Der NDR zeigte heute eine sehenswerte Reportage, die einen mit einem unguten und wütenden Gefühl zurücklässt. Jo Hiller, der sonst die Sendung Markt moderiert, machte sich an die Recherche zu Folgen für Mensch und Umwelt von Öl- und Gasbohrungen in Norddeutschland, vor allem in Niedersachsen. Was er dabei herausfand, ist in der Tat ein reichlich starkes Stück.
Autor: Karl
Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat
Dank ihres neuen Kanzlerkandidaten Martin Schulz befindet sich die SPD seit ein paar Wochen im Aufwind. Umfragen sehen zurzeit sogar die Sozialdemokraten bundesweit vor der CDU/CSU – ein fast schon als sensationell bezeichnender Umstand, wenn man bedenkt, dass sich die Partei unter dem zunehmend unpopuläreren Sigmar Gabriel eigentlich schon seit Längerem bei etwa 20 % der prognostizierten Wählerstimmen etabliert hatte. Schulz hat bisher vor allem die soziale Gerechtigkeit zu seinem Thema gemacht, und dass er damit so gut punkten kann, zeigt, dass dies tatsächlich für viele Deutsche eine hohe Relevanz hat. Bleibt nur die Frage: Wie glaubwürdig ist Schulz dabei? Oder könnte das Ganze eventuell sogar nur eine Art Coup sein, um den Neoliberalismus, dessen Scheitern immer offensichtlicher wird, noch ein bisschen mehr über die Zeit zu retten?
Bundesgerichtshof entscheidet für die Bausparkassen
Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung gefällt, die ein bisschen mehr Aufmerksamkeit verdient hat, als sie tatsächlich bekommen hat: Er hat den Bausparkassen erlaubt, alte Verträge einfach so zu kündigen, da die dort versprochenen Zinsen so hoch sind, dass sie nun nicht mehr wirtschaftlich sinnvoll erfüllt werden können.
Warum Linke den Rechten nicht viel entgegenzusetzen haben
Vieles läuft zunehmend und offensichtlich verkehrt in den letzten Jahren: Die Ungleichheit sowohl in Deutschland als auch global nimmt immer mehr zu, dem Klimawandel wird kein Einhalt geboten, es gibt immer mehr kriegerische Konflikte, die zu religiöser Radikalisierung führen und viele Menschen in die Flucht treiben, die Umwelt wird in immer größerem Maße in Mitleidenschaft gezogen – alles Probleme, auf die linke Politik eigentlich klassischerweise Lösungen anzubieten hätte. Doch anstatt dass (bis auf wenige Ausnahmen mal abgesehen) linke Politiker Erfolg haben und linke Regierungen gewählt werden, übernehmen mehr und mehr die Rechtspopulisten und -extremisten das Ruder und eilen von Erfolg zu Erfolg. Dies hat m. E. vor allem zwei Ursachen.
Irrsinn und Gewalt im deutschen Fußball?
In der Huffington Post Deutschland findet sich ein Artikel, der von dem Irrsinn der deutschen Fußballfans handelt. Nanu? Eigentlich ist die Zahl der verletzten Unbeteiligten bei Ausschreitungen in deutschen Erst- und Zweitligastadien doch seit Jahren recht konstant auf niedrigem Niveau (in der Saison 2015/2016: 375), und die Zahl der eingeleiteten Strafverfahren ist ebenfalls rückläufig. Da verwundert es nun schon, wie denn der Journalist der Focus-Zweigstelle für Nicht-AfD-Wähler zu seiner steilen These kommt und mein, der Fanszene, die nichts verstanden hat, erklären zu müssen, worum es im Fußball geht.
Steinmeier
Gestern wurde der neuen Bundespräsident gewählt, und nicht überraschend wurde dies der Kandidat, dem CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne ihre Unterstützung zugesichert haben: Frank-Walter Steinmeier, ehemaliger SPD-Kanzlerkandidat und zuletzt Außenminister der großen Koalition im Bund. Nun kann man auf der einen Seite natürlich froh sein, sich nicht mehr das salbungsvolle neoliberale Zeug von Amtsvorgänger Gauck anhören zu müssen, andererseits kann Steinmeiers Wahl schon als symptomatisch für den derzeitigen Politikbetrieb gesehen werden: immer nur weiter so und bloß nichts ändern – und (fast) alle machen mit.
Parallelen zu Trump
Donald Trump ist beinahe täglich in den Schlagzeilen, und seine Entscheidungen beherrschen den derzeitigen öffentlichen Diskurs. Dabei wird das Agieren des US-Präsidenten oftmals (sehr zu Recht) ausgesprochen kritisch gesehen, und es mehren sich die Stimmen, die von Abschaffung der Demokratie und des Rechtsstaates in den USA sprechen. In der Tat sind die durchaus als faschistisch zu bezeichnenden Tendenzen der trumpschen Politik besorgniserregend, allerdings sollte man auch immer schauen, von wem die Kritik daran geäußert wird. Wenn man nämlich mal genauer hinschaut, so lassen sich in der deutschen und EU-Politk doch einige Parallelen zu Trumps Vorgehen finden, über die allerdings recht gern hinweggesehen wird.
Keine Rekrutierung von Minderjährigen in die Bundeswehr!
Heute kam eine E-Mail von Campact in mein Postfach, die mich auf eine Petition aufmerksam machte, die sich dagegen wendet, dass Minderjährige für die Bundeswehr rekrutiert werden. Das ist zwar laut UN-Kinderrechtskonvention, die auch Deutschland ratifiziert hat, nicht erlaubt, aber dafür interessieren sich die Verantwortlichen beim deutschen Militär und im Verteidigungsministerium irgendwie nicht so richtig.
Lebensmittelverschwendung
Kürzlich stieß ich auf folgenden Wert: Jährlich werden in Deutschland etwa 18 Mio. Tonnen Lebensmittel nicht gegessen, sondern weggeworfen oder anderweitig entsorgt. Das entspricht ungefähr einem Drittel der in Deutschland verbrauchten Nahrungsmittel. Ganz schön starker Tobak, oder?
Europa – ein Kontinent als Beute
Ende Februar kommt der Dokumentarfilm „Europa – ein Kontinent als Beute“ von Christoph Schuch und Reiner Krausz in ausgewählte Kinos. Ein Blick auf die Webseite zum Film macht da großen Appetit auf den Streifen!

