Ein Rückblick aufs Jahr 2016

Die Zeit zwischen den Feiertagen bietet sich ja immer dafür an, ein wenig das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen, und das will ich nun auch in Form eines kleinen Jahresrückblicks machen. Dabei habe ich zunächst noch einmal auf mein Fazit des Jahres 2015 hier auf unterströmt geschaut, das mit einem eher pessimistischen Ausblick auf 2016 endete – was sich dann leider zu großen Teilen auch bewahrheiten sollte. Diese Empfindung teile ich anscheinend auch mit vielen anderen, denn sowohl in persönlichen Kontakten als auch über (soziale) Medien habe ich eigentlich fast nur gelesen: „2016 – was für ein mieses Jahr – gut, dass das nun bald vorbei ist …“

In der Tat wurde das vergangene Jahr überwiegend von schlechten Meldungen und Neuigkeiten geprägt. Ein paar Beispiele in nicht chronologischer Reihenfolge:

Die US-Amerikaner hatten bei ihrer Präsidentschaftswahl die Möglichkeit, sich zwischen Pest und Cholera zu entscheiden. Dass jemand wie Donald Trump nun tatsächlich dieses wichtige Amt bekleiden wird, zeigt, wie schlecht es um den Zustand der Demokratie weltweit bestellt ist: ein Blender mit null politischer Erfahrung, der schon vor seinem Amtsantritt die vollmundigen Ankündigungen, mit dem Establishment aufräumen zu wollen (weswegen ihn wohl viele gewählt haben dürften), ad absurdum führt und eine Riege aus Milliardären und gut vernetzten Rechtsextremen als seinen Stab präsentiert. Umso trauriger ist das Ganze, weil es mit Bernie Sanders eine wirkliche Alternative gegeben hätte – allerdings wurde dieser ja vonseiten der demokratischen Parteiführung auf nicht gerade saubere Art und Weise ausgebremst. Ein Präsident Sanders hätte wohl berechtigte Hoffnung bedeutet, die globalen Probleme, die immer mehr aus dem Ruder laufen, vielleicht doch noch in den Griff zu bekommen – ein Präsident Trump steht für das genaue Gegenteil.

Doch auch hier in Europa haben viele Wahlen gezeigt, dass man mit lautem ressentimentgeladenem Gepolter und ohne inhaltliche Alternativen eine Menge Wählerstimmen abgreifen kann, denn die AfD darf sich leider zu Recht bei allen deutschen Landtagswahlen des letzten Jahres als Gewinner fühlen. In Polen baut die Rechtsregierung demokratische Strukturen mehr und mehr ab, wenngleich es zuletzt dafür auch ordentlich Gegenwind aus der Bevölkerung gab, in Orbans Ungarn scheint ohnehin schon Hopfen und Malz verloren, in Österreich konnte der rechtsextreme Norbert Hofer nur mit Ach und Krach vom Präsidentenamt ferngehalten werden, und in Großbritannien ist es vor allem den Lautsprechern vom rechten Rand zu verdanken, dass die Briten für einen Ausstieg aus der EU (den sogenannten Brexit) gestimmt haben – was man durchaus als erste Auflösungserscheinungen der EU werten kann.

Während gerade aktuell in Italien mal wieder die nächste Bankenrettung ansteht, für die wohl einige Milliarden an Steuer-Euro aufgebracht werden müssen, verarmt Griechenlands Bevölkerung unter der un- und starrsinnigen Austeritätspolitik immer weiter. Die Wahlerfolge linker Parteien konnten in Portugal zwar zu einem Regierungswechsel führen, in Spanien hingegen sitzt nach wie vor der konservative Mariano Rajoy auf dem Ministerpräsidentensessel. Und im nächsten Jahr stehen weitere wichtige Wahlen an, zum Beispiel in Frankreich und den Niederlanden, wo mit Marine Le Pen Front National und Geert Wilders Partij voor de Vrijheid rechtsextreme Parteien stark abschneiden dürften.

