Auweia, lieber Tagesspiegel …

Den Tagesspiegel kennt man ja nun nicht unbedingt als führendes Organ der neoliberalen Meinungsmache in Deutschland, und immerhin finden sich dort ja zum Beispiel auch fundierte Artikel von Harald Schumann. Nun erschien dort allerdings ein Kommentar von Christoph von Marschall, der in seiner plumpen Einseitigkeit schon ziemlich starker Tobak ist, sodass sich die Frage stellt, wie man darauf kommt, so etwas in einer seriösen Zeitung zu veröffentlichen. Es geht dabei nicht darum, dass man zu bestimmten Themen unterschiedlicher Ansicht sein könnte, sondern dass der Verfasser durch Weglassen und Verzerren von Informationen derart unsauber arbeitet, sodass die Schlussfolgerung naheliegt, dass der Leser hier bewusst getäuscht und indoktriniert werden soll. Ob das in Zeiten schwindender Medienakzeptanz und zunehmender Kritik am Journalismus wirklich so eine gute Idee ist?

In dem Artikel wird nämlich nahezu alles falsch oder verzerrt dargestellt, um die Ansicht des Autors irgendwie rechtfertigen zu können, dass Erfolg und Gewinnstreben ja so schlecht wegkommen in Deutschland. Ein paar Beispiele anhand von Zitaten:

In Deutschland will der Staat immerzu mehr verteilen. Die Politik hat den Kontakt zur Realität verloren.

Gleich in den Anrisszeilen unter der Überschrift findet sich die erste dreist Unwahrheit: Nachdem durch die Agenda 2010 nahezu sämtliche Sozialleistungen gekürzt oder abgebaut wurden, ist es schon reichlich vermessen, so etwas zu behaupten. Zumal ja auch keine Korrektur dieser Sozialstaatsdemonatage in Aussicht steht. Aber einen gut situierten Journalisten scheint das nicht wirklich zu tangieren. Da sollte man sich eher mal fragen, ob nicht vielleicht Christoph von Marschall den Kontakt zur Realität verloren hat – zumindest zur Lebenswirklichkeit von immer mehr Menschen in Deutschland, die mit immer weniger auskommen müssen.

Nicht viel besser geht es dann gleich im ersten Absatz weiter:

Es ist ein kleines Wunder, dass Deutschland immer noch so erfolgreich ist. Dass Millionen Menschen jeden Tag mit Leistungsbereitschaft zur Arbeit gehen und helfen, die Qualität deutscher Produkte und die nationale Wirtschaftsleistung insgesamt weiter zu steigern. Davon lebt unsere Gesellschaft schließlich, daraus finanziert sie die Solidarität mit den Hilfsbedürftigen.

Die Mär, wie gut es doch Deutschland geht, habe ich ja schon mal vor gut einem Jahr in einem Artikel hier auf unterströmt widerlegt: Prekäre Beschäftigung und Niedriglohnsektor wachsen nach wie vor, immer mehr Menschen leben in Armut, der Wohnungsmarkt in Großstädten läuft immer mehr aus dem Ruder, mehr und mehr Menschen rücken politisch nach rechts und leben Ressentiments immer deutlicher aus – aber anscheinend haben von Marschall und die Klientel, für die er schreibt, damit nichts zu tun. Klar, einigen wenigen geht es ja auch (auf Kosten aller anderen) zunehmend besser – blöderweise nicht den Millionen Arbeitnehmern, die er danach in schon beinahe peinlich pathetischer Weise anführt. Und weiter geht’s:

Ein kleines Wunder darf man das nennen angesichts der Tonlage, in der Politiker und Medien sich oft über Menschen äußern, die Überdurchschnittliches leisten. Erfolg und Gewinnstreben gelten als verdächtig und in erster Linie als Quelle für höhere Besteuerung, besonders in Wahlkampfzeiten.

