Habecks Vorschlag zur Grundsicherung ist schon jetzt gescheitert

Hartz-4 wird uns noch lange erhalten bleiben. Das machen mir die Reaktionen auf den Vorschlag von Robert Habeck zur Reform der Grundsicherung wieder überdeutlich. Die individuelle Selbstbestimmung, und damit die Freiheit, bleibt deshalb noch lange für Millionen Menschen eingeschränkt, weiterhin werden große Teile ganzer Generationen durch dieses Stigma geprägt bleiben.

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Liebe SPD-Führung …

… Ihr steckt ja zunehmend mehr in der Krise: Immer weniger Wähler mögen Euch, in der GroKo seid Ihr ein politisches Anhängsel ohne eigene Gestaltungsmöglichkeiten, und Neuwahlen auf Bundesebene fürchtet Ihr wie der Teufel das Weihwasser. Ich schätze mal, dass Euch das schon beschäftigt, oder? Allerdings scheint Ihr ja keine wirklich konstruktiven Lösungen finden zu können, sodass ich Euch nun mit einem etwas ungewöhnlichen Vorschlag unter die Arme greifen möchte: Macht mich zu Eurem nächsten Kanzlerkandidaten!

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Ein Buchtipp von Katrin Göring-Eckardt

Im E-Mail-Newsletter von abgeordnetenwatch.de sind am Ende immer drei Fragen von Bürgern an Politiker und deren Reaktionen darauf aufgeführt. Das ist mitunter recht interessant, was da geantwortet oder eben auch nicht geantwortet wird. In der aktuellen Ausgabe habe ich nun die Anfrage eines Vaters an Katrin Göring-Eckardt gelesen, wobei die ehemalige Grünen-Parteivorsitzende am Ende noch einen Buchtipp gab, den ich schon sehr bezeichnend finde.

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Where to Invade Next

Auf arte kann man derzeit noch bis Februar 2019 eine fast zwei Stunden lange Dokumentation aus dem Jahr 2015 von Michael Moore sehen: „Where to Invade Next“. Wer Michael Moore kennt, der weiß auch, auf welche entblößende und provokative Weise seine Erfolgsdokus funktionieren (wie z. B. „Bowling for Columbine“, „Fahrenheit 9/11“ oder „Kapitalismus: Eine Liebesgeschichte“). Dieses Mal sieht er von einer direkten Konfrontation ab und macht sich stattdessen auf die Reise nach Europa und Nordafrika, um dort Ideen und Werte für ein gerechteres Leben in den USA zu entwenden.

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Die heilsame Kraft der Meditation

Dass Meditation (Achtsamkeit) bereits seit den 70ern am MIT (Massachusetts Institute of Technology) erforscht wird, ist aus heutiger Sicht nichts Besonderes. Damals galt Meditation noch als Modeerscheinung der zugekifften Hippies und war in wissenschaftlichen Kreisen wenig anerkannt. Der amerikanische Professor Jon Kabat-Zinn erforscht seitdem die Wirkung auf Körper und Geist und schreib zu dem Thema auch einige sehr lesenswerte Bücher (in meinem Bücherregal liegt das Buch mit dem etwas abgedroschene Titel „Im Alltag Ruhe finden“).

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Wenn alte Männer überfordert sind, können sie durchaus auch „böse“ werden

Winfried Kretschmann fordert, auffällige Jugendliche – er nennt sie „Horden“, wenn sie zu mehreren auftreten, nennt diese „Horden“ männlicher Jugendlicher „das Gefährlichste, was die Evolution hervorgebracht hätte“ – in die „Pampa“, also in die von der Gesellschaft meist abgehängten Regionen, zu verbannen, um die Frauen in den Städten zu schützen. Die führenden Grünen beklagen zwar seine Wortwahl, sind aber ansonsten durchaus seiner Meinung.

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Hate Speech im Netz stoppen!

Hetze im Internet wird völlig unverhohlen betrieben, und die Hetzer sind sich selten einer ernsten Schuld bewusst. Dabei ist das Androhen von Tod und Gewalt sicherlich kein Kavaliersdelikt und sollte die gleichen Konsequenzen haben wie im realen Leben. Bei campact startet nun eine Aktion für die ernste Verfolgung solcher Delikte und eine Ausweitung der Kompetenzen bei Polizei und der Staatsanwaltschaft. Außerdem geht es um Aufklärung in der Schule und die Einrichtung einiger Anlaufstellen für Opfer.

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Über den Kotau der Politik vor der Wirtschaft durch das Teilhabechancengesetz

Der Ansatz, über Subventionen Arbeit schaffen zu wollen, diesmal mit dem Teilhabechancengesetz, ist grundsätzlich falsch, denn damit schafft man keine Arbeit, sondern verbilligt die Arbeit, schafft man Möglichkeiten, Profite auch dort zu erwirtschaften, wo sie aus eigener Kraft nicht erwirtschaftet werden können von den Unternehmen, die fast ausschließlich hier nun wieder profitieren werden. Das Teilhabechancengesetz, so wie es gemacht worden ist, ist ein weiterer Kotau vor der Wirtschaft, ein Offenbarungseid der Politik.

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Diskussionen mit Rechten – ein bezeichnendes Beispiel

Über die Unfruchtbarkeit von Diskussionen mit Rechten oder gar Rechtsextremen habe ich mich ja vor ein paar Jahren schon mal in einem Artikel ausgelassen, jetzt habe ich kürzlich allerdings wieder ein so bezeichnendes Beispiel dafür erleben müssen, das ich Euch nicht vorenthalten möchte. Daran sieht man nämlich exemplarisch, wie Rechte überhaupt nicht an einer Diskussion interessiert sind und in die immer gleichen Muster verfallen, wenn jemand etwas äußert, was nicht ihrem eigenen Weltbild entspricht.

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