Interessantes aus KW 20/2023

An dieser Stelle präsentieren wir regelmäßig Links, die wir unter der Woche entdeckt haben, zu denen wir selbst nicht mehr viel schreiben müssen und die wir teilenswert finden. Viel Spaß beim Lesen und Anschauen!

1. In einem Video auf seinem YouTube-Kanal thematisiert Martin Sonneborn (Die PARTEI) mal etwas genauer, was da gerade so alles an Erkenntnissen durchsickert zu den Verträgen, die von der EU-Kommission unter Federführung von Ursula von der Leyen (CDU) mit dem Pharmaunternehmen Pfizer/Biontech geschlossen wurden. Und es ist schon sehr befremdlich, wie offensichtlich dabei wiederholt demokratische und rechtsstaatliche Grundregeln missachtet werden, um dem Impfstoffhersteller Milliarden an öffentlichen Geldern zuzuschustern. Berichterstattung dazu in den deutschen Leitmedien? Weitestgehend Fehlanzeige. [Karl]

2. Jens Berger konstatiert in einem Artikel auf den NachDenkSeiten die Unsinnigkeit der aktuell immer noch geführten Debatte um die deutsche Atomenergie. Diese lenke vielmehr von wichtigen Fragen bei der Energiewende ab, und das sowohl vonseiten der CDU und AfD, die der Atomkraft hinterherjammern, als auch vonseiten der Grünen, die nun leichtfertig immerwährende Versorgungssicherheit proklamieren nach dem Abschalten der deutschen AKWs. Ein bisschen mehr Sachlichkeit würde hier also sinnvoll sein – aber das ist ja im heutigen populistischen Politzirkus leider eher die Ausnahme. [Karl]

3. Das Asylrecht in Deutschland wird verschärft. Das ist zumindest das Ergebnis des Flüchtlingsgipfels der Bundesregierung. Ist so was von der FDP ohnehin zu erwarten gewesen und bei der SPD mittlerweile leider auch nicht allzu überraschend, so hat man doch von den Grünen etwas anderes erwartet. Aber (mal wieder) Fehlanzeige: Menschenrechte von Geflüchteten sind für die Parteispitze offensichtlich nicht so relevant, als dass man nicht auch von diesem grünen Grundprinzip abrücken könnte. Und so geht es, wie  Frederik Eikmanns in einem Kommentar in der taz feststellt, weiter nach rechts mit den Grünen. Ein leider vorhersehbares Trauerspiel. [Karl]

4. Die Faschisten aus der Ukraine, die den Nazi-Kollaborateur Stepan Bandera verehren, sind mittlerweile auch international gut vernetzt und dementsprechend auf Spendentour. So berichtet ein Artikel in der jungen Welt vom Besuch des ukrainischen Politikern Oleg Medunizja in den USA, der genau solchen Zwecken diente. Nun kann man sagen, dass es in jedem Land Faschisten gibt, die sich international auch vernetzen, das Problem ist nur, dass diese Leute in der Ukraine politische Ämter innehaben und zum anderen auch bei führenden ukrainischen Politikern eine starke Verehrung für Bandera vorherrscht. Nicht eben sympathisch, wie ich finde. [Karl]

5. In der Augsburger Allgemeinen findet sich ein Interview mit dem Wissenschaftsjournalisten Ranga Yogeshwar zum Thema künstliche Intelligenz (KI). Und auch er kommt nicht umhin, auf die großen Risiken zu sprechen zu kommen, die bei allen potenziellen positiven Nutzungsmöglichkeiten vorhanden sind. Dies müsse, so Yogeshwar, viel mehr in der Öffentlichkeit präsent sein und diskutiert werden. Das Problem: Die Entwicklung geht zurzeit derart rasant vor sich, dass kaum jemand versteht, worum es genau geht. Und dann kommt hinzu, dass KIs in einem hochkompetitiven Umfeld entwickelt werden, was ebenfalls ein enormes Gefahrenpotenzial birgt. [Karl]

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