Rostock-Lichtenhagen 1992 – Parallelen zur heutigen Flüchtlingspolitik

Mehr oder weniger zufällig stieß ich bei der Lektüre eines Buches auf den ZDF-Journalisten Jochen Schmidt, der 1992 für die Sendung Kennzeichen D aus Rostock-Lichtenhagen von den dortigen Pogromen berichtete und in den vom rechten Mob attackierten Häusern war. Seine Recherchen zu den Vorfällen, die er selbst so unmittelbar miterlebte, brachte er zu Papier in Form des Buches „Politische Brandstifter“ von 2002. Klingt jetzt alles ein bisschen vorgestrig? Abwarten, denn vieles, was in den letzten Jahren in Deutschland geschah an rechtem Terror, erscheint mit Bezug auf Schmidts Aussagen in einem etwas anderen Licht.

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Soziale Medien – ein Hort der rechten Radikalisierung?

Heute habe ich einen Artikel von Tim Ehlers im Magazin Katapult gelesen, in dem es um eine US-amerikanische Studie geht, in der zwei Psychologinnen den Zusammenhang zwischen Facebook-Nutzung und Zustimmung zu rassistischen Positionen untersucht haben. Die Quintessenz: Vielnutzer des sozialen Netzwerks tendieren dazu, auch rassistischen Standpunkten zuzustimmen, da zum einen die Nutzung von Facebook die Fähigkeit zur Konzentration und das Erinnerungsvermögen negativ beeinflussen würde und zum anderen viele Nutzer vor allem wegen Zugehörigkeit zu anderen dort Zeit verbringen würden, sodass sie weniger kritisch und mehr zustimmend auch an fremdenfeindliche und rechtslastige Beiträge herangingen und diesen sogar zustimmten.

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Noch mal was zur Querfront

Vor einigen Monaten schrieb ich ja schon mal einen Artikel hier auf unterströmt zum immer wieder verwendeten Kampfbegriff „Querfront“, der sich großer Beliebtheit erfreut, wenn es darum geht, kritische Stimmen zu Unrecht als rechtslastig zu brandmarken. Nun ist mir in letzter Zeit ein Phänomen aufgefallen bei der Nutzung von Facebook, das auf den ersten Blick zu bestätigen scheint, dass es tatsächlich eine solche Querfront zwischen Linken und Rechten gibt – aber eben nur auf den ersten Blick.

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Diskussionsversuche mit Rechten

Vor einigen Wochen stieß ich auf Facebook aufgrund eines interessanten Postings auf die Gruppe „Politik und Zeitgeschehen“ – eine moderierte Diskussionsgruppe mit Nettiquette-Regeln zum politischen Austausch. Ein Blick darauf war durchaus vielversprechend, sodass ich mich dort anmeldete in der Hoffnung, dort interessante Links und Meinungen zu politischen Themen zu erhalten und sich darüber austauschen zu können. Schon bald stellte sich jedoch heraus, dass auch einige Rechte und Rechtsoffene diese Möglichkeit nutzten, um dort Hetze zu verbreiten, entweder in Form von eigenen Kommentaren oder als Artikel aus fragwürdigen rechten Quellen und von Hetzseiten. Irgendwie war mir schon schnell klar, dass ich so was nicht einfach unkommentiert stehen lassen kann …

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Präsidentenwahl in Österreich

Am Sonntag wurde in Österreich ein neuer Bundespräsident gewählt, und mit einem hauchdünnen Vorsprung konnte der grüne Kandidat Alexander von der Bellen sich gegen Norbert Hofer, der für die rechtsextreme FPÖ antrat, durchsetzen. Dass nahezu die Hälfte aller abgegebenen Stimmen für einen Rechtsaußenkandidaten abgegeben wurden, sollte allerdings bei aller Erleichterung darüber, dass Hofer nun zumindest nicht Präsident geworden ist, bedenklich stimmen.

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Schäbigkeit à la AfD

Dass Beatrix von Storch von der AfD bei einer Veranstaltung ihrer Partei vor einigen Tagen von einem Aktivisten des Peng-Kollektivs eine Torte ins Gesicht bekommen hat, dürfte sich ja mittlerweile hinlänglich rumgesprochen haben. Das Ganze war als Reaktion auf von Storchs Aussage, dass man an der Grenze auf Flüchtlinge schießen lassen sollte, gedacht und hat die AfD-Matrone auch reichlich dumm dastehen lassen. So was lässt sich jemand wie von Storch allerdings nicht gefallen, und was dann folgte, war überhaupt nicht mehr lustig, sondern in hohem Maße kriminell. Aber so kennt man ja die die AfD und ihren verkorksten Anhang.

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Weiße Wölfe – und das Problem, etwas Aufklärendes über Nazis öffentlich zu machen

David Schraven hat nach ausgiebigen Recherchen in der Neonazi-Szene zusammen mit dem Zeichner Jan Feindt eine grafische Reportage in Comicform über seine Erkenntnisse veröffentlich. Brisanter Stoff, denn dass diese Neonazis nicht vor extremster Gewalt zurückschrecken, sollte spätestens dann klar sein, wenn man ihre Beziehungen zum NSU berücksichtigt. Mit der Veröffentlichung gab es dann allerdings unerwartete Schwierigkeiten, da sich viele Kooperationspartner aus Angst zurückzogen.

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Das ABC der unseriösen Quellen

Die österreichische Internetseite FPÖ Watch, die sich mit dem Treiben der rechtsextremen Partei FPÖ beschäftigt (die sind in etwa so drauf wie hier in Deutschland die AfD, regieren allerdings zum Teil schon in einigen Bundesländern dort mit), hat sich mal die Mühe gemacht und Internetseiten und Zeitschriften aufgelistet, die von Rechtsextremen gern als Quellen angegeben werden, bei denen es allerdings zum eine mit der seriösen journalistischen Arbeit reichlich hapert, zum anderen sowieso vor allem um rechte Hetze geht.

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Des Deutschen wohl gepflegte Doppelmoral

Doppelmoral ist etwas Widerwärtiges, was sich wohl keiner gern vorhalten lässt, aber zurzeit ist sie eine der am meisten präsenten Eigenschaften, die in Deutschland im breiten Massen vor sich hergetragen werden – und das nicht nur in sozialen Netzwerken, sondern auch in Politik und Medien. Wie ich darauf komme? Nun, es gab in den letzten Tagen zwei durchaus nicht ganz unähnliche Vorfälle, die zu komplett anderen Reaktionen in der Öffentlichkeit geführt haben.

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Kölner Hauptbahnhof, Silvester 2015

In der Silvesternacht gab es in Köln am Hauptbahnhof zahlreiche sexuelle Übergriffe auf Frauen, bisher sind 90 bis 100 Anzeigen bei der Polizei eingegangen. Das ist (wie jede Art von Verbrechen) selbstverständlich zu verurteilen, und die Täter sollten möglichst bald von der Polizei ermittelt und dann entsprechend bestraft werden. Was an diesem Vorfall nun das Besondere ist, ist die Reaktion von Politik und Öffentlichkeit (vor allem auch in sozialen Medien) darauf – es handelt sich bei den Tätern nämlich aller Voraussicht nach um Männer aus dem nordafrikanischen und arabischen Raum. Und schon haben wir fast schon so was wie Pogromstimmung im Land …

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