Dank ihres neuen Kanzlerkandidaten Martin Schulz befindet sich die SPD seit ein paar Wochen im Aufwind. Umfragen sehen zurzeit sogar die Sozialdemokraten bundesweit vor der CDU/CSU – ein fast schon als sensationell bezeichnender Umstand, wenn man bedenkt, dass sich die Partei unter dem zunehmend unpopuläreren Sigmar Gabriel eigentlich schon seit Längerem bei etwa 20 % der prognostizierten Wählerstimmen etabliert hatte. Schulz hat bisher vor allem die soziale Gerechtigkeit zu seinem Thema gemacht, und dass er damit so gut punkten kann, zeigt, dass dies tatsächlich für viele Deutsche eine hohe Relevanz hat. Bleibt nur die Frage: Wie glaubwürdig ist Schulz dabei? Oder könnte das Ganze eventuell sogar nur eine Art Coup sein, um den Neoliberalismus, dessen Scheitern immer offensichtlicher wird, noch ein bisschen mehr über die Zeit zu retten?
Schlagwort: SPD
Wahl in Mecklenburg-Vorpommern
Am Sonntag wurde der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern gewählt, und das, was am meisten diskutiert wird, ist das Ergebnis der AfD, die aus dem Stand noch vor der CDU zweitstärkste Partei mit 21,8 % der abgegebenen Stimmen wurde. Und wenn ein paar vernünftige Äußerungen zu vernehmen sind, die versuchen, diesen Erfolg der AfD zu erklären und in einen gesamtgesellschaftlich-politischen Kontext einzuordnen, so sind die meisten Analysen, die mir untergekommen sind, doch eher unbefriedigend.
Quo vadis, SPD?
Die Ergebnisse der letzte sogenannten Sonntagsfrage sorgten für Aufsehen, vor allem bei der SPD, denn der Partei wurde nur noch ein Ergebnis von bundesweit um die 20 % prognostiziert. Was für ein Abstieg der ehemaligen Volkspartei – und vor allem m. E. auch komplett hausgemacht. Doch leider zeigt sich die SPD-Führung wenig offen für eine Kehrtwende. Und wird ja darin von der Basis auch immer wieder bestätigt, die letztlich ja das Führungspersonal schon einige Male hätte abwählen können, die aber nicht gemacht hat.
