Nein zu Olympia – ein positives Signal

Hamburg hat abgestimmt in Form eines Referendums, ob die Stadt sich als Austragungsort für die Olympischen Spiele 2024 bewerben soll. Das Ergebnis dürfte die meisten überrascht haben, denn 51,6 % der abgegebenen gültigen Stimmen lehnten die Bewerbung ab. Und dabei hatten sich doch die Befürworter so sicher gefühlt und eine riesige PR-Kampagne auf allen Kanälen losgetreten, die aber letztlich dann doch nicht zum Erfolg führte. Daraus kann man nun einige positive Erkenntnisse ableiten.

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Argumentationsresistenz – kein nur auf Pegida und Co. beschränktes Phänomen

Immer wieder liest und hört man ja von verzweifelten Menschen, deren Versuche, mit Anhängern von Pegida, AfD, NPD oder anderen rechtsextremen Bewegungen und Gruppierungen zu diskutieren, komplett ins Leere liefen, da einfach die Bereitschaft fehlte, sich überhaupt mit vorgebrachten Argumenten auseinanderzusetzen. Es herrschen verfestigte Weltbilder vor, alles, was diese unterstützt, wird unkritisch übernommen, was hingegen eine andere Sichtweise darstellt, wird sofort abgelehnt, ohne inhaltlich überhaupt auch nur darauf einzugehen. Leider musste ich in der letzten Woche feststellen, dass sich dieses Diskussionsverhalten nicht mehr nur auf deutschtümelnde Rechtsausleger beschränkt, sondern mittlerweile auch bei anderen Themen zur gängigen Praxis zu gehören scheint.

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Hamburgs Olympia-Bewerbung 2024: Verfassungsänderung ermöglicht Bürgerschaftsreferendum. Oder: Wir dürfen darüber abstimmen – ist das nicht super?

Wenn vor dem Hintergrund eines geplanten Großprojektes eine Verfassungsänderung durchgeführt wird, ist eine kritische Betrachtung dieses Umstands dringend notwendig. Denn: Ein Projekt wie Olympia ist ein singuläres, temporäres Ereignis und dient in seiner Profitorientiertheit primär Partikularinteressen. Dem gegenüber steht das Allgemeinwohl, für das eine gesetzgebende Institution in erster Linie verantwortlich ist.

Ein Gastbeitrag von Tina Voggenreiter.

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Verblüffende Ähnlichkeiten

Dass die Anschläge von Paris, die vermutlich von Anhängern des sogenannten Islamischen Staates (IS) verübt wurden, Wasser auf die Mühlen von Rechtsauslegern in Deutschland sind, konnte ja jeder in den letzten Tagen zur Genüge beobachten. Was ich dabei vor allem interessant finde, sind aber die Parallelen, die man zwischen diesen beiden Gruppierungen ziehen kann, also zwischen den Nazis/Pegidioten/NPDlern/AfDlern auf der einen und ihrem erklärten Feindbild, den IS-Schergen, auf der anderen Seite.

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Die Anschläge von Paris

Am Freitag, den 13. 11. 2015, haben eine Reihe von Attentätern in Paris mehr als 130 Menschen getötet – in Cafés, bei einem Rockkonzert, auf offener Straße, also anscheinend sehr willkürlich in der Auswahl der Opfer. Es wird von einem radikal-islamistischen Hintergrund der Täter ausgegangen, sie werden im Umfeld des Islamischen Staates (IS) verortet. Die Reaktionen auf diese grauenvollen Geschehnisse offenbaren, wie sehr die konfrontative Politik „des Westens“ gescheitert ist und wie sehr aber dennoch daran festgehalten wird. Was muss also noch geschehen, damit es endlich zu einem Umdenken kommt?

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Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit ist ein in letzter Zeit ja sehr häufig postulierter Begriff, und gerade von rechts wird diese häufig eingefordert bzw. deren Einschränkung oder gar vollständiges Fehlen moniert. Also dachte ich mir, dass ich mal ins Grundgesetz schaue, was denn dort so zur Meinungsfreiheit steht, um daraus dann abzuleiten, ob es tatsächlich so schlecht darum bestellt ist bei uns im Land.

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Olympia-Bewerbung und die Manipulation

In Hamburg wird am 29. 11. 2015 darüber abgestimmt, ob die Bürger eine Bewerbung für die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2024 durch die Hansestadt befürworten oder nicht. Dass hierbei von denjenigen, die sich von der Ausrichtung eines derartigen Großevents selbst große finanzielle Gewinne versprechen, im Vorfeld ordentlich die Werbetrommel gerührt wird, war ja nun zu erwarten, denn bei großen finanziellen Interessen stehen eben auch große finanzielle Mittel dahinter, um die Presse für sich zu vereinnahmen. Was mittlerweile allerdings in Hamburg abgeht, kann nur noch als grotesk bezeichnet werden.

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Querfront

Der Begriff der sogenannten Querfront erfreut sich zurzeit zunehmender Beliebtheit in der deutschen Öffentlichkeit. Damit ist gemeint, dass sich Linke und Rechte zu einer Art demokratiefeindlichem Bündnis zusammenschließen. Dabei offenbart die Konstruktion dieser angeblichen Querfront mehr über diejenigen, die dies mittlerweile als Kampfbegriff benutzen, als über einen tatsächlichen Schulterschluss komplett entgegengesetzter Pole des politischen Spektrums.

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