Und weiter geht’s mit unserer Reihe von Vorstellungen einiger Kleinparteien, die zur Bundestagswahl antreten, diesmal mit der ÖPD. Diese hat einiges an politischer Erfahrung vorzuweisen, da sie bereits 1982 gegründet wurde, zurzeit 470 kommunale Mandate innehat und auch mit einem Abgeordneten im EU-Parlament vertreten ist.
Kategorie: Politisches
Kleinparteien: Bündnis Grundeinkommen
Und hier ist dann der nächste Teil unserer Reihe von Vorstellung der Kleinparteien, die an der Bundestagswahl teilnehmen. Diesmal geht es um das Bündnis Grundeinkommen (BGE), eine Einthemenpartei, die sich, wie der Name ja schon vermuten lässt, für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (ebenfalls BGE abgekürzt) starkmacht.
Die Dressur des Wählers
So viel vorweg: Ich habe mir am Sonntag das „Fernsehduell“ von Angela Merkel (CDU) und Martin Schulz (SPD) nicht angeschaut. Und auch die Runden mit den Politikern der kleineren Parteien habe ich mir bis auf eine knappe halbe Stunde in der ARD nicht gegeben, nach der ich dann reichlich bedient war und keinen Informationsgewinn verzeichnen konnte. Vor allem die Show mit den beiden Kanzlerkandidaten schien ja eine ausgesprochen blutleere Veranstaltung gewesen zu sein, die allerdings mit reichlich viel Tamtam inszeniert wurde, sodass ich mir doch die Frage stelle: Was soll das Ganze eigentlich?
Kleinparteien: Demokratie in Bewegung (DiB)
Und weiter geht’s mit unserer Reihe, in der wir Kleinparteien vorstellen, die an der Bundestagswahl am 24. 9. teilnehmen. Diesmal hab ich mir die recht neue Partei Demokratie in Bewegung (DiB) angeschaut, die erst im April dieses Jahres gegründet wurde. Und neben den inhaltlichen Forderungen ist hier vor allem das Prinzip interessant, nach dem diese ins Parteiprogramm aufgenommen werden.
Noch mal was zum BGE …
Zum bedingungslosen Grundeinkommen habe ich ja bereits vor gut einem Jahr schon mal einen Artikel hier auf unterströmt geschrieben. Das das BGE ja zurzeit in vieler Munde ist und auch die Angabe, dass über 900 Mrd. Euro im letzten Jahr an Sozialausgaben in Deutschland getätigt wurden, zeigt, dass das wohl irgendwie schon finanzierbar wäre – zumindest in Höhe von 1000 Euro, die ja immer wieder ins Gespräch gebracht werden – wollte ich das Thema noch einmal aufgreifen.
Kleinparteien: Die PARTEI
Als Drittes wollen wir Euch in unserer Reihe der Kleinparteien, die zur Bundestagswahl am 24. September antreten, Die PARTEI vorstellen. Die noch recht junge Partei wurde 2004 von Redakteuren des Satiremagazins Titanic ins Leben gerufen, wodurch eigentlich schon klar ist, dass es hier nicht allzu bierernst zugeht.
Kleinparteien: MLPD
Im zweiten Teil unserer Reihe zur Vorstellung der Kleinparteien, die bei der Bundestagswahl am 24. September antreten, widmen wir uns der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD). Der Name ist da Programm, denn die Partei sieht sich in der Tradition von Marx und Lenin und plädiert für eine Ablösung des Kapitalismus durch einen „echten“ Sozialismus.
Märkte können vieles, aber keine Gesellschaft – und auch nicht, diese mit Gütern und Dienstleistungen ausreichend zu versorgen
Ein Gastartikel von Heinz Peglau
Märkte sollen uns und anderen Menschen Güter und Dienstleistungen bereitstellen; und das nicht, wie landläufig gedacht – und von der Politik und den Interessenverbänden behauptet -, zu niedrigsten Preisen, sondern zu Preisen, die den Anbietern dieser Güter und Dienstleistungen den optimalen Preis sichern, den Preis nämlich, bei dem der Umsatz, als Produkt von umgesetzter Menge und Marktpreis, maximal ist. Eine Versorgung der Gesellschaft, aller in der Gesellschaft sich befindenden Menschen, ist dabei nicht deren Aufgabe.
Kleinparteien: Freie Wähler
Hier nun also der erste Teil unserer Reihe, in der wir die kleineren Parteien vorstellen wollen, die zur Bundestagswahl am 24. September antreten werden. Die Freien Wähler sind ursprünglich zunächst einmal auf kommunaler Eben aktiv geworden, um die dortigen politischen Strukturen zu stärken. Mittlerweile sind sie allerdings auch schon bei Landtagswahlen angetreten (in Bayern durchaus erfolgreich) und haben sich nun auch zur Bundestagswahl aufgestellt.
Bundestagswahl 2017 – wen kann man denn da noch so wählen?
Am 24. September ist Bundestagswahl – soweit nichts Neues für die meisten. Immer wieder bekomme ich jedoch zu hören, dass viele Menschen nicht wissen, was sie wählen sollen, und sich so überlegen, ihren Stimmzettel ungültig zu machen oder gar nicht erst zur Wahl zu gehen. Das halte ich jedoch beides für keine allzu gute Idee, da auf diese Weise einfach nur eine Stimme verfällt und somit diejenigen, die gewählt werden, prozentual besser dastehen und dann eine vermeintlich breitere Legitimationsbasis für ihr zukünftiges politisches Handeln haben.
