Zunehmende rechte Gewalt – und was macht die Polizei?

Auf Henriette Reker, eine parteilose Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, wurde einen Tag vor der Wahl ein Mordanschlag verübt, bei dem auch noch vier weitere Menschen verletzt wurden. Der Täter ließ sich danach widerstandslos festnehmen, seine Aussagen offenbaren fremdenfeindliche Beweggründe für die Tat, zudem hat er einen rechtsradikalen Hintergrund. Dies ist nur die Spitze einer Gewalteskalation von rechts, die in den letzten Wochen zu beobachten war. Eine Frage muss dabei vor allem auch gestellt werden, wenn man zahlreiche Augenzeugenberichte berücksichtigt: Wie verhält sich die Polizei dazu?

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Fluchtursachen

In einer Diskussion kam neulich die Frage auf, ob es nicht irgendwo eine Übersicht gäbe über die zurzeit ja viel genannten Fluchtursachen, die es zu bekämpfen gilt, wenn die Zahlen der Flüchtlinge zurückgehen sollten. Da ich keinen solche Übersicht gefunden habe, dachte ich mir, dass es ja vielleicht sinnvoll sein könnte, diese einmal selbst aufzustellen, da meiner Erfahrung nach vielen Menschen gar nicht klar ist, warum überhaupt zurzeit weltweit ca. 60 Mio. Menschen auf der Flucht sind – und was auch wir damit zu tun haben.

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Liane Bednarz und Christoph Giesa: Gefährliche Bürger

„Die neue Rechte greift nach der Mitte“, so der Untertitel dieses Buches, und das ist ja zurzeit ein brandaktuelles Thema, sodass ich mit großem Interesse an die Lektüre herangegangen bin. Auch dass die beiden Autoren laut Umschlagtext „keine Linken“ sind – Liane Bednarz steht der CDU, Christoph Giesa der FDP nahe -, macht neugierig, denn derartige Gesellschaftskritik wird ja üblicherweise aus einer anderen politischen Ecke formuliert. Leider erweist sich dies jedoch als größter Schwachpunkt des Buches, denn es gelingt Bednarz und Giesa nicht, über ihren eigenen ideologischen Schatten zu springen, sodass eine Analyse, warum immer mehr Menschen aus der sogenannten bürgerlichen Mitte nach rechts abdriften, nur rudimentär stattfindet.

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Merkels Imagepflege

Angela Merkel gab sich die Ehre, bei Anne Will über die sogenannte Flüchtlingskrise zu parlieren, und sie gab sich dabei, wie exemplarisch aus einem Artikel dazu in der Süddeutschen Zeitung hervorgeht, optimistisch, menschlich, freundlich. „Wir schaffen das“ ist ihr Mantra, und da mag ihr ja eigentlich nur widersprechen, wer auch Pegida für eine gute Sache hält. Und wie zu erwarten, erhält Merkel auch viel Lob für ihren Auftritt – doch mit einer Änderung der Politik ist trotzdem nicht zu rechnen. Vielmehr handelt es sich meines Erachtens dabei um ganz gezielte Imagepflege, und die verfängt auch tatsächlich bei einem großen Teil der Bevölkerung.

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Hotel Ruanda

Letztes Jahr fanden sich einige wenige Berichte in den Medien, die an das Massaker der Hutu an den Tutsi in Ruanda 20 Jahre zuvor erinnerten. Ich selbst hatte nur noch eine sehr diffuse Erinnerung daran: Irgendeine Stammesfehde, bei der es innerhalb von wenigen Wochen sehr viele Tote gab und die irgendwie aus heiterem Himmel entstanden zu sein schien. Durch einen Artikel in den Blättern für deutsche und internationale Politik (leider nur als Bezahlartikel, aber sehr informativ zu den Hintergründen) zu dem Thema wurde ich dann auf den Film Hotel Ruanda aus dem Jahr 2005 aufmerksam, den ich nun endlich vor ein paar Tagen gesehen habe.

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