zu beobachten, dass viele Menschen Verstehen und Verständnis gleichsetzen. Diese Unterscheidung vorzunehmen ist jedoch wichtig, wenn man die Ursachen solcher Gräueltaten diskutieren möchte. Etwas verstehen zu wollen bedeutet nämlich noch lange nicht, Verständnis dafür zu haben.

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Märkte können vieles, aber keine Gesellschaft – und auch nicht, diese mit Gütern und Dienstleistungen ausreichend zu versorgen

Ein Gastartikel von Heinz Peglau

Märkte sollen uns und anderen Menschen Güter und Dienstleistungen bereitstellen; und das nicht, wie landläufig gedacht – und von der Politik und den Interessenverbänden behauptet -, zu niedrigsten Preisen, sondern zu Preisen, die den Anbietern dieser Güter und Dienstleistungen den optimalen Preis sichern, den Preis nämlich, bei dem der Umsatz, als Produkt von umgesetzter Menge und Marktpreis, maximal ist. Eine Versorgung der Gesellschaft, aller in der Gesellschaft sich befindenden Menschen, ist dabei nicht deren Aufgabe.

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Kleinparteien: Freie Wähler

Hier nun also der erste Teil unserer Reihe, in der wir die kleineren Parteien vorstellen wollen, die zur Bundestagswahl am 24. September antreten werden. Die Freien Wähler sind ursprünglich zunächst einmal auf kommunaler Eben aktiv geworden, um die dortigen politischen Strukturen zu stärken. Mittlerweile sind sie allerdings auch schon bei Landtagswahlen angetreten (in Bayern durchaus erfolgreich) und haben sich nun auch zur Bundestagswahl aufgestellt.

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