Karl hat vor ein paar Tagen in einem meines Erachtens sehr guten Artikel die Geschehnisse in Chemnitz dargestellt, die Warnung vor dem rechten Umsturz sehr deutlich ausgesprochen und belegt. Im meinem letzten Artikel versuchte ich, eine differenzierte Sicht auf die, die in Chemnitz mitmarschiert sind, die die Rechten, die Ultrarechten, damit unterstützten, wies ich dabei auch auf die 3-Säulen-Strategie von Rechts hin, die letztendlich eine des Umsturzes ist. Ich versuchte anzudeuten, dass die sozioökonomischen Bedingungen, besser die Nichtbeachtung dieser seitens der gesellschaftlichen Eliten, hier mitverantwortlich sind, die Menschen selbst nicht von vornherein diesem radikalen Umfeld zuzuordenen sind, dass eben Gesellschaft mit einfachen Antworten nicht zu erklären und zu gestalten ist. In diesem Artikel hier möchte ich auf die politischen Aspekte eingehen, insbesondere den Aspekt, den ich für den wichtigsten dafür halte, dass es so weit hat kommen können, den Konsens nämlich, den gerade die AfD benutzt hat, weil einzig sie diesen thematisierte, alle anderen ihn parteitaktisch wegredeten, um zu ihrer Größe und nun auch Bedeutung zu kommen.
Autor: Heinz
Einige sehr persönliche Gedanken anlässlich der Vorgänge in Chemnitz
Nichts treibt uns alle derzeit mehr um als die Ereignisse in Chemnitz dieser Tage. Jeder und jede aus seiner/ihrer Sicht, mit seiner und ihrer Zuweisung von Schuld. Auch mich treibt Chemnitz um. Auch ich mache mir Gedanken, habe Befürchtungen, aber nicht bezüglich Chemnitz – Chemnitz kann überall, jederzeit in Deutschland sein, wenn der Anlass gegeben ist -, sondern wegen der Vorgänge in Chemnitz – die ich nicht typisch Chemnitz werte -, wegen dem, was dort passiert ist, was ich schon mit den Pogromen der Nazizeit vergleiche in meiner rein subjektiven Wahrnehmung. Deshalb mache ich mir mehr Gedanken darüber, was wir tun können, was getan werden muss, als über die Geschehnisse selbst, Gedanken anlässlich Chemnitz, nicht über Chemnitz, und es werden sicherlich nicht die letzten Gedanken sein.
Marcus Söders trojanisches Pferd
Marcus Söder, der Odysseus aus Bayern, führt die Regierung in Berlin, insbesondere das Arbeitsministerium, den Arbeitsminister und damit die SPD, vor und merkt dabei gar nicht, wie er sich selbst und seine Union derzeit vorführt, auf eine weitere Irrfahrt schicken könnte. Wäre es nicht so traurig, wäre es ein Grund zum Feiern für mich.
Divide et impera und die Babyboomer
Die Redewendung „Divide et impera“ – teile und herrsche – ist mehr als nur eine Redewendung. Sie ist Fakt und Anleitung zur Herrschaft, und sie war Fakt und Anleitung zur Herrschaft. Kein Verhalten der Macht, der Mächtigen war jemals und wird jemals erfolgreicher sein. Kein Verhalten der Macht, der Mächtigen war jemals niederträchtiger und wird jemals niederträchtiger sein. Kein Verhalten der Macht, der Mächtigen übt für die Macht, die Mächtigen eine größere Versuchung aus, verleitet sie mehr zur „Versündigung“ an den Menschen und an den Werten, auch an den eigenen, wenn sie der Macht, den Mächtigen im Wege stehen.
Wer nationale Lösungen fordert und sucht, ist noch lange kein Nationalist
Die Diskussion um die Bewegung „aufstehen“, die man einzig und allein anscheinend mit Sahra Wagenknecht in Zusammenhang bringt, zu Unrecht, wie ich meine, nimmt immer krudere Züge an, ja, scheint den unterschwellig schon lange vorhandenen Hass derzeit völlig zu entfesseln. Mir gefällt das gar nicht, mir missfällt diese Art, miteinander umzugehen. Wer Menschlichkeit fordert und selbst seine Menschlichkeit aufgibt, sollte deshalb zuerst einmal in sich gehen, so mein Rat. Aber das soll nicht Thema werden, sondern der Vorwurf an die, die diese Bewegung unterstützen, Nationalisten zu sein, was sie nicht sind, jedenfalls die meisten dort nicht.
NATO-Ausgaben mal ein wenig quer gedacht
Höhere Verteidigungsausgaben könnten ein Segen sein, für unsere Volkswirtschaft und für die Menschen hier und vor allem für Europa und dem Euro. Anstatt 2 % sollten wir deshalb 4 % des BIPs ins Auge fassen, gern auch 6 oder 8 %. Wahnsinn, werdet Ihr jetzt denken. Ist der Mann verrückt geworden?
Milliardenhilfe für die Landwirtschaft im Norden und Osten Deutschlands?
Natürlich ist es jetzt leicht zu fordern, dass die Landwirtschaft im Norden nur Hilfe bekommen sollte, wenn sie ihre Produktion umstellt, am liebsten auf Bio, wie grünlibertäre Kreise dies meist wünschen und für richtig halten. Es klingt ja auch so schön logisch, wenn man nur bereit ist, die Landwirte allein verantwortlich machen zu wollen. Natürlich kann man hier auch marktliberal argumentieren, wie die SPD derzeit wohl argumentiert, und das unternehmerische Risiko der Landwirte betonen. Nur so einfach es sich zu machen zeigt nur das Unverständnis derer auf, die so argumentieren, insbesondere ihr gesellschaftliches, nicht nur ihr ökonomisches.
Es gibt keine Causa Özil
Urlaub und doch kein Urlaub, weil ich auf die Zeitungslektüre einfach nicht verzichten will. Heute die angebliche Causa Özil, wie es RTL nannte, welche meine Urlaubsruhe störte.
Ein Sozialstaat ohne Sozialversicherungen wäre kein Sozialstaat mehr
Der Sozialstaat ist mehr als der Bundeshaushalt oder die Haushalte der Länder und Kommunen. Der Sozialstaat ist auch mehr als die Ausgaben für Soziales. Der Sozialstaat ist die Fülle seiner Aufgaben, die man nicht auf das Geld, die Ausgaben allein reduzieren darf.
Wer die Demokratie retten will, muss den Sozialstaat retten
CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne benutzen seit nunmehr 20 Jahren den Rechtsstaat in Deutschland, um den Sozialstaat zu schleifen, haben dafür verbal und tatsächlich den Rechtsstaat in Zentrum gerückt, den Sozialstaat ins Abseits gestellt.