Böse Staatsausgaben – Gute Staatsausgaben

Dass der Staat investieren muss, scheint vielen immer klarer zu werden, auch in der Politik. Nur reichen die Einsichten dort bei weitem nicht aus.

Dass diese staatliche Nachfrage auch auf Bereiche treffen wird, die jetzt schon ausgelastet sind, die durch diese Nachfrage überhitzt werden könnten oder wo diese Nachfrage sogar auf kein Angebot treffen könnte, ist auch bei einigen schon angekommen.

Dass deshalb aber die Investitionen unterlassen werden müssen, dies als Begründung für die Aufrechterhaltung der Schuldenbremse herhalten soll, ist schon Chuzpe und gleichzeitig wirtschaftspolitisches Unverständnis, vielleicht auch Feigheit, den Fehler der Schuldenbremse nun einräumen zu müssen. Ich vermute ein Zusammenspiel von allen drei Faktoren.

Fehler gibt niemand gerne zu

Niemand gibt Fehler gern zu, zumal dann nicht, wenn ein Klima, wie hier bei uns, geschaffen worden ist. Wir haben hier bei uns ein Klima geschaffen, welches denjenigen und diejenige negativ sanktioniert, und das mit aller Macht, auch und gerade der moralischen Macht, der oder die den Fehler, sein oder ihr Scheitern, zugeben muss. Das scheint mir deutsch zu sein, einer Schuldgesellschaft würdig, eben der Unsrigen, aber wenig pragmatisch, ist es doch der, der Fehler zugeben kann, der wirkliche Stärke beweißt, beraubt man sich doch durch dieses Verhalten selbst damit der tieferen Einsichten. Aber vielleicht ist das ja gewollt im Verteilungswahn von Unten nach ganz Oben, möglich erscheint es mir. AKK leugnet ja immer noch die große Ungleichheit im Lande, wie ich letztens hörte, als ich ihr zuhören musste.

Wirtschaftspolitische Inkompetenz aus wirtschaftspolitischem Unverständnis

Wirtschaftspolitisches Unverständnis ist es, weil natürlich nicht alle Sektoren ausgelastet sind, im Gegenteil, gerade deren Nichtauslastung mit dazu beiträgt, dass private Investitionen nicht getätigt werden. Nur auf die ausgelasteten Branchen hier abzuzielen zeigt nur, worum es wirklich geht: die Armee der Arbeitskräfte weiter von den Produktivitätsgewinnen fernzuhalten und die Reservearmee aufrecht zu erhalten.

Ich weiß, schwer zu verstehen, wenn man immer nur von der Politik, der Wirtschaft, den Medien um die Ohren gehauen bekommt, dass Schulden böse sind, dass es gute und schlechte Staatsausgaben geben würde, das Investitionen nämlich gut und staatlicher Konsum schlecht wären. Diesen Quatsch redet man täglich rauf und runter und diesen Quatsch nun als Quatsch zu erkennen, fällt der Bevölkerung ebenso schwer, wie es der Wirtschaft, der Politik und den Medien schwer fallen wird, diesen Irrtum zuzugeben. Ein typisch deutsches Dilemma.

Denn das es ein Irrtum ist, Schulden als böse anzusehen, wenn sie der Staat macht, ist längst bekannt, denen zumindest die in Geld und damit einer Geldwirtschaft denken können, nicht nur den Tausch im Kopf haben. Hier wieder gilt Hamlet:

An sich ist nichts weder gut noch böse, das Denken macht es erst dazu

Dass, so zu trennen, in böse Staatsausgaben und schlechte Staatsausgaben, falsch ist, ist offensichtlich den großen Ökonomen in den Parteien, wie Altmaier, Göring-Eckardt und Scholz (stellvertretend hier erwähnt), noch nicht in den Sinn gekommen. Wahrscheinlich deshalb, weil sie Geld und die Geldwirtschaft nicht verstehen, gar nicht verstehen wollen. Sie leben ihren Irrtum und nicht viel scheint sie auch davon abbringen zu können – sie leben ja gut damit -, nicht einmal die drohende Rezession, die Fliehkräfte, die genau deshalb die EU derzeit auseinandertreiben, kann sie von diesem Denken abbringen, zur Vernunft bringen.

