Gerade endete ja wieder das alljährliche Oktoberfest in München, das zu allerlei unschönen Begleiterscheinungen führte (wie Jens Balzer in einem Artikel in der Zeit beschreibt), aber dennoch für viele zur sogenannten deutschen Leitkultur zählt. Da dieser Begriff ja in den letzten Jahren zunehmend Hochkonjunktur erfahren hat und bei der uns bevorstehenden deutlich rechts ausgelegten Bundesregierung sowie der Auseinandersetzung mit der erstmals im Bundestag vertretenen AfD eine Auseinandersetzung damit wohl unumgänglich erscheint, habe ich mir die Frage gestellt: Was ist denn überhaupt diese deutsche Leitkultur?
Autor: Karl
Jahrgang 1969, ist nach einem Lehramtsstudium und diversen beruflichen Tätigkeiten seit 2002 freiberuflicher Lektor (Auf den Punkt). Nach vielen Jahren in Hamburg, lebt er nun seit November 2019 in Rendsburg. Neben dem Interesse für politische Themen ist er ein absoluter Musikfreak und hört den ganzen Tag Tonträger. An den Wochenenden ist er bevorzugt in Norgaardholz an der Ostsee und genießt dort die Natur.
Warum die FDP für mich eine rechte, wenn nicht gar rechtsextreme Partei ist
Nach meinem Artikel zum Ergebnis der Bundestagswahl von letzter Woche wurde ich einige Male darauf angesprochen, wie ich denn darauf käme, die FDP mit der AfD in einen Topf zu werfen und auch als rechtspopulistisch zu bezeichnen. Schließlich findet sich doch in den meisten Medien und im öffentlichen Diskurs die FDP immer auf der Seite der „guten“ Parteien, quasi als Abgrenzung zur „bösen“ AfD. Warum sie meines Erachtens dort nicht hingehört, sondern eben ein genauso rechter Verein wie die AfD, nur eben in etwas stylisherem Gewand, ist, möchte ich im Folgenden ausführen.
Bundestagswahl 2017 – Desaster mit Ansage
Die Bundestagswahl 2017 ist vorbei, und das Ergebnis hat mich nun nicht allzu sehr überrascht. Natürlich haben alle ein paar Prozentpunkte mehr bei der CDU und ein paar weniger bei der AfD erwartet, aber das spiegelt ja nur die Unterschiede der Prognosen bei Brexit und Trumps Wahl wider: Viele rechts abstimmende aus dem Lager der Nichtwähler werden in den Prognosen vor der Wahl einfach nicht erfasst, wie es aussieht.
Erst denken, dann wählen
Am kommenden Sonntag ist ja nun die Bundestagswahl, was ja eigentlich jeder mitbekommen haben sollte. Ich hoffe, dass Ihr, die Ihr dies lest, alle wählen gehen werdet – und Euch vorher vor allem ein paar Gedanken macht, was Ihr denn eigentlich von der Politik erwartet, in welche Richtung sich unser Land weiterentwickeln soll und dementsprechend auch überlegt, welche Partei denn eben mit Euren Vorstellungen übereinstimmt und welche nicht. Klingt offensichtlich, aber irgendwie habe ich das Gefühl, dass die meisten Wähler nicht so handeln.
Kleinparteien: Deutsche Mitte (DM)
Die Deutsche Mitte (DM) ist eine recht junge Partei, die 2013 gegründet wurde und mit dem man vor allem ihren Vorsitzenden Christoph Hörstel verbindet. Wofür die Partei genau steht, ist dabei nicht so leicht auszumachen, denn irgendwie scheint man sich alle Themen (durchaus auch populistisch) zu eigen zu machen, die in irgendeiner Weise die Menschen an der derzeitigen Politik stören. Dass dabei dann auch vernünftige Forderungen sind, versteht sich von selbst, aber das Gesamtpaket ist dann doch bei genauerem Hinsehen recht fragwürdig, wie ich finde.
Kleinparteien: Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
Und weiter geht’s mit unserer Reihe von Vorstellungen einiger Kleinparteien, die zur Bundestagswahl antreten, diesmal mit der ÖPD. Diese hat einiges an politischer Erfahrung vorzuweisen, da sie bereits 1982 gegründet wurde, zurzeit 470 kommunale Mandate innehat und auch mit einem Abgeordneten im EU-Parlament vertreten ist.
Kleinparteien: Bündnis Grundeinkommen
Und hier ist dann der nächste Teil unserer Reihe von Vorstellung der Kleinparteien, die an der Bundestagswahl teilnehmen. Diesmal geht es um das Bündnis Grundeinkommen (BGE), eine Einthemenpartei, die sich, wie der Name ja schon vermuten lässt, für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (ebenfalls BGE abgekürzt) starkmacht.
Die Dressur des Wählers
So viel vorweg: Ich habe mir am Sonntag das „Fernsehduell“ von Angela Merkel (CDU) und Martin Schulz (SPD) nicht angeschaut. Und auch die Runden mit den Politikern der kleineren Parteien habe ich mir bis auf eine knappe halbe Stunde in der ARD nicht gegeben, nach der ich dann reichlich bedient war und keinen Informationsgewinn verzeichnen konnte. Vor allem die Show mit den beiden Kanzlerkandidaten schien ja eine ausgesprochen blutleere Veranstaltung gewesen zu sein, die allerdings mit reichlich viel Tamtam inszeniert wurde, sodass ich mir doch die Frage stelle: Was soll das Ganze eigentlich?
Kleinparteien: Demokratie in Bewegung (DiB)
Und weiter geht’s mit unserer Reihe, in der wir Kleinparteien vorstellen, die an der Bundestagswahl am 24. 9. teilnehmen. Diesmal hab ich mir die recht neue Partei Demokratie in Bewegung (DiB) angeschaut, die erst im April dieses Jahres gegründet wurde. Und neben den inhaltlichen Forderungen ist hier vor allem das Prinzip interessant, nach dem diese ins Parteiprogramm aufgenommen werden.
Noch mal was zum BGE …
Zum bedingungslosen Grundeinkommen habe ich ja bereits vor gut einem Jahr schon mal einen Artikel hier auf unterströmt geschrieben. Das das BGE ja zurzeit in vieler Munde ist und auch die Angabe, dass über 900 Mrd. Euro im letzten Jahr an Sozialausgaben in Deutschland getätigt wurden, zeigt, dass das wohl irgendwie schon finanzierbar wäre – zumindest in Höhe von 1000 Euro, die ja immer wieder ins Gespräch gebracht werden – wollte ich das Thema noch einmal aufgreifen.
