Das Desaster der SPD – die „Neue Mitte“

Ein Gastbeitrag von Heinz Peglau

Es war einmal ein Kanzlerkandidat, der auf der Welle der Proteste gegen die Kohl-Regierung, gegen deren „Sozialreformen“ im Bereich Krankenversicherung – der Wegfall der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall durch die Administration Kohl war geplant, wie auch zusätzlich Kürzungen bei der Rentenversicherung befürchtet worden sind -, also mit dem Thema der sozialen Gerechtigkeit an die Macht kam. Es war genau dieser Kanzler, der dann kurz nach seiner Wahl mit Toni Blair die neue Sozialdemokratie über eine obskure „Neue Mitte“ gestaltete und viele Sozialdemokraten, auch mich, verprellte, denn wirklich sozial war nichts, was diese Administration unter seiner Führung dann als Regierungspolitik durchsetzte, eher das Gegenteil war der Fall. Die Renten sind gekürzt worden, und auch im Bereich Krankenversicherungen sind Verschlechterungen eingetreten in seiner Amtszeit. Der Privatisierung hingegen wurde Tür und Tor geöffnet, auch den Heuschrecken.

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