Die Ausgaben des Staates sind ein wesentlicher Faktor für die Nachfrage insgesamt

Dabei ist es völlig egal, ob sie investiv oder konsumtiv sich manifestieren. Sie schaffen immer Produktion und damit Einkommen gemäß der Einkommensarten. Und von was leben wir? Ja, genau, von unseren Einkommen. Dumm, nicht wahr, diese Einkommen so ganz aus dem Blick genommen zu haben und damit die Nachfrage, die nämlich diese Einkommen auch voraussetzen muss. – Die Sparquote hier noch mit einzubringen, spare ich mir heute und das obwohl sie sehr entscheidend wäre zu betrachten, gerade weil sie von unten nach oben bei den Einkommen steigt und dies durchaus wirkungsmächtig ist. Ich erwähne es nur, mag der Leser sich selbst darüber Klarheit verschaffen.

Die Nachfrage insgesamt bestimmt letztendlich wie rentabel die Investition sein wird, mehr noch, sie bestimmt, ob es lohnenswert erscheint eine Investition, geschweige denn, eine Innovation überhaupt anzustoßen, wo sie angestoßen werden, hier oder andernorts, näher am Markt dann, also an der Nachfrage, dort wo sie auf Nachfrage stoßen könnte. Ohne Nachfrage keine Investitionen, ohne (potentielle) Nachfrage keine Innovationen, kann man deshalb feststellen.

Das Innovationen auch von den Löhnen abhängen, insbesondere von der Lohnhöhe, scheint auch im Orkus des Unverständnisses untergegangen zu sein. Wie soll die Bevölkerung dies begreifen, wenn es diese großen Ökonomen in den Parteien nicht mehr verstehen, es verstehen ja nicht einmal mehr die Unternehmen und die Gewerkschaften. Beschränken wir uns hier deshalb erst einmal auf den Zusammenhang von Nachfrage und Investitionstätigkeit und von Innovationen, kommen wir darauf später zurück.

Investitionen brauchen immer auch die entsprechende Nachfrage in der Zukunft

Einzig erwähnt werden soll nur noch, dass Investitionen ohne entsprechende Nachfrage in der Zukunft, Geldvernichtung darstellen. Dies muss Erwähnung finden, denn dies ist wichtig, um zu verstehen. Investitionen haben immer zur Folge, dass der Markt mit neuen, hoffentlich besseren, weil innovativen Gütern versorgt wird. Diese müssen auf eine Nachfrage treffen, ansonsten machen diese Güter keinen Sinn. Wozu etwas produzieren, was sich keiner leisten will oder – heutzutage in den privaten Haushalten eher als Grund zu finden – leisten kann? Sinnlos. Diesen Zusammenhang hat schon Keynes mit bedacht, ausführlich beschrieben. Es lohnt, sich diesen Zusammenhang noch mal zu vergegenwärtigen. Denn irgendwoher muss diese Nachfrage kommen und – dies sei gleich gesagt -, wenn nicht aus dem Ausland, wenn nicht von den privaten Haushalten, ob ihrer Konsumschwäche in den unteren Schichten, dann eben durch den Staat. Direkt oder indirekt über die Transferleistungen, also den Teil den die Neoklassik und der Neoliberalismus und ihre mehr oder weniger progressiven Parteien als reinen Kostenfaktor verstehen, über den Sozialstaat.

Die Politik versteht den Sozialstaat nicht mehr

Bei uns wird der Sozialstaat nicht mehr verstanden, das wird mir immer deutlicher. Nicht nur bei den vielen Vorschlägen diesen kapitalgedeckt in Zukunft zu gestalten, die Zusammenhänge, die Gerhard Mackenroth eindrücklich darstellte ignorierend, zeigen das:

Nun gilt der einfache und klare Satz, daß aller Sozialaufwand immer aus dem Volkseinkommen der laufenden Periode gedeckt werden muß. Es gibt gar keine andere Quelle und hat nie eine andere Quelle gegeben, aus der Sozialaufwand fließen könnte, es gibt keine Ansammlung von Periode zu Periode, kein ‚Sparen‘ im privatwirtschaftlichen Sinne, es gibt einfach gar nichts anderes als das laufende Volkseinkommen als Quelle für den Sozialaufwand …

Kapitalansammlungsverfahren und Umlageverfahren sind also der Sache nach gar nicht wesentlich verschieden. Volkswirtschaftlich gibt es immer nur ein Umlageverfahren.

