Zugegeben, es ist nur eine Wahl gestern gewesen, die in einem kleinen, unbedeutenden Städtchen, in einem der ärmsten Landkreise Deutschlands gelegen, stattgefunden hat und nur die eines neuen Bürgermeisters. Dennoch hat auch diese Wahl Bedeutung und die sollte auch nicht unterschätzt werden.
Wenn ein Bürgermeister, wie gestern bei uns in Schöningen im Landkreis Helmstedt, mit etwa 33 % der möglichen Stimmen gewählt wird, sein Gegenkandidat trotz sehr hohem Bekanntheitsgrad nur 15 % der möglichen Stimmen bekommt, weil 55 % der möglichen Stimmen gar nicht abgegeben werden, so sollte dies aufhorchen lassen, vor allem bei den Parteien, aber auch beim gewählten Kandidaten.
Ein Weiter-so dürfte das Letzte sein, was sich die Parteien hier nun leisten dürfen, sich allerdings seit Jahren hier leisten, obwohl die Tendenz auch bei wichtigeren Wahlen so aussah. Ein Weiter-so, also zurück zur Normalität, wie eigentlich immer nach Wahlen bei uns, dürfte sich deshalb von selbst verbieten. Ich fürchte allerdings, dass es genau dies geben wird. Lasse mich aber gern positiv überraschen.
Ein Weiter-so, zurück zur Normalität, einfach Sacharbeit leisten, ohne Annahme der Herausforderung das Renommee der Demokratie wieder zu verbessern, es dort, wo es verloren gegangen ist, wieder herzustellen, wäre fatal, könnte den Trend sogar verstärken.
Nur mit Sacharbeit wird es nichts
Da muss mehr geschehen, auch bildungstechnisch, wie ich an mancher Diskussion gestern, und auch heute noch, ablesen konnte. Vor allem aber muss Vertrauen geschaffen werden.
Wer kein Vertrauen hat in die Zukunft, dieses Vertrauen nicht durch die Demokratie auch wieder zu finden glaubt, wird sich der Demokratie nicht mehr zuwenden, wenn er sich einmal abgewendet hat. Denn, dass die Menschen immer mehr das Vertrauen in die Demokratie verlieren, das sollte selbst dem Blindesten längst aufgefallen sein.
Der Vertrauensverlust ist grundsätzlich und hat auch Ursachen
Der gestrige Etikettenschwindel mit der angeblichen Grundrente mag hierfür stellvertretend genannt sein – eine Grundrente ist was anderes, als man uns hier wieder unterjubeln will -, die Hartz-Reformen – und zwar I-IV – waren wohl am ausschlaggebendsten dafür. Die Negation dieser Ursache Hartz durch Union und SPD sind deshalb für mich völlig unverständlich.
Eine weitere Negation können wir uns nämlich nicht mehr leisten, wollen wir wirklich die Demokratie erhalten, sie wieder herstellen, da wo sie vielleicht sogar schon verloren scheint.
Eine weitere Negation von Hartz und der auch daraus nun immer deutlich werdenden Altersarmut hätte nämlich fatale Folgen, auch für die Kommune, gerade für die Kommune. Gerade hier sehe ich deshalb die Prioritäten für die nächsten 10 bis 20 Jahre in unserer Kommune und darüber hinaus: die angerichteten Schäden müssen repariert werden, auf welcher politischen Ebene auch immer.
Denn repariert man sie nicht, so könnte die Diagnose bald nicht mehr Wahl-Müdigkeit lauten, könnte sie schnell als Demokratie-Müdigkeit Bezeichnung finden.
