In der letzten Woche wurde in vielen Medien verkündet, dass die Bundesregierung doch schon zwei Drittel der Versprechen aus ihrem Koalitionsvertrag umgesetzt oder zumindest angepackt hätte. Hurra – oder doch kein so großer Grund zum Jubeln?
Kategorie: Politisches
Mal wieder Bahamas in Thüringen …
Da hab ich gerade vor drei Tage einen Artikel zum Rechtsrutsch geschrieben, und dann bringt die CDU in Thüringen den gleich noch mal so richtig weiter voran. Thüringen – mal wieder – dort wo die AfD mit ihrem Neonazi-Anführer Björn Höcke auch alles andere als gemäßigt ist.
Neues vom Rechtsruck
Aiwanger, eine in Umfragen immer stärkere AfD, Friedrich Merz mit einer rechtspopulistischen Parole nach der anderen – der Rechtsruck ist längst zu einem Rechtsrutsch geworden. Und dieser wird nicht nur von Rechtsaußen vorangetrieben, sondern auch von anderen politischen Lagern befeuert.
Protestbrief an den Bayer-Konzern
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich muss jetzt mal fragen, ob Sie eigentlich noch in den Spiegel schauen oder ruhig schlafen können oder ob Sie jegliche Form von Anstand, Moral und Skrupel beiseitegelegt haben oder gar nicht erst besitzen. Ihr Unternehmen macht Gewinne mit der Zerstörung unserer Umwelt, Sie sind mitverantwortlich für Artensterben und nehmen in Kauf, dass Menschen mit Umweltgiften in Kontakt kommen, schwer erkranken und schlimmstenfalls auch daran sterben.
Aiwanger
Dass gerade ein reichlich scheußliches Neonazi-Pamphlet öffentlich wurde, von dem der stellvertretende bayrische Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) als 17-Jähriger einige Exemplare in seiner Schultasche hatte, schlägt gerade große Wellten. Ich habe mal ein paar m. E. bedenkenswerte Sichtweisen dazu hier zusammengetragen und ziehe auch meine eigenen Schlüsse zu diesem Skandal.
Solche Schulden und solche Schulden
Gerade neoliberale Politiker und Medien verbreiten ja immer, dass eine Volkswirtschaft keine Schulden machen sollte, was dann sogar dazu führte, ein ökonomisches Unsinnsinstrument wie die „Schuldenbremse“ mit Verfassungsrang zu versehen. Dabei zeugt das von einer sehr eingeschränkten Sichtweise, denn gerade der neoliberale Kapitalismus macht Schulden ohne Ende, nur können oder wollen seine Fürsprecher das in ihrer eingeschränkten Fixierung auf monetäre Aspekte nicht erkennen.
Futter für die „Alles nicht so schlimm“-Fraktion
Dank des in vielen Teilen Deutschlands eher nasskalten Juli haben ja die Relativierer der Klimakrise gerade Hochkonjunktur: Dann kann es ja alles nicht so schlimm damit sein, und wir können ruhig so weitermachen wie bisher. Umso unschöner, wenn diese Realitätsverweigerer dann noch Bestätigung für ihre Denkweise vom ZDF bekommen.
Bezeichnend für die AfD
Gerade las ich in einem Artikel von David Begrich in den Blättern für deutsche und internationale Politik, in dem es um die AfD in Ostdeutschland geht, etwas, was ich so bezeichnend für die gesamte blaubraune Truppe finde, dass ich es zumindest mal kurz erwähnen möchte.
Schönreden
Vieles läuft zurzeit reichlich schlecht in dieser Welt und in diesem Land, und die Unzufriedenheit damit äußert sich auch immer wieder. Doch anstatt Änderungen zu fordern oder herbeizuführen, kann ich immer mehr beobachten, dass viele Menschen dazu neigen, sich Dinge schönzureden – auch ohne Rücksicht auf dabei entstehende Differenzen mit der Realität.
Wacken säuft ab
Das große und weltbekannte Heavy-Metal-Festival in Wacken (Schleswig-Holstein) hat gerade arge Probleme: Aufgrund des regnerischen Wetters der letzten Wochen sind weite Teile des Geländes nicht befahrbar, sodass den Anreisenden nun schon mitgeteilt wurde, dass sie nicht weiterfahren sollten, da ihnen kein Zutritt mehr gewährt werden kann.