Deshalb gilt auch, was Heiner Flassbeck feststellt, wenn er feststellt, dass Kapitaldeckung zur Vorsorge letztendlich kontraproduktiv wirkt. Ich merke an, auch für die Sparer, wie wir derzeit gerade erleben, der EZB fälschlicherweise in die Schuhe schieben lassen von der Politik.

Kapitaldeckung behindert folglich die einzige Form des „Sparens“, die es für eine Volkswirtschaft insgesamt gibt, nämlich das Investieren in Sachkapital. Gelingt die Kapitaldeckung und steigt die Sparquote der Arbeitnehmer bei dem Versuch, Eigenvorsorge zu betreiben, sinken die Gewinne der Unternehmen, also deren „Sparen“. Das kostet unmittelbar Investitionen und Arbeitsplätze

Mehr noch, der Sparzins sinkt, zumal dann, wenn die Unternehmen längst nicht mehr wissen wohin mit ihren Gewinnen, wenn sie selbst sparen, wo sie doch eigentlich der natürliche Schuldner in einer Geldwirtschaft sein sollten.

Gerade die Denkweise der Staatsausgaben macht dies deutlich, macht deutlich, wie wenig die Politik eigentlich noch von dem versteht, für das wir sie eigentlich wählen. Denn Sparen ist immer gut, auch das Sparen des Staates, denn staatlicher Konsum ist ja böse, nur die Investitionen sind gut, weshalb man auch nur von Investitionen derzeit spricht, für die man die Schuldenbremse ein wenig zu lockern nachdenkt. Wohin dann mit den Gütern? „Egal, kümmern wir uns drum, wenn es soweit ist, wenn wir die Deflation nicht mehr leugnen können.“ Kein sehr schlaues Verhalten, wie ich finde. Ein Verhalten, was weder den ökonomischen Zusammenhängen irgendwie noch Rechnung trägt, wie auch nicht den Anforderungen und den Bedingungen des Sozialstaates, immerhin Teil unserer Verfassung.

Die private Nachfrage reicht nicht mehr allein aus

Die private Nachfrage reicht oft nicht aus, gerade dann nicht, wenn neue Güter, also Innovationen auf den Markt sich gegen die alten Güter durchzusetzen haben. Die E-Mobilität ist doch Blaupause dafür. Ohne Staat, soweit sind sich mittlerweile alle einig, wird sie zum Rohrkrepierer in Deutschland, mindestens wird sie nicht die Ziele erfüllen können, die man sich gesetzt hat. Es fehlt das, was in einer Geldwirtschaft neben dem Angebot immer wichtig ist: die ausreichende Nachfrage. Und das hat Gründe, denn anstatt sie zu fördern, hält man sie künstlich niedrig, denn der Staat und die Wirtschaft müssen ja sparsam sein, den Schäublenomics entsprechend.

Der Rentner, der Arbeitslose, die Kinder der Arbeitslosen oder Erwerbsunfähigen, kurz die Transferleistungsempfänger müssen möglichst kurz gehalten werden, so die Theorie und leider auch die Praxis. Konsumtive Ausgaben sind eben nur dann gut, wenn sie nicht aus diesen Schichten kommen, so sagt die Moral zumindest, die hier zugrunde gelegt wird. Eine zumindest ökonomisch zweifelhafte Moral, eine generell zweifelhafte Moral, wie ich finde. Aber was zählt schon, was ich empfinde? Wenig bis gar nichts, vermute ich, wo es doch die obigen großen Ökonomen besser wissen.

