„Das gezeigte Maß an Hass, Aggressivität und Menschenverachtung schockierte sogar den abgebrühten langjährigen Pegida-Beobachter. Die in Chemnitz vor allem Primitivität, grobes Gebaren und animalische Instinkte demonstrierten, gehören zum Miesesten, was das unruhige Land derzeit hervorbringt.“ Diese Aussage von Michael Bartsch, taz-Korrespondent in Dresden, bringt recht gut auf den Punkt, wie man die Geschehnisse in Chemnitz im Anschluss an die Ermordung eines 35-Jährigen einzuschätzen hat.
Schlagwort: Rechtsruck
aufstehen
Heinz hat ja gestern bereits in seinem Artikel die neue linke Sammelbewegung „Aufstehen“ erwähnt, die in den letzten Tagen nicht nur erstmal mit einer Website an die Öffentlichkeit gegangen ist (offizieller Start ist der 4. September), sondern auch gleich reichlich viel Kritik von allen Seiten einstecken musste. Dass dabei vonseiten der neoliberalen Medien wenig Gutes an einer solchen Bewegung, die, so zumindest mein erster Eindruck, vor allem sozialpolitische Themen in den Fokus der Öffentlichkeit rücken will, gesehen wird, überrascht natürlich nicht gerade, wenngleich die Vehemenz schon erstaunlich ist. So verstiegt sich beispielsweise der reaktionäre Historiker Michael Wolffsohn in der BILD dazu, die Bewegung mit der NSDAP zu vergleichen. So weit, so vorhersehbar. Was mich allerdings dann schon verwundert hat, ist die massive und in großen Teilen auch unsachliche Kritik, die von linker Seite geäußert wurde.
Zwangsarbeit für Arbeitslose
Tja, das hatten sich unsere Politgranden wohl auch etwas anders vorgestellt mit der diesjährigen Fußball-WM: Das deutsche Team ist früh ausgeschieden, und so hatte man leider nicht mehr die gewünschte Ablenkung, um politische Schweinereien durchzubringen, wenn das ganze Land im dumpf-patriotischen Narkosetaumel vor der Glotze hängt und sich nur noch für Fußball interessiert. Na ja, musste eben der Horst Seehofer als Mann fürs Grobe ran, um einen entsprechenden Affentanz aufzuführen, der dann für die entsprechende gewünschte Ablenkung sorgt. Und das hat ja auch gut geklappt, denn ich wette, das kaum jemand mitbekommen hat, dass zwischenzeitlich die Weichen gestellt wurden, um eine Art Zwangsarbeit für Arbeitslose einzuführen, oder?
Die CDU ist nach links gerückt. Wirklich?
In der letzten Zeit höre ich immer wieder, dass die CDU ja mittlerweile so weit nach links gerückt wäre, dass sie von der SPD kaum noch zu unterscheiden sei. Und in der Tat haben sich die Unterschiede dieser beiden Parteien ja reichlich nivelliert in den letzten 20 Jahren, und auch im Vergleich mit der immer […]
Deutschland, ein Land lauter kleiner Machiavellis?
Ein Gastartikel von Heinz Peglau
Gute Menschen und schlechte Menschen, nichts mehr dazwischen, jeder sucht sich aus, was ihm passt, teilt den anderen einer Gruppe zu, seiner eigenen, den Guten, oder eben der anderen Gruppe, den Schlechten. Teile und herrsche ist nicht mehr nur den Mächtigen vorbehalten, hat längst Einzug bei uns gefunden, hat die Grautöne vertrieben, alles auf Schwarz und Weiß geschaltet.
Deutschtürken stimmen für Erdogan
In der Türkei wurde gewählt, und auch in Deutschland konnten sich die hier lebenden Türken zum Teil an der Wahl beteiligen. Das Ergebnis war, dass über 60 Prozent der abgegebenen Stimmen auf Erdogans AKP entfielen. Und schon ist er da, der Furor in Medien, Politik und Öffentlichkeit, dass ja die Integration der Türken hier in Deutschland gescheitert sei. AfD, CSU und andere rechte Klappspaten dürften sich freuen ob einer derart undifferenzierten Betrachtungsweise …
Die Linken reden, währenddessen handeln die Rechten
Ein Gastartikel von Heinz Peglau
Links diskutiert über offene und weniger offene Grenzen, und derweil schließen die Rechten die Grenzen, schaffen sie Fakten, ohne das Links endlich einmal Antworten findet. Links diskutiert eine Wirklichkeit, die Rechts, Rechtsaußen und Progressiv-Neoliberal beständig verändern, derzeit fast täglich. Das Moment des Handelns haben derzeit die Rechten, auch weil große Teile von Links durch den Flirt mit den Neoliberalen dieses Moment aus den Händen gegeben haben. Links findet keine Antworten, jedenfalls keine, die sich irgendwie denen der Rechten entgegenstellen könnten. Mehr noch: Die Tea-Party-Bewegung aus Bayern treibt gemeinsam mit den Marktrabulisten der FDP und den ebenso marktrabulistischen Rassisten der AfD das Land und mit ihnen die linken Diskutanten vor sich her.
Zukunft, mir graust vor dir!
Mit einem Rechtsbruch einen Rechtsbruch heilen zu wollen, wie es die CSU gerade vorhat, sagt eigentlich alles über diesen Koalitionspartner und auch über die aus, die noch immer an dieser Koalition festhalten, auch dann wohl festhalten werden, wenn dieser Rechtsbruch tatsächlich eintreten sollte.
Die Fußball-WM steht ins Haus …
… und es ist mal wieder genau das Gleiche zu beobachten wie vor vier Jahren und zum Teil auch bei den Malen davor: Der Deutsche wird in nahezu jeder Werbung schon mal drauf getrimmt, dass Pegida-Style die Farben des Sommers sind (neulich sah ich Schokoküsse in Schwarz-Rot-Gold), dazu passend werden chauvinistische Klischees bemüht, wo es nur geht.
Der Umgang mit den Provokationen der AfD
Letzte Woche war die AfD nach einer Rede von Alice Weidel in der Haushaltsdebatte des Bundestages ja mal wieder in aller Munde, da die AfD-Vorsitzende natürlich mal wieder nicht Inhaltliches oder gar Konstruktives beizutragen hatte, sondern nur mit rassistischer Hetze (ich gebe jetzt hier nicht wieder, was Weidel von sich gegeben hat) provozierte – das übliche Vorgehen der AfD, was ja Alexander Gauland vor etwa eineinhalb Jahren genau so in einem Interview mit dem ZDF Morgenmagazin auch ganz eindeutig und offen benannte. Man könnte diesen Vorfall also eigentlich unbeachtet zu den Akten legen, allerdings war genau dies nicht der Fall: Es wurde ausgiebig darüber berichtet und sich echauffiert – also genau das gemacht, was Weidels alleinige Intention bei ihrer Rede gewesen sein dürfte.