Als Drittes wollen wir Euch in unserer Reihe der Kleinparteien, die zur Bundestagswahl am 24. September antreten, Die PARTEI vorstellen. Die noch recht junge Partei wurde 2004 von Redakteuren des Satiremagazins Titanic ins Leben gerufen, wodurch eigentlich schon klar ist, dass es hier nicht allzu bierernst zugeht.
Der Parteivorsitzende Martin Sonneborn ist ehemaliger Chefredakteur der Titanic, sitzt mittlerweile für Die PARTEI allerdings im Europaparlament, wo aufgrund der nicht vorhandenen Fünfprozenthürde ein Abgeordnetenmandat bei der letzten EU-Wahl errungen werden konnte. Ansonsten ist Die PARTEI bisher politisch nicht allzu sehr in Erscheinung getreten, konnte jedoch schon einige Male in Hochschulparlamente einziehen.
Der satirische Background spiegelt sich im Auftreten der Partei und in den Aussagen von deren Mitgliedern wider, sodass sie öfter als Spaßpartei bezeichnet wird. Ein Blick ins PARTEI-Pogramm zur Bundestagswahl bestätigt dies, finden sich dort doch Punkte wie „Bierpreisbremse jetzt!“, „G1-Schulsystem“ und „Artenschutz für die Grünen“ sowie Forderungen wie zum Beispiel, die Managergehälter an die BH-Größe zu koppeln, um so den sogenannten Gender Pay Gap zu schließen.
Daher ist es nicht so ganz einfach, Die PARTEI politisch einzuordnen. Da es allerdings immer wieder Statements gegen die AfD und andere Rechte sowie die neoliberale Politik gibt, würde ich sie eher im linken Spektrum einordnen. Und auch die Titanic ist ja nun nicht gerade ein konservatives oder gar rechtes Satireblatt …
Ansonsten finde ich das Konzept schon ein bisschen zwiespältig: Einerseits hält Die PARTEI dem Politzirkus schon einen trefflichen Zerrspiegel vor, indem die dortigen Gepflogenheiten und vorherrschenden Allgemeinplätze persifliert werden, andererseits sollte die Stimmabgabe bei einer Wahl ja eigentlich schon eine eher ernste Sache sein. Zudem stellt sich mir die Frage, inwieweit durch solche Possen tatsächlich politisch etwas verändert werden kann – was m. E. zwingend notwendig ist.
Was in jedem Fall für Die PARTEI spricht, ist, dass ich bisher zumindest den Eindruck habe, dass deren Mitglieder und Repräsentanten eher intelligente Menschen sind, die keinen Hang zu dumpfem Ressentimentgepolter oder ähnlichen unschönen Kapriolen haben. Sollte Die PARTEI tatsächlich einmal Abgeordnete stellen, steht also eher nicht zu befürchten, dass diese durch katastrophale Dummheiten auffallen würden, sondern dass dann vielleicht sogar doch konstruktive Politik mit ihnen gemacht werden könnte.
Aufgrund der konzeptionellen satirischen Ausrichtung ist Die PARTEI allerdings schon ein bisschen eine Wundertüte, bei der man im konkreten Fall eines Wahlerfolges nicht genau vorhersagen kann, was dann tatsächlich an politischem Handeln herauskäme oder in welcher Weise parlamentarische Mehrheiten unterstützt würden. Aus der Rolle einer Kleinpartei ohne politische Verantwortung heraus lassen sich gut Späße machen (und meinen Humor treffen diese auch ziemlich gut), allerdings sieht das dann wohl etwas anders aus, wenn einem auf einmal politische Verantwortung zukäme.
Wenn also jemand überhaupt nicht weiß, was er wählen soll, da ihn die Programme aller anderen Parteien nicht ansprechen, dann wäre eine Stimme für Die PARTEI durchaus sinnvoll, wenn man aus einer eher linken und progressiven Ecke kommt – und den größten Unterhaltungswert aller Parteien hat Die PARTEI allemal …
