Demokratieversagen – und wieder grüßt das Murmeltier

Die parlamentarische Demokratie scheitert am Thema Klima, sowohl am planetaren – gestern überdeutlich – als auch am sozialen Klima und das hat für mich einen wesentlichen Grund:

Eine Diskussion, die wesentlich wäre, hat überhaupt noch nicht stattgefunden und diese Diskussion muss auf der Straße stattfinden, in der Gesellschaft, denn die Parlamente weigern sich diese zu führen: die Diskussion über die Wohlfahrt einer Gesellschaft.

Alle diskutieren über Wohlstand und merken dabei gar nicht, dass Wohlstand ein ökonomischer Begriff im Wesentlichen ist. Mehr noch, fast alle setzen Wohlstand und Wohlfahrt gleich. Welch fataler Irrtum!

Wohlfahrt ist mehr und kann durchaus auch mit geringerem Wohlstand erreicht werden. Erst Wohlfahrt schafft Zufriedenheit und Sicherheit in einer Gesellschaft und Beides darf nicht vom Geldbeutel allein abhängen, weshalb es offensichtlich ist, dass Wohlfahrt und Wohlstand nicht, wie in der Marktwirtschaft behauptet, gleichzusetzen sind.

Solange wir diese Wohlfahrt der Gesellschaft aber nicht diskutieren, werden wir an der Wohlstandsdiskussion scheitern. Dieses Fazit habe ich gestern wieder einmal gezogen.

Wohlstandsdiskussion sind in ihrer Tiefe flach, haben nur die Mittel im Fokus. Wohlfahrtsdiskussionen sind sehr tief, gehen ans Eingemachte und würden deshalb auch die Marktwirtschaft in Zweifel ziehen, denn diese ist nur gemacht dafür den Wohlstand für eine größt mögliche Anzahl von Menschen zu mehren, nicht für alle Menschen und was größtmöglich sein könnte in Zukunft, wenn der Planet sich aufheizt, das mag jeder für sich beurteilen, auch ob er und seine Kinder dann noch zu diesem erlauchten Kreis der Auserwählten der Marktwirtschaft dazu gehören werden. Die Marktwirtschaft in Zweifel ziehen will derzeit niemand, auch die Grünen nicht, aber darin läge ein Großteil der Lösung.

Wir brauchen die Straße, noch mehr Straße und eine erweiterte Debatte und erst in Zukunft die Parlamente und die sich dann den neuen Herausforderungen anpassenden Parlamentarier. In den Parlamenten erwarte ich nämlich eine solche Debatte nicht, von den Parlamenten wird sie nicht ausgehen.