Um es kurz zu machen: fast nichts. Schaut man sich die Strukturen in diesem Land an, dann sollte einem eigentlich relativ schnell klar werden, dass es kein gravierenden Umwälzungen geben kann. Wenn ich von „Struktur“ schreibe, dann meine ich die Leute in den Ämtern, Behörden und Ministerien … in den Lobbyvereinen und Beraterfirmen, die fast alle Entscheidungen in diesem Land treffen (um sie dann von einem Vorzeigeminister oder einer Vorzeigeministerin der Öffentlichkeit zu präsentieren). Das nennt sich „repräsentative Demokratie“, und wir leben in einer solchen.
Schlagwort: Bundestagswahl
Erst denken, dann wählen
Am kommenden Sonntag ist ja nun die Bundestagswahl, was ja eigentlich jeder mitbekommen haben sollte. Ich hoffe, dass Ihr, die Ihr dies lest, alle wählen gehen werdet – und Euch vorher vor allem ein paar Gedanken macht, was Ihr denn eigentlich von der Politik erwartet, in welche Richtung sich unser Land weiterentwickeln soll und dementsprechend auch überlegt, welche Partei denn eben mit Euren Vorstellungen übereinstimmt und welche nicht. Klingt offensichtlich, aber irgendwie habe ich das Gefühl, dass die meisten Wähler nicht so handeln.
Kleinparteien: Deutsche Mitte (DM)
Die Deutsche Mitte (DM) ist eine recht junge Partei, die 2013 gegründet wurde und mit dem man vor allem ihren Vorsitzenden Christoph Hörstel verbindet. Wofür die Partei genau steht, ist dabei nicht so leicht auszumachen, denn irgendwie scheint man sich alle Themen (durchaus auch populistisch) zu eigen zu machen, die in irgendeiner Weise die Menschen an der derzeitigen Politik stören. Dass dabei dann auch vernünftige Forderungen sind, versteht sich von selbst, aber das Gesamtpaket ist dann doch bei genauerem Hinsehen recht fragwürdig, wie ich finde.
Kleinparteien: Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
Und weiter geht’s mit unserer Reihe von Vorstellungen einiger Kleinparteien, die zur Bundestagswahl antreten, diesmal mit der ÖPD. Diese hat einiges an politischer Erfahrung vorzuweisen, da sie bereits 1982 gegründet wurde, zurzeit 470 kommunale Mandate innehat und auch mit einem Abgeordneten im EU-Parlament vertreten ist.
Kleinparteien: Bündnis Grundeinkommen
Und hier ist dann der nächste Teil unserer Reihe von Vorstellung der Kleinparteien, die an der Bundestagswahl teilnehmen. Diesmal geht es um das Bündnis Grundeinkommen (BGE), eine Einthemenpartei, die sich, wie der Name ja schon vermuten lässt, für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (ebenfalls BGE abgekürzt) starkmacht.
Die Dressur des Wählers
So viel vorweg: Ich habe mir am Sonntag das „Fernsehduell“ von Angela Merkel (CDU) und Martin Schulz (SPD) nicht angeschaut. Und auch die Runden mit den Politikern der kleineren Parteien habe ich mir bis auf eine knappe halbe Stunde in der ARD nicht gegeben, nach der ich dann reichlich bedient war und keinen Informationsgewinn verzeichnen konnte. Vor allem die Show mit den beiden Kanzlerkandidaten schien ja eine ausgesprochen blutleere Veranstaltung gewesen zu sein, die allerdings mit reichlich viel Tamtam inszeniert wurde, sodass ich mir doch die Frage stelle: Was soll das Ganze eigentlich?
Kleinparteien: Demokratie in Bewegung (DiB)
Und weiter geht’s mit unserer Reihe, in der wir Kleinparteien vorstellen, die an der Bundestagswahl am 24. 9. teilnehmen. Diesmal hab ich mir die recht neue Partei Demokratie in Bewegung (DiB) angeschaut, die erst im April dieses Jahres gegründet wurde. Und neben den inhaltlichen Forderungen ist hier vor allem das Prinzip interessant, nach dem diese ins Parteiprogramm aufgenommen werden.
Bundestagswahl 2017 – Wahl-O-Mat online
Wie schon im Beitrag zu den Kleinparteien angekündigt, ist nun der Wahl-O-Mat für die Bundestagswahl 2017 online. Es haben 32 der 33 Parteien teilgenommen, sodass die Angaben und Ergebnisse auch nahezu repräsentativ zur tatsächlichen Bundestagswahl sind. Die 38 Fragen sind alle klar verständlich, und es gibt wie immer die Möglichkeit, auch „neutral“ zu stimmen oder eine Frage vorerst zu überspringen. Am Ende legt man fest, welche der Thesen einem persönlich wichtig sind und mit welchen acht Parteien man nun seine Ergebnisse vergleichen möchte.
Kleinparteien: Die PARTEI
Als Drittes wollen wir Euch in unserer Reihe der Kleinparteien, die zur Bundestagswahl am 24. September antreten, Die PARTEI vorstellen. Die noch recht junge Partei wurde 2004 von Redakteuren des Satiremagazins Titanic ins Leben gerufen, wodurch eigentlich schon klar ist, dass es hier nicht allzu bierernst zugeht.
Kleinparteien: MLPD
Im zweiten Teil unserer Reihe zur Vorstellung der Kleinparteien, die bei der Bundestagswahl am 24. September antreten, widmen wir uns der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD). Der Name ist da Programm, denn die Partei sieht sich in der Tradition von Marx und Lenin und plädiert für eine Ablösung des Kapitalismus durch einen „echten“ Sozialismus.
