Und weiter geht’s mit unserer Reihe von Vorstellungen einiger Kleinparteien, die zur Bundestagswahl antreten, diesmal mit der ÖDP. Diese hat einiges an politischer Erfahrung vorzuweisen, da sie bereits 1982 gegründet wurde, zurzeit 470 kommunale Mandate innehat und auch mit einem Abgeordneten im EU-Parlament vertreten ist.
Wie der Name schon vermuten lässt, dreht sich bei der ÖDP viel um Umweltpolitik, wobei die Partei hier einen postmaterialistischen Ansatz verfolgt, der sich in dem Slogan „Weniger ist mehr“ recht gut widerspiegelt. Dementsprechend finden sich im Parteiprogramm und im Grundsatzprogramm auch Punkte wie Atomausstieg, Begrenzung von Flug- und Straßenverkehr, Ausbau der erneuerbaren Energien und Förderung von ökologischer, naturnaher Landwirtschaft.
Bei der Wirtschaftspolitik spiegelt sich dieses ökologische Denken ebenfalls wider, sodass sich hier Ansätze der Gemeinwohl- und Postwachstumsökonomie finden: Die begrenzten Ressourcen des Planten Erde bilden dabei die Grundlage, an der sich die Wirtschaft zu orientieren hat. Das Motto der Partei, das prominent präsentiert wird, lautet: „Mensch vor Profit“, und dem kann ich zumindest schon mal gut zustimmen, da es ja in der neoliberalen Politik der letzten Jahrzehnte in der Regel genau andersrum gelaufen ist.
Allerdings finden sich bei der ÖDP auch eher konservative Aspekte, so zum Beispiel bei der Betonung des „klassischen“ Familienbildes (wobei gleichgeschlechtliche Partnerschaften nicht abgelehnt werden), einer eher kritischen Position zu Abtreibung, der Ablehnung von Gentechnik (da bin ich allerdings auch konservativ) und der Nichtbefürwortung von Drogenlegalisierung.
Des Weiteren spricht sich die Partei für mehr direkte Demokratie in Form von bundesweiten Volksentscheiden aus, auch die Direktwahl von Ministerpräsidenten findet sich im Programm. Zudem sollen Abgeordnete keine Nebentätigkeiten ausüben, um so eine Unabhängigkeit von wirtschaftlichen Interessen sicherzustellen.
Auch wenn die ÖDP immer mal wieder in die rechte Ecke gerückt wurde, so zum Beispiel von Jutta Ditfurth, so kann ich doch nichts, was darauf hindeutet, im aktuellen Partei- und Grundsatzprogramm finden. Die ÖDP war halt schon immer ein bisschen so was wie konservativere Grüne – wobei die Grünen mit ihrem recht neoliberalen Kurs und schwarz-grünen Koalitionsbündnissen ja mittlerweile selbst im konservativen Lager angekommen sind.
Wer also eine ökologischere Ausrichtung der Politik haben möchte, ansonsten aber eher bürgerlich-wertkonservativ eingestellt ist und dem Neoliberalismus mit seiner Fixierung auf Wirtschafts- und Kapitalinteressen kritisch gegenüber eingestellt ist, für den stellt die ÖDP eine durchaus manierliche Wahlalternative dar. In jedem Fall findet sich einiges im Wahlprogramm, was die Partei vom politischen Mainstream unterscheidet und sie somit für Menschen interessant macht, denen ein politisches „Weiter so!“, wie es CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und AfD vertreten, nicht zusagt.