Niedrige Löhne, mangelnde Nachfrage, auch als Folge des Missverstehens, wer für das Lohnabstandsgebot verantwortlich ist

Fakt allerdings ist, dass man so auch die Löhne gering hält, denn der Druck von unten fehlt, im Gegenteil, es wird ein Druck aufgebaut und aufrechterhalten, der die Löhne niedrig hält. Hubertus Heil, der Arbeitsminister, machte es deutlich, als er der erneuten Verweigerung die bedürftigen Kinder mit dem Kindergeld auch tatsächlich und nicht nur rechentechnisch zu versorgen rechtfertigte. Das Lohnabstandsgebot muss gewahrt bleiben. M.a.W. der Staat hat Sorge dafür zu tragen, dass die Löhne möglichst nicht unter Druck geraten. Welch ökonomisch und sozial unsinniges Tun! Welch Missinterpretation der Sozialen Marktwirtschaft und das von einem Minister, der bei jeder Gelegenheit genau diese beschwört.

Das Lohnabstandsgebot ist den Tarifparteien zu übertragen, zurück zu geben. Die Gewerkschaften haben dafür zu sorgen, dass es eingehalten wird, durch Lohnforderungen und Forderungen bei den Lohnnebenleistungen. Nicht der Staat ist in einer Sozialen Marktwirtschaft dafür verantwortlich. Im Gegenteil, lässt sich der Staat hier einspannen, wird sie unsozial, wie wir doch längst hätten sehen müssen, auch dieser Arbeitsminister hätte sehen müssen, die SPD insgesamt hätte sehen müssen, die Gewerkschaften sowieso.

Innovationen, meist dem Zufall geschuldet

Kommt es dann, mehr durch Zufall, doch einmal hier zu einer Innovation, folgt dann daraus eine Investition der Privaten, so hängt deren Erfolg natürlich von der Nachfrage ab, auf die sie trifft. Ist sie nicht ausreichend oder nicht nachhaltig, so scheitert die Innovation und damit die Investition, wird früher, wenn sie nicht ausreicht, oder später, wenn sie nicht nachhaltig war, wieder desinvestiert, mit allen Folgen für die Belegschaften und damit auch dem Sozialstaat, den Staatshaushalten am Ende. Im Besten Falle bleibt die Innovation erhalten, wird die Produktion dann verlagert, dorthin wo die Nachfrage herrscht, oder die Produktionsbedingungen für das Angebot – nicht unbedingt für die Menschen dort – besser erscheinen,  wo es vielleicht, oder besser gesagt sicher, vom Staat abgesichert wird: nach China zumeist in den letzten Jahren, wie Solar zeigte oder in die USA, wie auch Solar zeigte.

Irrsinn, finde ich. Denn alles nur deshalb, weil uns die Null wichtiger war und ist, als über Nachfrage Innovationen möglich zu machen, die Investitionen dann auch rentabel zu machen und solange zu halten, bis der Markt sie rentabel halten kann, eben weil die ausreichende Nachfrage dort geschaffen worden ist. Das alles nur deshalb, weil die Null zum Götzen gemacht wurde, weil Konsum nur dann in deutschen Augen gut ist, wenn er privat daherkommt, ganz gleich welcher Blödsinn konsumiert wird.

Nochmal: Es gibt keine guten oder schlechten Staatsausgaben

Konsumiert der Staat, schafft er beispielsweise endlich die Diskrepanzen zwischen dem, was der Sozialstaat noch leisten kann und dem was er eigentlich leisten müsste ab – man schaue auf die Forderungen der Sozialverbände beispielsweise -, ist dieser Konsum böse.

Ein, ich kann es nicht anders sagen, dummes Denken, welches hier auch von hochzertifizierten Menschen und damit hochbezahlten, zu hoch bezahlten Menschen vertreten wird, welches zu vielen, mittlerweile gefährlichen Verwerfungen geführt hat, und nicht geeignet ist, diese minder gefährlich werden zu lassen.

Es gibt keine guten und keine schlechten Staatsausgaben. Schon gar nicht, wenn es nötig wird diese in einer Rezession, einer Deflation – und wir leben mindestens in einer Binnendeflation (die Ökonomen mögen mir diese Wortschöpfung hier verzeihen) – die Nachfrage zu stimmulieren. Es gibt keine vernünftige Angebotspolitik, wenn das Angebot auf keine Nachfrage trifft. Es nützt nichts sich weiterhin einem Sparkurs hinzugeben, nur weil man zu feige ist zu seinen Irrtümern zu stehen.

Es gibt nur gute oder schlechte Fiskalpolitik 

Keine Fiskalpolitik, wie derzeit, ist immer schlechte Fiskalpolitik, hat immer schlechte Politik zur Folge, ganz egal welche Farbe die Partei hat, die diese gerade trägt.

