Die Deutsche Mitte (DM) ist eine recht junge Partei, die 2013 gegründet wurde und mit dem man vor allem ihren Vorsitzenden Christoph Hörstel verbindet. Wofür die Partei genau steht, ist dabei nicht so leicht auszumachen, denn irgendwie scheint man sich alle Themen (durchaus auch populistisch) zu eigen zu machen, die in irgendeiner Weise die Menschen an der derzeitigen Politik stören. Dass dabei dann auch vernünftige Forderungen sind, versteht sich von selbst, aber das Gesamtpaket ist dann doch bei genauerem Hinsehen recht fragwürdig, wie ich finde.
Linksliberal, sozialliberal, scheißegal?
Ein Gastartikel von Heinz Peglau
Linksliberal und sozialliberal geht mir gewaltig auf den Senkel derzeit, mehr noch als in der Vergangenheit – vielleicht dem Umstand des Wahlkrampfes dieser Tage geschuldet. Natürlich kann ich links sein und dennoch liberal und auch sozial eingestellt und dennoch liberal. Das bin ich sogar. Ich könnte sogar konservativ, liberal und sozial gedanklich in Einklang bringen. Aber im Zweifel muss ich mich dann schon entscheiden.
Kleinparteien: Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
Und weiter geht’s mit unserer Reihe von Vorstellungen einiger Kleinparteien, die zur Bundestagswahl antreten, diesmal mit der ÖPD. Diese hat einiges an politischer Erfahrung vorzuweisen, da sie bereits 1982 gegründet wurde, zurzeit 470 kommunale Mandate innehat und auch mit einem Abgeordneten im EU-Parlament vertreten ist.
Interessantes aus KW 36/2017
An dieser Stelle präsentieren wir regelmäßig Links, die wir unter der Woche entdeckt haben, zu denen wir selbst nicht mehr viel schreiben müssen und die wir teilenswert finden. Viel Spaß beim Lesen und Anschauen!
Kleinparteien: Bündnis Grundeinkommen
Und hier ist dann der nächste Teil unserer Reihe von Vorstellung der Kleinparteien, die an der Bundestagswahl teilnehmen. Diesmal geht es um das Bündnis Grundeinkommen (BGE), eine Einthemenpartei, die sich, wie der Name ja schon vermuten lässt, für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (ebenfalls BGE abgekürzt) starkmacht.
Die Dressur des Wählers
So viel vorweg: Ich habe mir am Sonntag das „Fernsehduell“ von Angela Merkel (CDU) und Martin Schulz (SPD) nicht angeschaut. Und auch die Runden mit den Politikern der kleineren Parteien habe ich mir bis auf eine knappe halbe Stunde in der ARD nicht gegeben, nach der ich dann reichlich bedient war und keinen Informationsgewinn verzeichnen konnte. Vor allem die Show mit den beiden Kanzlerkandidaten schien ja eine ausgesprochen blutleere Veranstaltung gewesen zu sein, die allerdings mit reichlich viel Tamtam inszeniert wurde, sodass ich mir doch die Frage stelle: Was soll das Ganze eigentlich?
Interessantes aus KW 35/2017
An dieser Stelle präsentieren wir regelmäßig Links, die wir unter der Woche entdeckt haben, zu denen wir selbst nicht mehr viel schreiben müssen und die wir teilenswert finden. Viel Spaß beim Lesen und Anschauen!
Kleinparteien: Demokratie in Bewegung (DiB)
Und weiter geht’s mit unserer Reihe, in der wir Kleinparteien vorstellen, die an der Bundestagswahl am 24. 9. teilnehmen. Diesmal hab ich mir die recht neue Partei Demokratie in Bewegung (DiB) angeschaut, die erst im April dieses Jahres gegründet wurde. Und neben den inhaltlichen Forderungen ist hier vor allem das Prinzip interessant, nach dem diese ins Parteiprogramm aufgenommen werden.
Bundestagswahl 2017 – Wahl-O-Mat online
Wie schon im Beitrag zu den Kleinparteien angekündigt, ist nun der Wahl-O-Mat für die Bundestagswahl 2017 online. Es haben 32 der 33 Parteien teilgenommen, sodass die Angaben und Ergebnisse auch nahezu repräsentativ zur tatsächlichen Bundestagswahl sind. Die 38 Fragen sind alle klar verständlich, und es gibt wie immer die Möglichkeit, auch „neutral“ zu stimmen oder eine Frage vorerst zu überspringen. Am Ende legt man fest, welche der Thesen einem persönlich wichtig sind und mit welchen acht Parteien man nun seine Ergebnisse vergleichen möchte.
Noch mal was zum BGE …
Zum bedingungslosen Grundeinkommen habe ich ja bereits vor gut einem Jahr schon mal einen Artikel hier auf unterströmt geschrieben. Das das BGE ja zurzeit in vieler Munde ist und auch die Angabe, dass über 900 Mrd. Euro im letzten Jahr an Sozialausgaben in Deutschland getätigt wurden, zeigt, dass das wohl irgendwie schon finanzierbar wäre – zumindest in Höhe von 1000 Euro, die ja immer wieder ins Gespräch gebracht werden – wollte ich das Thema noch einmal aufgreifen.
