Brasilien auf dem Weg in den Faschismus

In Brasilien kann man gerade beobachten, wie quasi in Zeitraffer der radikale Neoliberalismus zum Faschismus führt – eine Tendenz, die in Europa zurzeit ja im Vergleich dazu eher im Zeitlupentempo vonstattengeht. Das war leider nach dem Staatsstreich von vor gut zwei Jahren so zu erwarten, denn die Demokratie ist in Brasilien nicht so gefestigt, nachdem dort bis 1985 ja noch eine Militärdiktatur herrschte.

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Ein paar Worte zu Merkels Rückzug

Angela Merkel verkündet, dass sie sich vom Parteivorsitz der CDU zurückziehen und auch nicht mehr für eine weitere Kanzlerschaft zur Verfügung stehen wird, und schon überschlagen sich Medien und Politik mit Lobhudeleien bezüglich Merkels mittlerweile 17-jähriger Kanzlerschaft. Das ist nicht nur ausgesprochen unangebracht, sondern zeigt auch, wie weit sich der öffentliche politische Diskurs mittlerweile von konkreten Fakten entfernt hat und immer mehr zur PR-Show wird, in der es vor allem darum geht, Images zu präsentieren.

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Fahrverbote, Sinnbild unserer Denkweise

Gerade versucht die Kanzlerin, den geltenden EU-Grenzwert von 40 mg Stickstoffoxid pro Kubikmeter Luft auf 50 mg hochzusetzen. Die Nachricht ist klar, wie wir es in der Vergangenheit oft von Politik und Wirtschaft vorgelebt bekommen haben und selbst auch gern mal ein Auge bei uns selbst zudrücken: lieber „ausnahmsweise“ mal nicht „alles so eng sehen“, als sich an festgelegte Grenzen, wie z. B. das Tempolimit, zu halten.

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Menschenrechte vor Profit

Derzeit verhandeln die Vereinten Nationen (UN) ein verbindliches Abkommen, um Menschenrechte über die ökonomischen Interessen von Konzernen zu stellen. Und wer blockiert den Verhandlungsprozess? Ja klar, die Klimaretter und selbst ernannten Vorreiten in „nichts außer heißer und verpesteter Luft“, unsere Bundesregierung. Auf der Seite von attac kann ein Appell unterzeichnet werden, der Anfang 2019 an die Bundesregierung übergeben wird. Die Hoffnung stirbt zuletzt, der Menschen verursachte Klimawandel ist da schon um einiges schneller.Derzeit verhandeln die Vereinten Nationen (UN) ein verbindliches Abkommen, um Menschenrechte über die ökonomischen Interessen von Konzernen zu stellen. Und wer blockiert den Verhandlungsprozess? Ja klar, die Klimaretter und selbst ernannten Vorreiter in „nichts außer heißer und verpesteter Luft“, unsere Bundesregierung. Auf der Seite von attac kann ein Appell unterzeichnet werden, der Anfang 2019 an die Bundesregierung übergeben wird. Die Hoffnung stirbt zuletzt, der vom Menschen verursachte Klimawandel ist da schon um einiges schneller.

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Die Arroganz der Mächtigen

In der letzten Zeit ist mir zunehmend aufgefallen, dass sich unsere gewählten Volksvertreter mehr und mehr durch schon fast feudales Auftreten und Gebaren auszeichnen, woraus eine reichliche Portion Arroganz spricht, so nach dem Motto: „Mir kann ja eh niemand was anhaben!“ Dass so ein Verhalten weitere Politikverdrossenheit zur Folge hat, da bei vielen Bürgern so ankommt, dass „die da oben“ ja ohnehin tun und lassen können, was sie wollen (gerade auch was die Folgen von durchaus kriminellen oder zumindest moralisch fragwürdigen Handlungen angeht), ist die ein Sache. Die andere ist, dass es sich hier m. E. um ein bezeichnendes Merkmal der immer stärker zu beobachtenden Refeudalisierung unseres Landes, wenn nicht gar Planeten, handelt.

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