Auto ummelden in Hamburg

Vor einigen Wochen war es so weit: Mein treuer Opel Corsa hat mit 15 Jahren, nachdem er acht Jahre davon mein Gefährt war, die Hürde TÜV nicht mehr geschafft, sodass ein neuer fahrbarer Untersatz hermusste. Dessen Beschaffung war dann auch nicht das Problem, doch dann musste der Wagen ja auch noch angemeldet werden. Und das war dann ein ziemlich unglaubliches Theater, das zeigt, dass der viel gepriesene „schlanke Staat“ vor allem mit Kosten und Erschwernissen für den Bürger verbunden ist.

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Moderne Götzen

In den letzten Jahren konnte ich feststellen, dass in Politik und Wirtschaft eine zunehmende Irrationalität um sich greift: Sachen, die augenfällig schieflaufen (zum Beispiel die den südeuropäischen Ländern aufoktroyierte Austeritätspolitik), werden weiter betrieben und als alternativlos bezeichnet – wobei es ja in einer Demokratie immer auch diskussionswürdige Alternativen geben sollte -, Politik löst sich immer mehr von Inhalten, sodass Menschen Parteien wählen, die genau gegen ihre eigenen Interessen handeln, und der Neoliberalismus ist ein unumstößliches Dogma geworden, auch wenn sein Scheitern überall zu beobachten ist (schrumpfendes Wachstum, steigende Arbeitslosenzahlen, stetig wachsende Ungleichheit, fortschreitende Zerstörung der Umwelt). Ein solches Beharren auf Standpunkten gegen jede Logik hat schon fast etwas Religiöses, und wenn man es genauer betrachtet, haben auch einige Dinge unseres Alltags quasi eine Götzenfunktion angenommen, die sie über ihre eigentliche Funktion hinaus erhöht – was einiges an Problemen schafft!

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Wie die Politik sich selbst abschafft

Ich frage mich, ob den Politikern in Deutschland überhaupt klar ist, dass sie mit dieser neoliberalen Vorstellung der marktkonformen Demokratie selbst zur aussterbenden Gattung gehören. Wenn Gesetze durch Freihandelsabkommen und Steueroasen kaum noch greifen und in den Ministerien die Lobbyisten die Gesetztesentwürfe schreiben (siehe z. B. „Der gekaufte Staat”, ISBN 978-3-462-04099-9), wer benötigt dann noch diese Zunft der Politiker?

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Unsere US-amerikanischen Freunde …

Vor ein paar Tagen schaute ich mir den von Dirk hier auf unterströmt verlinkten Film „War made easy – Wenn Amerikas Präsidenten lügen“ an. Ganz schön starker Tobak, der einem dort präsentiert wird, und vor allem ist das ja nicht das Einzige, was man an der politischen Führung der USA kritisieren kann. Wenn man sich das alles mal so vor Augen führt, dann wirft das insgesamt kein sehr gutes Bild auf unsere Verbündeten und Freunde, die sich selbst immer als das Land der Freiheit und die Guten darstellen – und leider doch irgendwie das totale Gegenteil davon sind.

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Wenn der Staat kriminell handelt

Es gibt ja noch immer aufrechte Bürger, die unseren theoretischen „Rechtsstaat“ für fortschrittlich, gerecht und demokratisch halten. Allerdings darf man dann nicht genauer schauen, wie der Staat mit Anklagen und Untersuchungen in den eigenen Reihen umgeht: Es werden Kommissionen gebildet, und dann behindern sich die Behörden gegenseitig, bis das Thema nicht mehr im Fokus des öffentlichen Interesses steht.

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