So wie es scheint, geht es mit der einseitig westlich geprägten Expansionspolitik weiter: Sozialausgaben werden gesenkt oder gebunkert, und die Ausgaben für Kriegstreiberei werden weiter an die 2 % vom BIP herangeführt, wie von der NATO gefordert. Schon seltsam, dass bei den Bemühungen um weltweiten Frieden die Ausgaben für Waffen erhöht werden sollen. Man könnte fast den Eindruck gewinnen, dass der Frieden auf Erden nicht das erklärte Ziel solcher Maßnahmen ist (siehe dazu den aktuellen Aufruf „Disarm! Don’t Arm!“). Wie krank es mit den Ausgaben für Kriegswerkzeug weltweit steht, beleuchtet ein Beitrag auf Rubikon von John Laforge. Und Völkerrecht? Ich schweife ab …
Schlagwort: Krieg
Aktuelle Unruhen im Iran
Die unkritische Nachrichtenbeiträge über die Situation im Iran in heute, tagesthemen und tagesschau bieten einmal mehr einen Anlass, sich über die amerikanisierte Berichterstattung zu ärgern. Wie ein roter Faden werden die Falschmeldungen und Nebelkerzen in den öffentlich-rechtlichen Medien verbreitet: Irak, Ukraine/Maidan, Syrien … und jetzt der Iran. Unter kompletter Verdrängung aller Tatsachen und ohne ein Sterbenswörtchen in den Leitnachrichten werden die amerikanischen Propagandameldungen übernommen, und wichtige Hintergrundinformationen laufen dann höchstens nachts in den kritischeren Magazinen …
Der Giftgas-Angriff in Syrien
In der letzten Woche gab es einen Giftgas-Angriff in der syrischen Stadt Chan Sheikhoun, bei dem mindestens 58 Menschen ums Leben gekommen sind, darunter auch zahlreiche Kinder. Die Bilder davon gingen um die Welt und machten zu Recht betroffen – schließlich wurde die Grausamkeit des Krieges in Syrien so mal wieder deutlich sichtbar. Und auch der Schuldige für diesen Angriff war schnell gefunden: der syrische Präsident Bascher al-Assad. Beweise sind dafür allerdings auch nicht nötig – aber es wird gleich mal kräftig zurückgeschossen!
Attentate von Brüssel
Wenn man einen politischen Blog betreibt, dann fühlt man sich ja schon ein bisschen genötigt, zu den gestrigen Terroranschlägen von Brüssel etwas zu schreiben. Das Problem ist nur: Ich weiß partout nicht, was ich anderes dazu feststellen sollte, als das, was ich schon vor einigen Monaten bei den Anschlägen von Paris schrieb …
Gefahr von Terroranschlägen
Ohne in die mediale Panikmache verfallen zu wollen, die nach den Anschlägen in Paris vom 13. 11. überall präsent war, so glaube ich doch mittlerweile, dass unsere derzeitige Politik aktiv daran arbeitet, die Gefahr für Terroranschläge auch in Deutschland deutlich zu erhöhen. Ein großer Schritt in diese Richtung wurde in jedem Fall heute mit der Bewilligung des Kriegseinsatzes der Bundeswehr gegen den sogenannten Islamischen Statt (IS) getan.
Die Anschläge von Paris
Am Freitag, den 13. 11. 2015, haben eine Reihe von Attentätern in Paris mehr als 130 Menschen getötet – in Cafés, bei einem Rockkonzert, auf offener Straße, also anscheinend sehr willkürlich in der Auswahl der Opfer. Es wird von einem radikal-islamistischen Hintergrund der Täter ausgegangen, sie werden im Umfeld des Islamischen Staates (IS) verortet. Die Reaktionen auf diese grauenvollen Geschehnisse offenbaren, wie sehr die konfrontative Politik „des Westens“ gescheitert ist und wie sehr aber dennoch daran festgehalten wird. Was muss also noch geschehen, damit es endlich zu einem Umdenken kommt?
Wem nützt der Krieg?
Cui bono? Die Frage, wem etwas nützt, hilft oft dabei, Sachverhalte besser zu verstehen oder gar erst zu durchschauen. Natürlich ist es nicht so, dass immer automatisch ein Zusammenhang zwischen einem Ereignis und jemandem, der daraus seinen Nutzen zieht, besteht, da kann ja durchaus auch einfach mal der Zufall mit im Spiel sein. Wenn allerdings der Nutznießer zugleich auch als Strippenzieher agiert, dann ist es nicht nur recht und billig, da mal ein bisschen genauer hinzuschauen, sondern es wäre auch grob fahrlässig, dies nicht zu machen.
Unsere US-amerikanischen Freunde …
Vor ein paar Tagen schaute ich mir den von Dirk hier auf unterströmt verlinkten Film „War made easy – Wenn Amerikas Präsidenten lügen“ an. Ganz schön starker Tobak, der einem dort präsentiert wird, und vor allem ist das ja nicht das Einzige, was man an der politischen Führung der USA kritisieren kann. Wenn man sich das alles mal so vor Augen führt, dann wirft das insgesamt kein sehr gutes Bild auf unsere Verbündeten und Freunde, die sich selbst immer als das Land der Freiheit und die Guten darstellen – und leider doch irgendwie das totale Gegenteil davon sind.
Kriegshetzer
Sich in sozialen Medien zu bewegen konfrontiert einen zuweilen aufgrund deren Netzwerkstruktur mit Menschen, mit denen man sonst nichts zu tun hätte, und gewährt einen Einblick in deren Innenleben. Zuweilen ergeben sich so recht nette Kontakte oder interessante Anregungen, es passiert allerdings auch immer wieder, dass man in Abgründe blickt, die man lieber nicht gesehen hätte. So stolpere ich in letzter Zeit immer wieder über „Freunde von Freunden“, die sich vollkommen ungeniert an Krieg und Tötung anderer erfreuen und diese Haltung auch munter durch eigene Hetzbeiträge befeuern.
Bewaffnet die Kurden – und dann?
Die IS(IS)-Typen sind schon ziemlich üble Gesellen, denen ich bestimmt keine Sympathie entgegenbringe. Religiöser Fundamentalismus, gepaart mit bestialischer Gewalt gegen alles Andersdenkende, gab und gibt es ja nun wahrlich schon genug, und jede so agierende Gruppierung ist eine zu viel. Dass nun allerdings als einziges Mittel, um diesen Fanatikern Einhalt zu gebieten, Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak angesehen werden, finde ich dann allerdings schon reichlich bedenklich, vor allem wenn man mögliche mittelfristige Folgen bedenkt.
