… wenn es denn unbedingt sein muss.
Autor: Heinz
Gut, dass es die Deutsche Umwelthilfe gibt …
… schlecht, dass sie in ein so falsches Licht von den neoliberalen Kräften dieser Gesellschaft, insbesondere der CDU, in Verbund mit den Betroffenen der Fahrverbote, leider auch vieler sozial Engagierter, gerückt wird.
Katowice: ein erneuter Versuch, die Welt über Märkte retten zu wollen
Die Klimakatastrophe wird, wenn überhaupt, nicht über Märkte und deren Mechanismen abgewendet werden können, und dennoch hat man es in Katowice erneut versucht, ein Regelwerk dort erstellt, welches der Wettbewerbsfähigkeit und dem Klimaschutz gleichzeitig Rechnung tragen soll. Wieder wurde die Quadratur des Kreises versucht und dann auch beschlossen.
Gut gemeint und wieder einmal schlecht gedacht: die grünen Vorschläge zur CO2-Steuer
Die Vorschläge der Grünen zur sozialen Verträglichkeit der C02-Steuer hören sich ja für viele, die sie kommentieren und verbreiten, gut an, sind es aber nicht, wenn man die aktuelle Gesetzeslage betrachtet, die gerade ärmere Menschen nämlich von den Wohltaten der Grünen grundsätzlich ausschließen würde.
Angst vor den Folgen des falschen Tuns: die Polizeigesetze
Die Polizeigesetze – in NRW und NDS wurde dagegen letzten Samstag demonstriert – sind nichts anderes als Ausdruck der Angst derer, die den Shareholder-Kapitalismus des Neoliberalismus gefährdet sehen, die nicht dessen sozioökonomischen Verwerfungen korrigieren wollen – dies nur gern vor Wahlen und nach Wahlen vorgeben tun zu wollen und dann nichts dergleichen tun – und sich deshalb meinen, „bewaffnen“ zu müssen.
Die „moderne“ Betriebswirtschaft ist nicht modern, sondern altbacken und für die Daseinsfürsorge sogar gefährlich
Seit Jahrzehnten beobachte ich, wie die Betriebswirtschaft Einzug gehalten hat in die Verwaltungen der öffentlichen Haushalte, wie sie sich dort breitmachte, und begrüßte dies anfangs sogar. Ich beobachtete, wie dies vor allem auch deshalb geschah, weil der Bürger und die Bürgerin an die öffentliche Verwaltungen gleiche, wenn nicht gar identische Ansprüche an die Haushaltsführung der öffentlichen Haushalte stellten, wie sie diese an ihre eigene Haushaltsführung stellen, und das machte und macht mir zunehmend Sorgen, zumal mir die Betriebswirtschaft zunehmend Sorgen bereitete und leider weiterhin bereitet, welche seit einigen Jahren von Betriebswirten vertreten wird, weil sie ihnen so gelehrt worden ist.
Es ist gut, dass über Hartz IV endlich wieder prominent diskutiert wird
Über Hartz IV wird schon lange diskutiert – auch hier haben wir dies oft getan. Nun ist die Diskussion aber wieder in den Fokus der Politik und damit auch der Medien geraten, nicht erst seit den Vorschlägen von Robert Habeck. Nein, bei der SPD dreht sich vieles, wenn nicht alles, um ihr einstiges Baby, um diesen Paradigmenwechsel im Sozialen, welchen sie gemeinsam mit den Grünen einst mit ihrer Agenda 2010 beschlossen hatten und damit viele Probleme erst Probleme haben werden lassen, die wir heutzutage haben.
Die SPD hat ihren linken Flügel im Bundestag nun vollends verloren
Marco Bülow, der vielleicht letzte aufrechte Sozialdemokrat im Bundesparlament, hat seinen Austritt aus der SPD erklärt und diesen eindrücklich begründet. Damit ist die SPD nur noch Partei der Mitte, einer radikalen Mitte, deren Radikalität man insbesondere dann spürt, wenn man sich selbst nicht zur Mitte zählen kann oder will.