Am Wochenende wurde in Sachsen und Thüringen gewählt – und es kam (wenig überraschend), wie es kommen musste: Die AfD ist in Thüringen stärkste und in Sachsen zweitstärkste Kraft. Was nun folgt, ist geheuchelter Katzenjammer, der an den Ursachen für das Problem einer derart starken rechtsradikalen Partei komplett vorbeigeht.
Schlagwort: Neoliberalismus
Fortsetzung zu „Der Rechtsruck und seine Ursachen“
Mit einiger Sorge blicken ja viele zurzeit (sehr zu Recht) in die USA, denn sollte dort im November Donald Trump zum Präsidenten gewählt werden, könnte es mit der Demokratie schnell vorbei sein im Land der „unbegrenzten Möglichkeiten“. Dabei sollte man allerdings nicht aus den Augen verlieren, dass uns hierzulande durchaus Ähnliches droht, wenngleich dabei deutlich subtiler und diskreter vorgegangen wird.
Das elfte Gebot
Die zehn Gebote dürften ja den meisten bekannt sein, und auch wenn man nicht religiös ist, so kann man denen doch zum Großteil zustimmen. Schließlich sind dort recht universelle Werte verfasst, die eigentlich in jeder Gesellschaft gelten.
Monopole
Monopole sind eigentlich etwas, das dem immer wieder viel beschworenen „freien Markt“ entgegensteht. Und vor allem sind sie auch nicht gut für die Verbraucher. Dennoch erleben wir in den letzten Jahren eine zunehmende Monopolisierung der Wirtschaft.
Demonstrationen gegen Rechts
Am Wochenende waren ja vielerorts Demonstrationen gegen Rechtsextremismus sowie, daraus resultierend, für Demokratie und Vielfalt. Auch in Rendsburg waren circa 2500 Menschen auf der Straße – ich war auch dabei.
Der Fetisch von „Schwarzer Null“ und „Schuldenbremse“
Neoliberale Politiker aller Couleur (allerdings: je weiter rechts, desto mehr) haben ja ein besonderes Faible für die „Schwarze Null“ und die „Schuldenbremse“, die sogar Verfassungsrang bekommen hat. Was wäre wohl, wenn ein Unternehmen genauso agieren würde und diese beiden Prinzipien als oberste Maxime seines Wirtschaftens nehmen würde?
Neues vom Rechtsruck
Aiwanger, eine in Umfragen immer stärkere AfD, Friedrich Merz mit einer rechtspopulistischen Parole nach der anderen – der Rechtsruck ist längst zu einem Rechtsrutsch geworden. Und dieser wird nicht nur von Rechtsaußen vorangetrieben, sondern auch von anderen politischen Lagern befeuert.
Solche Schulden und solche Schulden
Gerade neoliberale Politiker und Medien verbreiten ja immer, dass eine Volkswirtschaft keine Schulden machen sollte, was dann sogar dazu führte, ein ökonomisches Unsinnsinstrument wie die „Schuldenbremse“ mit Verfassungsrang zu versehen. Dabei zeugt das von einer sehr eingeschränkten Sichtweise, denn gerade der neoliberale Kapitalismus macht Schulden ohne Ende, nur können oder wollen seine Fürsprecher das in ihrer eingeschränkten Fixierung auf monetäre Aspekte nicht erkennen.
Liebe alte weiße Männer und Frauen!
Ihr habt die Globalisierung zu verantworten, lange Urlaubsreisen und Kreuzfahrten erst möglich gemacht, ihr habt die Billigmode mit schlimmer Ausbeutung und hoher Umweltbelastung etabliert, genau wie Massentierhaltung, industrielle Landwirtschaft, Fast Food und Billigkonsum von umweltschädlichen Produkten, die unter schlimmen ökologischen und arbeitstechnischen Zuständen hergestellt werden. Ihr habt die Wälder roden lassen, die Meere leer gefischt und die Atmosphäre vergiftet oder es einfach tatenlos geschehen lassen. Und Ihr habt Euren Kindern von Anfang an beigebracht, genauso gedankenlos zu leben, zu konsumieren, was das Zeug hält, und auch gelehrt, wie man rücksichtslos mit dem Ellenbogen durchs Leben kommt.
Freibrief für die „Weiter so!“-Fraktion
Am letzten Wochenende gab es in Berlin einen Volksentscheid, der zum Thema hatte, ob die Stadt schon bis 2030 statt wie bisher geplant erst bis 2045 klimaneutral werden soll. Das Ergebnis war dann eine wahrlich herbe Enttäuschung.
