Der Begriff „Brandmauer“ ist ja zu so etwas wie einem geflügelten Wort geworden, um sich von den Faschisten der AfD abzugrenzen – vor allem vonseiten der CDU. Hat diese Mauer auch noch gehalten nach der letzten Bundestagswahl, so wird doch mittlerweile immer deutlicher, dass sie massiv am Bröckeln ist und sogar ganz bewusst immer weiter demontiert wird.
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AfD-Verbot – alles nur Theaterdonner?
Ein AfD-Verbotsantrag wurde leider bisher immer noch nicht auf den Weg gebracht, da sich die Parteien nicht darauf verständigen können, Artikel 21 des Grundgesetzes auch anzuwenden und somit das Bundesverfassungsgericht entscheiden zu lassen, ob die Rechtsextremen in Blau nun Verfassungsfeinde sind oder nicht.
Linke = SED?
Immer wieder wird ja gern von Rechten von CDU bis AfD der Vorwurf gegen die Linkspartei ins Spiel gebracht, dass diese ja quasi als Nachfolgepartei der SED genauso drauf sei wie die ehemalige DDR-Regierungsclique. Damit versucht man dann natürlich in erster Linie, sich nicht inhaltlich auseinandersetzen zu müssen, aber dennoch lohnt es sich, mal zu schauen, was denn an diesem Diffamierungsversuch dran ist – und ob sich nicht viel mehr SED vielleicht woanders findet.
CDU – immer weiter nach rechts!
Dass die CDU in den letzten zehn Jahren immer näher an die AfD rangerückt ist, habe ich je schon einige Male hier im Blog thematisiert, zudem war das ja auch nur unschwer zu beobachten. Was zurzeit allerdings abgeht bei der Union, ist eine extreme Beschleunigung dieses Prozesses. Und wohin das führen dürfte, sollte nicht allzu schwer zu erraten sein.
Sie lügen und lügen
AfD-Politiker lügen eigentlich immer, wenn sie den Mund aufmachen. Und da ihr Anhang offensichtlich zu blöd ist, um das zu merken, und sie trotzdem immer noch als diejenigen feiert, die vermeintlich „wenigstens mal die Wahrheit sagen“, werden die Blaubraunen dabei auch immer dummdreister.
Perfekte Farbgebung!
Im Urlaub an der Mosel musste ich feststellen, dass die Gassibeutel in Bernkastel-Kues wirklich perfekt designt sind, vor allem von der Farbgebung her.
AfD-Verbot
Nachdem der Verfassungsschutz die Bundes-AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft hat, wogegen die Partei dann erst mal pro forma auch Klage erhoben hat, ist ein AfD-Verbotsverfahren ein regelmäßiges Thema in der öffentlichen politischen Diskussion. Dabei gibt es Stimmen dafür und dagegen, mit denen ich mich ein bisschen näher auseinandersetzen möchte.
Wer ist schuld am Aufstieg der AfD?
Gerade findet eine Diskussion in der Öffentlichkeit statt, wer denn schuld sei am Aufstieg der AfD. Da meinen viele, das wäre Angela Merkel zuzuschreiben mit ihrem Satz „Wir schaffen das“, und natürlich gibt es dann auch einiges an Gegenstimmen zu dieser These. Mir ist diese Diskussion ein bisschen zu platt, denn es gibt da offenbar für viele wieder mal nur schwarz und weiß, was natürlich wenig zielführend ist, um die komplexen Ursachen zu diskutieren, die zum Wachsen der AfD geführt haben.
Gar keine schlechte Idee …
Vor einiger Zeit las ich einen Beitrag des rechtsextremen YouTube-Bettel-Bloggers Neverforgetniki, weil sich in meiner Wall auf Facebook jemand darüber lustig machte. Und so absurd die da vorgetragene Idee auch ist, so amüsant ist es dann auch, sich mal vorzustellen, wie denn die praktische Umsetzung davon aussähe.
Die AfD auf Usedom
Vor der polnischen Küste ist ein Erdöl- und Erdgasvorkommen gefunden worden, wohl das größte, was jemals in Polen überhaupt entdeckt wurde. Und da soll nun in den nächsten Jahren auch mit der Förderung begonnen werden. Das Ganze ist nur sechs Kilometer von der Urlaubsregion Usedom (Mecklenburg-Vorpommern) entfernt. Und (nicht nur) von dort gibt es nun reichlich Kritik an dem Vorhaben.
