Chemnitz

„Das gezeigte Maß an Hass, Aggressivität und Menschenverachtung schockierte sogar den abgebrühten langjährigen Pegida-Beobachter. Die in Chemnitz vor allem Primitivität, grobes Gebaren und animalische Instinkte demonstrierten, gehören zum Miesesten, was das unruhige Land derzeit hervorbringt.“ Diese Aussage von Michael Bartsch, taz-Korrespondent in Dresden, bringt recht gut auf den Punkt, wie man die Geschehnisse in Chemnitz im Anschluss an die Ermordung eines 35-Jährigen einzuschätzen hat.

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Die Blutspur – Rechter Terror in Deutschland

Passend zum Ende des NSU-Prozesses in München ist mir die Reportage „Die Blutspur – Rechter Terror in Deutschland“ aus der Reihe ZDF History untergekommen, die sich mit genau den rechten Terrornetzwerken in Deutschland befasst, die im Verlauf des Verfahrens ja immer wieder bestritten wurden, indem auf Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe als allein agierendes Trio abgestellt wurde. Obwohl diese Reportage schon aus dem letzten Jahr ist, erhält sie auf diese Weise eine brandaktuelle Note.

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Unsere Polizei mal wieder …

Der Fußballverein FC Energie Cottbus ist am vergangenen Wochenende von der vierten in die dritte Liga aufgestiegen. Das ist für die Fans des Clubs natürlich ein Grund zu feiern. Unschön war dann allerdings, wie einige von ihnen das taten: Es wurden Fackeln entzündet (okay …), es wurde ein Transparent mit der Aufschrift „Aufstieg des Bösen“ (das ist auch der Titel einer Filmbiografie über Adolf Hitler, also nicht mehr okay) entrollt, und als Krönung trugen die Fackel- und Transparentträger dann auch noch Ku-Klux-Klan-Masken (überhaupt gar nicht mehr okay). Und was machte die Polizei? Schaute sich das alles an und sah keinen Grund, gegen den Spuk vorzugehen …

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So funktioniert rechte Hetze

Da wird in Berlin eine 14-Jährige erstochen, und sofort ist für rechte Hetzseiten wie Journalistenwatch klar, dass der Täter ein „arabischer Merkel-Schützling“ ist. Das wird sogar als Tatsache gleich an den Anfang des Artikels als Tatsache festgestellt – es ist nicht etwa von einem Tatverdächtigen die Rede, sondern im Gegensatz zur Polizei haben die rassistischen Schmierfinken den Fall natürlich schon sofort gelöst.

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Der Infokrieg der Rechten

In den letzten Wochenhinweisen haben wir ja bereits einen Artikel verlinkt, in dem es um rechte Trolle geht, die sich über das Netzwerk Reconquista Germanica organisieren und auf diese Weise gezielt die öffentliche Meinung zu beeinflussen suchen. Nun wurden gerade die Ergebnisse einer umfangreichen Social-Media-Analyse, die sich mit Hasskommentaren beschäftigt hat, veröffentlicht, die zeigen, dass es sich bei vielen Hetzern, die sich in sozialen Medien in den Kommentarspalten von Zeitungen und politischen Portalen äußern, um eine sehr kleine Gruppe handelt, die mithilfe von Fake-Accounts für einen Großteil der Likes von rechten Hasskommentaren verantwortlich ist. Das ist alles andere als harmlos, da auf diese Weise die öffentliche Meinung massiv manipuliert wird.

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Franco A. – und wieder mal Behördenversagen im großen Stil …

Franco A., ein Oberleutnant der Bundeswehr, hat sich unter falschem Namen als syrischer Flüchtlinge registrieren lassen, um so, das ist zumindest die zurzeit kommunizierte Vermutung, einen Terroranschlag zu begehen, um Flüchtlinge zu diskreditieren. Dabei muss Franco A. als eindeutig Rechtsradikaler bezeichnet werden. Soweit das, was bisher bekannt ist. Allerdings wirft dieser Vorfall dann doch einige Fragen auf, die das ganze Geschehen noch grotesker erscheinen lassen könnten, als es ohnehin schon ist. Und mal wieder muss man im Zusammenhang mit Rechtsextremismus ein gewaltiges Behördenversagen attestieren.

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Hamed Abdel-Samad stellt ein paar Fragen …

Hamed Abdel-Samad, sogenannter Islamkritiker, AfD-Intimus, gern gesehener und verlinkter Gast auf rechten Hetzseiten wie PI-News und Fanboy von Broders Rechtsaußen-Blog Achse des Guten – also quasi der Vorzeige- und Lieblingsorientale der rechten Szene – hat anlässlich des Terroranschlags von Berlin am 19. Dezember eine Art offenen Brief mit acht Fragen an die Bundeskanzlerin und den Bundesinnenminister verfasst und auf seinem Facebook-Profil präsentiert. Nun bin ich (zum Glück) zwar weder Merkel noch de Maizière, doch dachte ich mir, dass es ja nicht schaden könnte, diese Fragen doch mal ein Stück weit zu beantworten und teilweise zu ergänzen.

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Rostock-Lichtenhagen 1992 – Parallelen zur heutigen Flüchtlingspolitik

Mehr oder weniger zufällig stieß ich bei der Lektüre eines Buches auf den ZDF-Journalisten Jochen Schmidt, der 1992 für die Sendung Kennzeichen D aus Rostock-Lichtenhagen von den dortigen Pogromen berichtete und in den vom rechten Mob attackierten Häusern war. Seine Recherchen zu den Vorfällen, die er selbst so unmittelbar miterlebte, brachte er zu Papier in Form des Buches „Politische Brandstifter“ von 2002. Klingt jetzt alles ein bisschen vorgestrig? Abwarten, denn vieles, was in den letzten Jahren in Deutschland geschah an rechtem Terror, erscheint mit Bezug auf Schmidts Aussagen in einem etwas anderen Licht.

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