Auto ummelden in Hamburg

Vor einigen Wochen war es so weit: Mein treuer Opel Corsa hat mit 15 Jahren, nachdem er acht Jahre davon mein Gefährt war, die Hürde TÜV nicht mehr geschafft, sodass ein neuer fahrbarer Untersatz hermusste. Dessen Beschaffung war dann auch nicht das Problem, doch dann musste der Wagen ja auch noch angemeldet werden. Und das war dann ein ziemlich unglaubliches Theater, das zeigt, dass der viel gepriesene „schlanke Staat“ vor allem mit Kosten und Erschwernissen für den Bürger verbunden ist.

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Moderne Götzen

In den letzten Jahren konnte ich feststellen, dass in Politik und Wirtschaft eine zunehmende Irrationalität um sich greift: Sachen, die augenfällig schieflaufen (zum Beispiel die den südeuropäischen Ländern aufoktroyierte Austeritätspolitik), werden weiter betrieben und als alternativlos bezeichnet – wobei es ja in einer Demokratie immer auch diskussionswürdige Alternativen geben sollte -, Politik löst sich immer mehr von Inhalten, sodass Menschen Parteien wählen, die genau gegen ihre eigenen Interessen handeln, und der Neoliberalismus ist ein unumstößliches Dogma geworden, auch wenn sein Scheitern überall zu beobachten ist (schrumpfendes Wachstum, steigende Arbeitslosenzahlen, stetig wachsende Ungleichheit, fortschreitende Zerstörung der Umwelt). Ein solches Beharren auf Standpunkten gegen jede Logik hat schon fast etwas Religiöses, und wenn man es genauer betrachtet, haben auch einige Dinge unseres Alltags quasi eine Götzenfunktion angenommen, die sie über ihre eigentliche Funktion hinaus erhöht – was einiges an Problemen schafft!

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Das Märchen vom Segen der Privatisierung

Privatisierung ist immer sinnvoll, unter privatwirtschaftlichen Gesichtspunkten geführte Unternehmen sind immer profitabler und effektiver als staatliche Unternehmen. Das sind so die Allgemeinplätze, die uns von neoliberalen Ökonomen, Politikern, Thinktanks und Medien immer wieder um die Ohren gehauen werden. Doch ist da wirklich etwas dran? Die Realität sieht leider vollkommen anders aus, denn die Privatisierung von relevanter gesellschaftlicher Infrastruktur hat in der Regel vor allem eines zur Folge: Gewinnmaximierung bei einigen wenigen auf Kosten der Allgemeinheit. Hier ein paar Beispiele für ein eklatantes Misserfolgsmodell, das uns immer noch und immer wieder als Erfolgsmodell verkauft werden soll.

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Image vs. Inhalt

Gregor Gysi schrieb auf seiner Facebook-Seite einen interessanten Kommentar zu Sigmar Gabriel und seiner vermeintlichen Konzernschelte im Rahmen der TTIP-Diskussion. Am Verhalten Gabriels wird mal wieder eines ganz deutlich: Es geht bei der Politik in Deutschland immer weniger um Inhalte als vielmehr darum, ein möglichst gutes Image zu verkaufen, was viele Wähler ansprechend finden.

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Der Markt wird’s schon richten? Fehlanzeige!

Der Markt oder die Märkte sind ja Instanzen, denen mittlerweile vonseiten der Politik und Medien immer wieder nahezu gottgleiche Eigenschaften zugesprochen werden: Sie irren sich nicht, sie müssen beruhigt werden, sie bekommen schon alles reguliert, wenn man sie nur lässt. Wenn sich die Menschheit in ihren zivilisatorischen Anfängen allerdings auf solche Götter verlassen hätte, dann würden wir heute als Spezies vermutlich schon lange nicht mehr existieren …

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