Die EU befindet sich also in einer Legitimationskrise – und was machen die EU-Politiker? Sie entscheiden nach wie vor über die Köpfe der Menschen hinweg, wie man beispielsweise beim Handelsabkommen CETA und auch bei der vorläufigen Verlängerung der Zulassung des Pestizids Glyphosat sehen konnte. Verbohrte Ideologen, die an ihrem marktradikalen Konzept festhalten, auch wenn dessen Scheitern allenthalben zu beobachten ist – die Zustimmung zur EU dürfte damit nicht zu verbessern sein, rechte Parteien hingegen werden die so politisch frustrierten Europäer nur allzu gern einsammeln.

Doch nicht nur die zunehmende Stärke von rechten Parteien markiert den nach wie vor voranschreitenden Rechtsruck in Europa, auch die Entscheidungen derjenigen Politiker, die sich eigentlich der Mitte zuordnen, treibt diesen voran. Ein paar Beispiele aus Deutschland aus dem letzten Jahr:

  • Verschärfung des Asylrechts
  • erweiterte Befugnisse für Geheimdienste und Ausbau des Überwachungsstaates
  • Ausbremsen der erneuerbaren Energien
  • Freikaufen der Energiekonzerne aus ihrer Verantwortung für den von ihnen produzierten Atommüll
  • massive Aufstockung des Verteidigungsetats und zunehmende Auslandseinsätze der Bundeswehr
  • Abschiebung von Menschen ins angeblich sichere Afghanistan
  • Forderung von Zensurmaßnahmen im Zuge der Fake-News-Debatte
  • ein Erbschaftssteuerreform, die vor allem Besitzern von großen Vermögen Vorteile bietet

Die Resultate dieser Politik: Sowohl in Deutschland als auch global betrachtet wird so die Ungleichheit weiter verschärft durch eine einseitige Orientierung an „Wirtschaftsinteressen“, trotz der sogenannten Panama Papers, die aufzeigten, in welch großem Maße viele Vermögende die Allgemeinheit hintergehen, werden genau diese Menschen nach wie vor hofiert, während die Armut auch in Deutschland (global ja leider sowieso) weiter steigt und immer mehr zum Massenphänomen wird. Aber wenn es dann der Regierung unliebsame Passagen im Armutsbericht gibt, dann werden diese eben einfach gestrichen – das verstehe ich nicht gerade unter konstruktiver Politik …

Endete 2015 noch mit dem positiven Ausklang der Klimakonferenz in Paris, bei der sich auf eine Begrenzung der Erderwärmung um zwei Grad Celsius geeinigt wurde, so holte uns 2016 diesbezüglich auf den Boden der Realität zurück, denn gerade die Bundesregierung tut alles, um ihren schönen Worte keine entsprechenden politischen Taten folgen zu lassen. Dabei werden die Auswirkungen des Klimawandels immer sichtbarer: Dürren nehmen vor allem in der südlichen Hemisphäre immer weiter zu, die Dersitifikation schreitet voran, das Eis an den Polen schmilzt zunehmend, der Permaforstboden taut auf, Wärmerekorde gibt es fast jeden Monat zu vermelden, Stürme und Starkregen richten auch bei uns stetig größere Schäden an, und einige Inseln werden wohl jetzt schon kaum noch vor der vollständigen Überflutung zu retten sein.

Auch international gab es vor allem Negatives zu vermelden: In der Türkei dreht Präsident Erdogan nach einem gescheiterten Putschversuch immer mehr durch und scheint bestrebt, eine Art Präsidialdemokratie zu erreichten, was ihm weitreichende Befugnisse zusichern dürfte. Begleitet wird das von Repressionen gegen die Opposition, zunehmenden Militäraktionen gegen die kurdische Zivilbevölkerung vor allem im Südosten des Landes und Einschränkungen der Pressefreiheit. Die EU schweigt sich weitgehend dazu aus, will man doch den schäbigen Flüchtlings-Deal, den vor allem Bundeskanzlerin Merkel eingefädelt hat, nicht gefährden und zudem den NATO-Partner Türkei nicht verärgern.