Gute Bürgerinnen und Bürger sind diejenigen, die der Staat, also die Politiker mit Wohltaten umgarnen können. Vorbild ist nicht mehr, wer für sich selbst sorgt und dem Staat mehr gibt, als er von ihm erhält. Zum Vorbild wird, wer seine Existenz aus öffentlichen Geldquellen bestreitet. Dazu gehören, notabene, auch Politiker.

Nur: Wie soll diese Rechnung auf Dauer aufgehen, wenn die Zahl der Leistungsempfänger steigt und die der Zahler sinkt? In Deutschland erhält heute rund die Hälfte der Einwohner mehr Geld aus Staatskassen, als sie an Steuern oder Abgaben einzahlen. Der übliche Reflex zur Abwehr solcher Hinweise ist das Schüren von Neid auf „die Reichen“.

Nun macht von Marschall das, was immer gern vonseiten der Profiteure unseres Wirtschaftssystems gemacht wird: Leistung wird gleichgesetzt mit Erfolg und Gewinnstreben. Auch wenn diese Sichtweise weit verbreitet ist, so ist sie doch falsch, denn viele Leistungsträger unserer Gesellschaft zeichnen sich gerade dadurch aus, dass sie schlecht bezahlt werden und somit nicht gerade als erfolgreich im materiellen Sinn gelten können: Spontan fallen mir da alle Menschen in Pflegeberufen ein, genauso wie Erzieher beispielsweise oder diejenigen, die für wenig Geld unangenehme Arbeiten machen, wie zum Beispiel unseren Dreck und Müll wegräumen.

Materiell erfolgreich hingegen sind beispielsweise Investmentbanker und hoch bezahlten Manager, die oft genug Firmen vor die Wand fahren aufgrund ihrer Inkompetenz. Sind das nun also die Leistungsträger, die eine Gesellschaft unbedingt braucht? In von Marschalls Welt anscheinend schon, aber ein Großteil der Menschen in Deutschland dürfte das vermutlich anders sehen. Und auch dass mittlerweile ein Großteil der Vermögen in Deutschland vererbt und somit vollkommen leistungslos erworben wird vom Erben lässt er natürlich unter den Tisch fallen. Seine primitive Weltsicht, dass, wer viel hat, automatisch auch viel leistet, könnte sonst ja hinterfragt werden.

Danach wird es dann unverschämt, wenn die Empfänger von staatlichen Leistungen als diejenigen hingestellt werden, die als Vorbilder gelten. Seit Hartz IV müssen sich gerade diese Menschen extrem gängeln lassen, müssen alles an Besitz offenlegen und werden oft genug wegen Kleinigkeiten noch sanktioniert. Und auch die Angestellten des öffentlichen Dienstes, Beamte und Politiker, die ebenfalls mit Steuergeldern bezahlt werden, genießen nun irgendwie nicht das hohe Ansehen, wie es von Marschall hier mit seiner Vorbildthese suggerieren möchte.

Als Nächstes folgt dann eine Milchmädchenrechnung, die mal wieder (wie auch schon bei der Demografie-Panikmache zur Rentenprivatisierung gern gemacht) nicht berücksichtigt, dass es in einer Volkswirtschaft nicht nur auf die Zahl derjenigen ankommt, die etwas erwirtschaften, sondern eben vor allem auf deren Produktivität. Zudem wäre es wohl durchaus nicht verkehrt gewesen, bei seinem Hinweis auf etwa die Hälfte der Einwohner, die mehr Geld vom Staat bekommen als an ihn zahlen, anzumerken, dass zum einen natürlich auch Kinder und Rentner dazuzählen, zum anderen könnte man ja auch mal den Niedriglohnsektor erwähnen, denn viele Menschen bekommen mittlerweile für ihre Arbeit so wenig Geld, dass es zum Leben nicht mehr ausreicht, sodass diese schlecht bezahlten Arbeitsplätze vom Staat subventioniert werden müssen. Aber dann hätte sich von Marschalls Aussage ja auch nicht so dramatisch ausgemacht und den unterschwelligen Zorn auf die „Sozialschmarotzer“ befördert, die den armen Reichen an die Kohle wollen – der unsägliche Hinweis auf eine Neiddebatte zeigt, dass es ihm genau darum geht.

