Stoppt JEFTA – kein TTIP auf Japanisch!

TTIP scheint erst mal vom Tisch zu sein, CETA wurde gegen die Willen eines großen Teils der Bevölkerung verabschiedet (allerdings mit einigen „Abmilderungen“), und nun soll zwischen der EU und Japan das Abkommen JEFTA möglichst schnell finalisiert werden.

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Bundesweite Demos gegen CETA am 17. 9.

Am Samstag, den 17. 9., finden in sieben deutschen Städten Demonstrationen gegen das Freihandelsabkommen CETA statt, das zwischen der EU und Kanada geschlossen werden soll und das als „kleiner Bruder“ von TTIP dieses schon fast überflüssig machen würde. Was da mit dem Begriff Freihandel erst mal recht harmlos um die Ecke kommt, ist nämlich tatsächlich Demokratieabbau in großem Stil zugunsten von transnationalen Konzernen. Insofern ein guter Grund, da mal den Hintern vom Sofa zu bekommen und öffentlich Haltung zu zeigen, indem man an einer der Demos teilnimmt.

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TTIP-Leaks

Greenpeace hat am Wochenende einigen Medien die Abschriften geheimer TTIP-Dokumente zugespielt, aus denen hervorgeht, dass die Befürchtungen der Skeptiker dieses sogenannten Freihandelsabkommens zwischen den USA und der EU komplett richtig lagen mit ihrer Einschätzung. Doch sind es nicht nur die TTIP-Inhalte, die als höchst bedenklich einzustufen sind, denn vielmehr offenbart sich in dem Vorgang und vor allem auch in dem Verhalten der Politiker gegenüber der Öffentlichkeit, dass unsere Demokratie doch nur noch eine Fassade zu sein scheint, die der Tarnung von oligarchischen Strukturen dient.

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Image vs. Inhalt

Gregor Gysi schrieb auf seiner Facebook-Seite einen interessanten Kommentar zu Sigmar Gabriel und seiner vermeintlichen Konzernschelte im Rahmen der TTIP-Diskussion. Am Verhalten Gabriels wird mal wieder eines ganz deutlich: Es geht bei der Politik in Deutschland immer weniger um Inhalte als vielmehr darum, ein möglichst gutes Image zu verkaufen, was viele Wähler ansprechend finden.

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LobbyControl: TTIP-Werbung der Bertelsmann-Stiftung stoppen

Zum TTIP habe wir hier auf unterströmt ja schon das eine oder andere geschrieben, nun hat Lobby Control einen offenen Brief an den Vorsitzenden der Bertelsmann-Stiftung verfasst, in dem dazu aufgefordert wird, die Werbung der Stiftung für das TTIP zu unterlassen.

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TISA

TTIP wird ja zurzeit immer mehr in der Öffentlichkeit diskutiert, und es regt sich zum Glück auch immer mehr Kritik und Protest dagegen. Nun wäre es ja zu schön, wenn dies der einzige Großangriff auf Verbraucherschutz und Demokratie vonseiten der Großkonzerne wäre.

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Transatlantisches Freihandelsabkommen – bye, bye, Demokratie! (Teil 2)

Die Verhandlungen zwischen Lobbyisten und Regierung gehen hinter verschlossenen Türen unter Ausschluss der Öffentlichkeit einfach weiter, so als ob sich kein Widerstand gegen das TTIP (Transatlantisches Freihandelsabkommen) formieren würde. Offenkundig werden die drastischen Folgen für die Bürger der EU totgeschwiegen und die möglichen Zuwächse an Arbeitsplätzen schöngeredet. Die Liste der Aktionen gegen das TTIP ist beeindruckend, und ich kann nur dazu ermuntern, jede dieser Aktionen zu unterschreiben. Wenn wir da nicht gemeinsam am Ball bleiben, dann heisst es: bye, bye, Demokratie!

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Globale Konzerne vs. nationale Regierungen – ein ungleicher Kampf

Kürzlich sah ich in der ARD-Mediathek die sehr interessante Reportage Geld regiert die Welt. Hierin wird über Finanzkonzerne, insbesondere den Branchengrößten BlackRock, berichtet, die kaum einer kennt, die aber mittlerweile über eine enorme Macht verfügen, die bis in den Alltag von vielen Menschen hereinreicht. Dabei wird deutlich, dass solche Unternehmen aufgrund ihres Netzwerkes untereinander und auch in die Politik hinein in einer Größenordnung agieren, die es Nationalstaaten kaum noch ermöglicht, als ernsthafte Gegenspieler zur Durchsetzung von Bevölkerungsinteressen aufzutreten.

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