Scheindebatten – wohin man schaut, Scheindebatten

In der derzeitigen Politik geht es nicht mehr um Politik im Sinne des friedlichen Zusammenlebens von Menschen, welches ein allgemeines Sicherheitsgefühl in der Gesellschaft voraussetzt, sondern um Anpassungen an das System der Marktwirtschaft. Es geht nicht mehr um Mensch und Natur, um die Qualität, sondern nur noch um Quantität, nur noch darum, Mensch und Natur und alles, was Mensch und Natur ausmacht, an das System der Marktwirtschaft anzupassen. Der Marktwirtschaft, der großen allgemeinen Überzeugung unser Zeit, hat sich alles anzupassen, lange schon auch die Politik. Die Marktwirtschaft ist deshalb auch ursächlich dafür, warum wir uns in immer mehr Scheindebatten verzetteln, verzetteln lassen.

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Demokratieversagen – und wieder grüßt das Murmeltier

Die parlamentarische Demokratie scheitert am Thema Klima, sowohl am planetaren – gestern überdeutlich – als auch am sozialen Klima und das hat für mich einen wesentlichen Grund:
Eine Diskussion, die wesentlich wäre, hat überhaupt noch nicht stattgefunden und diese Diskussion muss auf der Straße stattfinden, in der Gesellschaft, denn die Parlamente weigern sich diese zu führen: die Diskussion über die Wohlfahrt einer Gesellschaft.

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Eine Kultur der Wertschätzung – Friede, Freude, Eierkuchen?

Nein, das wäre keine Kultur der Wertschätzung. Es wäre das Gegenteil von Kultur. Kultur ist auch der Streit darum, was Kultur ist, was Kultur darf. Einzig die eine Antwort ist gegeben, was Kultur immer sein muss: wertschätzend nämlich, wenn sie als Solche gelten will, wenn sie Grundlage einer solchen Gesellschaft sein will, sein muss, wie ich behaupte.

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Leistungsträger

Kaum schlägt die SPD vor, eine längst überfällige Vermögenssteuer einzuführen, drehen viele durch, insbesondere jene, die Angst davor haben, einen kleinen Teil von dem, was sie zu viel haben, abgeben zu müssen, wohl aber auch die, die meinen, sie könnten ja mal an Vermögen kommen, von dem sie dann eben auch nichts abgeben wollen. Das eine sei diesen Leuten schon mal im Voraus gesagt: Die Chancen dafür stehen sehr schlecht, denn in Deutschland bleibst du in der Regel in der Schicht stecken, in der du geboren worden bist, und viele müssen froh sein, wenn es nicht abwärts geht. Diese Leute sollten lieber dafür kämpfen, dass die Steuerfreibeträge massiv erhöht werden, damit nicht auch noch geringe Einkommen weiter besteuert werden, anstatt eine Steuer zu verurteilen, die sie nie zahlen werden.

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