Und nun nimmt von Marschall richtig Fahrt auf – besser wird sein Geschreibe dadurch leider nicht.

Unverständliche Empörung

Vor wenigen Tagen empörte sich die veröffentlichte Meinung darüber, dass rund ein Viertel der Bundestagsabgeordneten noch andere Einkünfte als die Diäten habe. Eigentlich ist es doch wünschenswert, dass Volksvertreter Kontakt zum realen Wirtschaftsleben behalten, als Unternehmer, Rechtsanwälte, Landwirte. Vermutlich wächst dann das Verständnis für ökonomische Zusammenhänge. Und zahlen tun sie bei diesem Einkommensniveau ohnehin: den Höchststeuersatz.

Hoppla, da hat er ja glatt vergessen, dass es nicht nur um Abgeordnete geht, die einen eigenen Betrieb weiterhin führen, sondern eben auch um solche, die in Aufsichtsräten sitzen, woraus sich eben Interessenkonflikte mit ihrer parlamentarischen Tätigkeit ergeben können. Sollte man zumindest mal erwähnt haben, wenn man das Thema Nebeneinkünfte anspricht, oder? Warum das Verständnis für ökonomische Zusammenhänge nun wachsen soll, wenn man weiterhin quasi nebenbei das macht, was man zuvor schon in Vollzeit gemacht hat, erschließt sich mir nun nicht so recht, aber vermutlich ging es von Marschall nur darum, über dieses gerade aktuelle Thema nun zu seinem eigentlichen Anliegen zu kommen: den Spitzensteuersatz.

Die Steuerpolitik ist ein weiteres Beispiel, dass die Politik den Kontakt zur Realität verloren hat und nur noch in Einnahmenmaximierung denkt, um mehr verteilen zu können. Siehe die Kritik am Vorschlag der Mittelstandsvereinigung der Union zur Steuerreform. Dabei könnte der auch von der SPD und den Grünen stammen – sofern die sich erinnern, wen sie noch kürzlich als ihre Kernklientel definierten: Facharbeiter, Ingenieure, technische Intelligenz, die neue Mitte.

Der Vorschlag lautete, die Werbungskostenpauschale auf 2000 Euro zu verdoppeln, was auch Geringverdienern hilft, den Spitzensteuersatz erst ab 60.000 Euro zu erheben und den Grundfreibetrag ab 2020 Kindern ebenso wie Erwachsenen zu geben, was Familien entlastet. SPD und Grüne mäkelten, dies helfe Mietern nicht und es sei ungerecht, wenn nicht nur Niedrig-, sondern auch Besserverdienende entlastet werden.

Was haben sie bloß dagegen, dass der Steuertarif ähnlich der Beitragsbemessungsgrenze für die Sozialversicherungen mit der Inflation nach oben angepasst wird? Dass die Linkspartei so argumentiert, wundert nicht. Aber SPD und Grüne? Wollen sie nur noch die Parteien der Sozialhilfeempfänger und Alleinerziehenden sein?

Ulkig, dass er schon wieder von einem Realitätsverlust schwadroniert, wo er doch selbst schon hinreichend bisher gezeigt hat, dass er es mit der Realität nicht so genau nimmt – aber so macht man halt ein bisschen Stimmung. Gleich als Nächstes gibt er dafür wieder ein deutliches Beispiel: Zunächst einmal ist da schon der Begriff Einnahmenmaximierung. Wie man bei den zahlreichen Steuersenkungen und geschaffenen Schlupflöchern (gerade erst vor Kurzem wieder bei der Erbschaftssteuer) darauf kommen kann, die deutsche Regierungspolitik hätte in den letzten Jahren versucht, ihre Einnahmen zu maximieren, erschließt sich mir zumindest nicht. Und wenn er dann wieder damit um die Ecke kommt, dass es nur darum geht, mehr von diesen faktisch nicht maximierten Einnahmen verteilen zu können, dann hat er wohl noch nie was von Schäubles sogenannter schwarzer Null gehört, wie es scheint. Diese steht nämlich leider genau von Marschalls Mär vom Verteilerstaat sehr entgegen.