In Syrien nimmt der Krieg kein Ende, auch in Afghanistan, Irak und Jemen sterben täglich Zivilisten, wovon wir hier in Deutschland allerdings nur wenig in den Medien mitbekommen, da dort ja die NATO und/oder ihre Verbündeten im Einsatz sind. Die Ukraine kommt ebenfalls nicht zur Ruhe, die NATO ergeht sich weiterhin im Säbelrasseln gegenüber Russland, sodass auch hier von keiner wirkliche Deeskalation gesprochen werden kann. In Brasilien gab es, recht unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit, einen Staatsstreich gegen die gewählte Präsidentin Dilma Rousseff, in Libyen konnten sich nach wie vor keine staatlichen Strukturen etablieren, und dank der deutschen Beteiligung an diversen Kriegen ist nun allem Anschein nach am 19. Dezember auch der Terror als Folge der asymmetrischen Kriegsführung in Deutschland angekommen.

Da nehmen sich positive Meldungen, wie zum Beispiel die, dass in Kolumbien eine Annäherung von Regierung und Opposition zu einem Ende des jahrzehntelangen blutigen Bürgerkriegs führen dürfte, schon etwas unbedeutend aus …

Nicht selten höre und lese ich zurzeit die erleichterte Äußerung, dass nun 2016 ja endlich bald vorbei sei. Aber ist denn zu erwarten, dass nur durch die Änderung der Jahreszahl im Jahr 2017 alles besser werden wird? Vermutlich dürfte das nicht der Fall sein, denn die geschilderten Ereignisse stehen ja nicht für sich allein, sondern sind die Resultaten von Entwicklungen, die sich seit Jahrzehnten so ergeben haben und die nun nicht auf einmal am 1. Januar aufhören werden. Unser Wirtschaftssystem kollabiert zusehends, und das führt dann eben zu ausgesprochen unangenehmen Verwerfungen, deren Auswirkungen wir nun erleben. Hier sollte also eher mit einer Verschärfung gerechnet werden, zumal gerade die politischen Entwicklungen nicht auf eine progressive Alternative hinauslaufen, sondern eher andeuten, dass es erbitterte Grabenkämpfe zum Erhalt des Status quo von konservativen bis reaktionären Kräften geben dürfte.

Keine wirklich schönen Aussichten für 2017 – wobei ich von ganzem Herzen hoffe, mit meiner diesbezüglichen Prognose gehörig danebenzuliegen …

Eine unpolitische Anmerkung zum Schluss: Was für vielen Menschen auf einer persönlichen Ebene das Jahr 2016 zu einem wenig erfreulichen machte, ist der Tod von zahlreichen Musikern: David Bowie, Prince, Leonard Cohen, Greg Lake, Keith Emerson, Rick Parfitt, Glenn Frey, Merle Haggard, Alan Vega, Pete Burns und gerade zuletzt George Michael können wohl allesamt als musikalisch Schwergewichte bezeichnet werden, andererseits war auch im Jahr 2015 mit Lemmy Kilmister, Nathalie Cole, Ornette Coleman, B. B. King, James Last, Edgar Froese, Chris Squire, Demis Roussos, Steve Strange, Percy Sledge, Ben E. King, Errol Brown, Dieter Moebius und Lotha Meid genreübergreifend etliche musikalische Prominenz zu betrauern. Wir leben nun einmal erstmalig in einer Zeit, in der viele Pop- und Rockmusiker ein hohes Alter erreichen – vor 20 Jahren waren die ältesten Vertreter dieser Genres ja gerade einmal um die 60 Jahre alt. Und wenngleich einige der Musiker schon erschreckend früh starben, so muss vielleicht auch ein Stück weit berücksichtigt werden, dass deren Lebensstil auch nicht unbedingt immer der gesündeste gewesen sein dürfte. Also wird auch hier das häufig gehört und gelesene Verfluchen des „Scheiß-Jahres 2016“ nicht wirklich etwas bringen, denn auch diese Entwicklung wird sich aller Voraussicht nach im folgenden Jahr fortsetzen …

print

Karl

Jahrgang 1969, ist nach einem Lehramtsstudium und diversen beruflichen Tätigkeiten seit 2002 freiberuflicher Lektor (Auf den Punkt). Nach vielen Jahren in Hamburg, lebt er nun seit November 2019 in Rendsburg. Neben dem Interesse für politische Themen ist er ein absoluter Musikfreak und hört den ganzen Tag Tonträger. An den Wochenenden ist er bevorzugt in Norgaardholz an der Ostsee und genießt dort die Natur.

Schreibe einen Kommentar