Sahra Wagenknecht gründet eine neue Partei – und ich bin mir nicht so ganz sicher, was ich davon halten soll.
Kategorie: Politisches
Sturmflut an der Ostsee
Am Wochenende wurde vor allem die Ostseeküste Schleswig-Holsteins von einer verheerenden Sturmflut heimgesucht. Ich konnte die Zerstörung durch die Naturgewalten hautnah miterleben.
Der Fetisch von „Schwarzer Null“ und „Schuldenbremse“
Neoliberale Politiker aller Couleur (allerdings: je weiter rechts, desto mehr) haben ja ein besonderes Faible für die „Schwarze Null“ und die „Schuldenbremse“, die sogar Verfassungsrang bekommen hat. Was wäre wohl, wenn ein Unternehmen genauso agieren würde und diese beiden Prinzipien als oberste Maxime seines Wirtschaftens nehmen würde?
Eskalation in Israel
Die palästinensische Hamas hat Ende letzter Woche einen Großangriff auf Israel gestartet und dabei vor allem unter Zivilisten brutal gewütet. Die Reaktion von Israel ließ vorhersehbar nicht lange auf sich warten – und auch darunter leidet am meisten die Zivilbevölkerung in Gaza.
Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen
Am vergangenen Wochenende wurde in Hessen und Bayern gewählt. Die Ergebnisse sind dabei nicht überraschend, aber leider schon reichlich erschreckend: Rechts bis Rechtsaußen fährt stabile Mehrheiten ein.
Mal wieder kulturerelle Aneignung …
Und schon wieder gab es einen Fall von angeblich kultureller Aneignung, der die Öffentlichkeit erregt: Der Didgeridoo-Spieler Tom Fronza durfte beim „Kieler Fahrradkombinat“ nicht auftreten.
Der Rechtsrutsch und die Medien
Nachdem ich vor drei Wochen schon zwei Artikel über den aktuellen Rechtsrutsch in Deutschland (und leider nicht nur hier) geschrieben habe, durfte ich nun im Urlaub gerade mitbekommen, wie dieser von medialer Seite noch schön weiter befeuert wird.
Ein Hoch auf die Ampel!
In der letzten Woche wurde in vielen Medien verkündet, dass die Bundesregierung doch schon zwei Drittel der Versprechen aus ihrem Koalitionsvertrag umgesetzt oder zumindest angepackt hätte. Hurra – oder doch kein so großer Grund zum Jubeln?
Mal wieder Bahamas in Thüringen …
Da hab ich gerade vor drei Tage einen Artikel zum Rechtsrutsch geschrieben, und dann bringt die CDU in Thüringen den gleich noch mal so richtig weiter voran. Thüringen – mal wieder – dort wo die AfD mit ihrem Neonazi-Anführer Björn Höcke auch alles andere als gemäßigt ist.
Neues vom Rechtsruck
Aiwanger, eine in Umfragen immer stärkere AfD, Friedrich Merz mit einer rechtspopulistischen Parole nach der anderen – der Rechtsruck ist längst zu einem Rechtsrutsch geworden. Und dieser wird nicht nur von Rechtsaußen vorangetrieben, sondern auch von anderen politischen Lagern befeuert.