Tja, und dann zeigt er sich enttäuscht: Da drängen die SPD und die Grünen so schön in die sogenannte Mitte, und plötzlich entdecken sie doch noch ihr Herz für diejenigen, denen es nicht so gut geht in unserer Gesellschaft. Das ist dann natürlich keine ernst zu nehmende Kritik, sondern nur ein Herummäkeln. Richtig unappetitlich wird’s dann, wenn von Marschall einen ungeschminkten Blick in sein dünkelhaft-elitäres Weltbild offenbart: Empört fragt er, ob denn SPD und Grüne etwa Parteien für Sozialhilfeempfänger und Alleinerziehende sein wollen – solche Subjekte scheinen in von Marschalls Welt keine politischen Fürsprecher von Gewicht zu brauchen. Da kommt dann der Aristokrat zum Vorschein beim Herrn von und zu …

Dass er außer derartig offen zur Schau getragenen pseudoelitärer Überheblichkeit auch noch anderes zu bieten hat – nämlich Zahlentricksereien mit wenig inhaltlicher Substanz – zeigt er dann im Folgenden:

Entschädigung für alle?

Der Spitzensteuersatz sollte, das legt der Name nahe, den Spitzenverdienern vorbehalten sein. 2016 greift er bei einem zu versteuernden Einkommen von 53.665 Euro. Das verdient ein Facharbeiter bei VW im SPD-regierten Niedersachsen oder bei Bosch im grün regierten Stuttgart.

Der deutsche Steuertarif kennt keine automatische Inflationsanpassung. Seit 2000 ist der durchschnittliche Arbeitsverdienst um 26 Prozent gestiegen; die Grenze für den Spitzensteuersatz blieb nahezu gleich. Facharbeiter zählen sich vermutlich zur Mittelschicht. Aber Spitzenverdiener?

Tja, das ist so eine Sache mit den Zahlen … Zum einen liest es sich ja schon mal toll, dass die Einkommen aus Lohnarbeit in den letzten 16 Jahren um 26 % gestiegen sind – dann sollte man aber auch erwähnen, dass die Preissteigerung im gleichen Zeitraum 23,7 % betrug, sodass die Reallohnsteigerung schon reichlich mickrig ausfällt. Warum erwähnt von Marschall dies nicht, denn das würde doch immerhin seine These stützen, dass die Grenze für den Spitzensteuersatz erhöht werden müsste. Nun, andererseits würde das sein anfangs herausposauntes Loblied auf die deutsche Wirtschaft ja ein wenig konterkarieren. Also lässt man das lieber zur Seite, um keine Zweifel beim hinters Licht geführten Leser zu erwecken.

Diese Zweifel wären aber mehr als angebracht, denn von Marschall lässt noch etwas weg, nämlich dass der Spitzensteuersatz im Jahr 200 noch bei 51 % lag (ein Jahr zuvor sogar noch bei 53 %) und mittlerweile nur noch 42 % beträgt. Und das ist ja noch nicht die einzige Steuerentlastung für Großverdiener, denn die Kapitalertragssteuer wurde im Jahr 2009 von der Einkommensteuer entkoppelt und einheitlich auf 25 % festgesetzt – was natürlich vor allem Großaktionären, Investoren und Spekulanten mit hohen Einkünften aus diesem Bereich zugutekommt. Wer gut verdient, hat sich also in den letzten Jahren etlicher Steuerentlastungen erfreuen dürfen, aber neoliberale Hardliner, wie von Marschall einer zu sein scheint, können ja den Hals eh nie voll genug bekommen.

Dafür hat der Justizminister eine neue Klientel für staatliche Entschädigungen im Blick: Homosexuelle. Es ist ja gut, dass die diskriminierenden Strafparagrafen abgeschafft wurden. Gott sei Dank ändern sich Moral- und Rechtsvorstellungen.

