Und weiter geht’s mit unserer Reihe, in der wir Kleinparteien vorstellen, die an der Bundestagswahl am 24. 9. teilnehmen. Diesmal hab ich mir die recht neue Partei Demokratie in Bewegung (DiB) angeschaut, die erst im April dieses Jahres gegründet wurde. Und neben den inhaltlichen Forderungen ist hier vor allem das Prinzip interessant, nach dem diese ins Parteiprogramm aufgenommen werden.
Autor: Karl
Jahrgang 1969, ist nach einem Lehramtsstudium und diversen beruflichen Tätigkeiten seit 2002 freiberuflicher Lektor (Auf den Punkt). Nach vielen Jahren in Hamburg, lebt er nun seit November 2019 in Rendsburg. Neben dem Interesse für politische Themen ist er ein absoluter Musikfreak und hört den ganzen Tag Tonträger. An den Wochenenden ist er bevorzugt in Norgaardholz an der Ostsee und genießt dort die Natur.
Noch mal was zum BGE …
Zum bedingungslosen Grundeinkommen habe ich ja bereits vor gut einem Jahr schon mal einen Artikel hier auf unterströmt geschrieben. Das das BGE ja zurzeit in vieler Munde ist und auch die Angabe, dass über 900 Mrd. Euro im letzten Jahr an Sozialausgaben in Deutschland getätigt wurden, zeigt, dass das wohl irgendwie schon finanzierbar wäre – zumindest in Höhe von 1000 Euro, die ja immer wieder ins Gespräch gebracht werden – wollte ich das Thema noch einmal aufgreifen.
Kleinparteien: Die PARTEI
Als Drittes wollen wir Euch in unserer Reihe der Kleinparteien, die zur Bundestagswahl am 24. September antreten, Die PARTEI vorstellen. Die noch recht junge Partei wurde 2004 von Redakteuren des Satiremagazins Titanic ins Leben gerufen, wodurch eigentlich schon klar ist, dass es hier nicht allzu bierernst zugeht.
Kleinparteien: MLPD
Im zweiten Teil unserer Reihe zur Vorstellung der Kleinparteien, die bei der Bundestagswahl am 24. September antreten, widmen wir uns der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD). Der Name ist da Programm, denn die Partei sieht sich in der Tradition von Marx und Lenin und plädiert für eine Ablösung des Kapitalismus durch einen „echten“ Sozialismus.
Verständnis vs. Verstehen
Gerade nach einem Terroranschlag oder anderen Vorfällen, die einen mit Abscheu erfüllen, ist immer wieder zu beobachten, dass viele Menschen Verstehen und Verständnis gleichsetzen. Diese Unterscheidung vorzunehmen ist jedoch wichtig, wenn man die Ursachen solcher Gräueltaten diskutieren möchte. Etwas verstehen zu wollen bedeutet nämlich noch lange nicht, Verständnis dafür zu haben.
Karl-Heinz Heihse: Protestwähler und die AfD
Ohne einen Verlag und dessen PR-Möglichkeiten hat Karl-Heinz Heihse „Protestwähler und die AfD“ via Books on Demand veröffentlicht – und da das durchaus lesenswert ist, was hier auf gut 230 Seiten zusammengetragen wurde, möchte ich Euch das Buch ein wenig vorstellen und ans Herz legen.
Kleinparteien: Freie Wähler
Hier nun also der erste Teil unserer Reihe, in der wir die kleineren Parteien vorstellen wollen, die zur Bundestagswahl am 24. September antreten werden. Die Freien Wähler sind ursprünglich zunächst einmal auf kommunaler Eben aktiv geworden, um die dortigen politischen Strukturen zu stärken. Mittlerweile sind sie allerdings auch schon bei Landtagswahlen angetreten (in Bayern durchaus erfolgreich) und haben sich nun auch zur Bundestagswahl aufgestellt.
Bundestagswahl 2017 – wen kann man denn da noch so wählen?
Am 24. September ist Bundestagswahl – soweit nichts Neues für die meisten. Immer wieder bekomme ich jedoch zu hören, dass viele Menschen nicht wissen, was sie wählen sollen, und sich so überlegen, ihren Stimmzettel ungültig zu machen oder gar nicht erst zur Wahl zu gehen. Das halte ich jedoch beides für keine allzu gute Idee, da auf diese Weise einfach nur eine Stimme verfällt und somit diejenigen, die gewählt werden, prozentual besser dastehen und dann eine vermeintlich breitere Legitimationsbasis für ihr zukünftiges politisches Handeln haben.
Der ewige Gärtner
Der mit einigen Preisen dotierte Film „Der ewige Gärtner“ (129 Minuten) von Regisseur Fernando Mirelles („City Of Gods“) ist zwar schon von 2005, aber das darin behandelte Thema dürfte nach wie vor sehr aktuell sein. In der Verfilmung eines Romans von John Le Carré geht es um illegale Experimente, die von Pharmakonzernen in Afrika an unwissenden Menschen durchgeführt werden – mit zum Teil tödlichen Folgen.
Teile und herrsche – in Frankreich gerade in Perfektion zu beobachten
Nachdem nun Frankreichs neuer Präsident Macron auch ganz offen gezeigt hat, dass unter seiner Regierung kein sozialliberaler oder gar linker Kurs zu erwarten ist, sondern eben ein streng wirtschaftsliberaler, tritt immer deutlicher zutage, wie die neoliberalen Eliten mithilfe der Rechtsextremen versuchen, sich als alternativlos darzustellen und zudem das Teile-und-herrsche-Prinzip zu perfektionieren. Ein Spiel mit dem Feuer, das schnell außer Kontrolle geraten könnte – was den marktfundamentalistischen Psychopathen aber anscheinend hinreichend egal ist.