Gute Fiskalpolitik hingegen – und um die muss es gehen, dringend – handelt entsprechend der Anforderungen, sodass die Anforderungen im Fokus stehen und nicht, wie derzeit, Dogmen, allzumal nicht, wenn diese Dogmen sich als falsch für die Gesellschaft, die Demokratie (AfD) und Europa herausgestellt haben.

Gute Fiskalpolitik richtet sich nach den gesellschaftlichen Interessen zuerst aus und nicht nach den Interessen der Vermögenden, wie es die derzeitige Verweigerung von Fiskalpolitik macht.

Gute Fiskalpolitik ist flexibel, nicht starr in Idealen verhaftet, nicht einer Straßenverkehrsordnung folgend, wie die Schäublenomics, sondern diese gestaltend. Sie handelt entsprechend der Anforderungen und die Anforderungen sind in der Gesellschaft zu finden, im Gemeinwohl, und nicht in den Interessen des Vermögens allein.

Gute Fiskalpolitik ist nichts anderes als das Gegenteil, was derzeit darunter firmiert, was jetzt als kleines Placebo von Roten und Grünen angedacht wird, was Schwarz, Gelb und Blau vehement schon wieder mit ihrer Medienmacht bekämpfen.

Gute Fiskalpolitik kennt weder die Ketten der Null, noch die Unterscheidung von böse und gut bei den Staatsausgaben!

Es bleibt deshalb aus dem Gesagten nur eines zu tun, um bessere Politik zu machen: endlich wieder gute Fiskalpolitik.

Dazu gelte es Nachfrage zu schaffen durch den Staat und zwar Binnennachfrage und dazu braucht der Staat Geld, woher auch immer.

Geben die geizigen Reichen und Wohlhabenden (ich nenne sie und den sie stützenden Mittelstand längst wieder Bourgeoisie) nichts ab, wollen sie sogar noch weniger Steuern zahlen, so müssen Schulden her, anders geht es nicht, wollen wir nicht alle am Ende arm mit der Null werden. Denn Letzteres ist der Kurs den das Narrenschiff gerade steuert – was auch den Begriff Bourgeoisie wieder rechtfertigt.

Eine Null, auch eine Null bei den Steuererhöhungen, ein Steuer-Tabu quasi, die Unterscheidung von Gut und Böse, sind da mehr als nur hinderlich. Das ist verqueres Denken!

Die beste aller Lösungen wäre deshalb sogar: Steuern rauf bei Einkommen, Vermögen und Erbschaften; Steuern runter bei der Umsatzsteuer; Schulden rauf. Konsumieren und investieren, dem Gemeinwohl zuliebe, der Ökonomie zuliebe, dem Citoyen zuliebe, der Demokratie entsprechend. Allem voran aber gelte es, dem staatlichen Konsum das Attribut böse zu nehmen und der Null abzuschwören.

Käme dann noch Geldverständnis hinzu, das Verstehen der Geldwirtschaft, dann würde es auch wieder mit der deutschen Gesellschaft, der Demokratie und auch mit unseren Nachbarn klappen. Dann würde es auch möglich werden, die Natur hier bei uns zu retten, der Welt zu zeigen, wie das geht und damit dann auch möglich, einen Beitrag dazu für die Welt und unser aller Kinder zu leisten. So, wie derzeit, wird das alles nichts, auch wenn Göring-Eckart, Altmaier und Scholz und viele andere das Gegenteil behaupten. Sie irren sich!

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Heinz

Jahrgang 1958, am Leben interessiert, auch an dem anderer Menschen, von Rückschlägen geprägt. Nach diversen Tätigkeiten im Außendienst für mehrere Finanzdienstleister und zuletzt als Lehrkraft auf der Suche nach einer neuen Herausforderung. Ökonomie und Gesellschaft, den Kapitalismus in all seinen Formen zu verstehen und seit Jahren zu erklären ist meine Motivation. Denn ich glaube, nur wer versteht, wird auch Mittel finden, die Welt zu einer besseren Welt zu machen. Leid und Elend haben ihre Ursache im Unverständnis.

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