Aber soll der Staat wirklich jede Gruppe, die man früher rechtlich anders stellte als heute, entschädigen? Oder dies nicht besser auf Fälle beschränken, die schon damals im krassen Widerspruch zum zeitgenössischen Rechtsempfinden standen?

Falls es um Stimmen geht: Der Effekt wäre am größten, wenn der Staat demnächst alle Frauen entschädigt, die bis 1957 die Erlaubnis des Ehemann brauchten, um ein eigenes Bankkonto zu eröffnen – und bis 1977, um eine Erwerbsarbeit aufzunehmen. Deutschlands Sozialmodell beruht auf international herausragenden Wirtschaftsleistungen. Wie lange kann das gut gehen, wenn sich die Denkschemata der aktuellen Wahlkämpfe durchsetzen?

Was nun die geplante Entschädigung von Homosexuellen, die nach dem alten Nazi-Paragrafen 175 des Strafgesetzbuches verurteilt wurden (s. dazu beispielsweise hier), mit dem Spitzensteuersatz zu tun hat, erschließt sich auf den ersten Blick nicht so recht. Auch sein Vergleich mit Frauen, die entschädigt werden könnten, geht reichlich daneben, denn diese wurden ja nun nicht mit Haftstrafen belegt, soweit ich weiß. Aber ein bisschen schwulenfeindliche Rhetorik kann ja vielleicht nie schaden, denn auf diese Weise bekommt man vielleicht auch den einen oder anderen AfD-Loser dazu, von Marschalls elitären Standpunkten zuzustimmen.

Vielleicht meinte er ja auch, so einen pointierten Übergang zur These, dass die Kritik am erhöhten Spitzensteuersatz nur Wahlkampfdonner sei, hinzubekommen. Na ja, ich finde, das ist reichlich in die Hose gegangen. Am Schluss noch mal das Loblied auf die deutsche Wirtschaft (ich könnte jetzt noch was zum extrem schädlichen deutschen Wirtschaftsmodell der Exportorientiertheit schreiben, aber das würde nun den Rahmen doch ein wenig sprengen, sodass ich dazu einfach auf ein Videointerview mit Albrecht Müller zu dem Thema verweise), die von Marschall natürlich bedroht sieht, wenn nicht alles dafür getan wird, um denen, die schon viel haben, nicht noch mehr in den Rachen zu stopfen.

 

Ob von Marschall den Kram, den er da verzapft hat, nun selbst glaubt oder ob er nur eine ideologische Mietfeder ist, kann und will ich gar nicht beurteilen. Schlimm finde ich daran vor allem, dass auf diese Weise in Zeiten schwindenden Medienvertrauens der gesamte Berufsstand und damit eben auch die Journalisten, die wirklich einen guten Job zu machen bemüht sind, weiter diskreditiert wird.

Aber vielleicht meint ja von Marschall auch, dass heutzutage, wo jede Art der Medienkritik ja gern und schnell grundsätzlich in die rechte Ecke zu den dumpfen „Lügenpresse“-Schreihälsen geschoben werden kann, völlig ungeniert jeder journalistische Anstand fahren gelassen werden kann, sodass man entsprechende Artikel verfassen kann.

Bleibt die Frage, was um Himmels willen in die Redaktion des Tagesspiegels gefahren ist, dass so ein Krempel dann auch noch veröffentlicht wird …

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Karl

Jahrgang 1969, ist nach einem Lehramtsstudium und diversen beruflichen Tätigkeiten seit 2002 freiberuflicher Lektor (Auf den Punkt). Nach vielen Jahren in Hamburg, lebt er nun seit November 2019 in Rendsburg. Neben dem Interesse für politische Themen ist er ein absoluter Musikfreak und hört den ganzen Tag Tonträger. An den Wochenenden ist er bevorzugt in Norgaardholz an der Ostsee und genießt dort die Natur.

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