Alle Macht dem Bundeskanzleramt!

Das Infektionsschutzgesetz soll, wenn es nach dem Willen der Regierung geht, geändert werden, um Entscheidungsgewalt zu bündeln, recht volkstümlich als „Bundesnotbremse“ bezeichnet. Dafür hagelt es, m. E. sehr zu Recht, von vielen Seiten deutliche Kritik. Ein Aspekt bleibt dabei aber bisher irgendwie ziemlich unbeachtet, finde ich: die Ansammlung von Machtfülle beim Kanzleramt. Und das finde ich dann nämlich reichlich bedenklich.

Weiterlesen

Asthmaspray

Eine gute Nachricht macht dieser Tage die Runde: Das Asthmaspray Budesonid schützt laut einer gerade veröffentlichten Studie zu 90 Prozent vor schweren Covid-19-Verläufen und beschleunigt zudem die Erholung bei einer Erkrankung. Und wie so oft bei dieser Pandemie ergeben sich da meines Erachtens auch schon wieder ein paar Fragen …

Weiterlesen

Krisen bewältigen kann der Neoliberalismus nicht

Vor gut einem Jahr schrieb ich ja schon mal einen Artikel darüber, dass die Corona-Pandemie die Schwächen des neoliberalen Systems schonungslos offenlegt. Da sich das mittlerweile ja nun für jeden offensichtlich bestätigt hat, scheint es mir angebracht, noch mal einen Blick darauf zu werfen, wie sehr der Verlauf dieser Corona-Krise mit systemimmanenten Faktoren zusammenhängt. Denn nach der Krise ist im Kapitalismus, insbesondere in seiner neoliberalen Ausprägung, immer auch vor der nächsten Krise.

Weiterlesen

Der Untertan bettelt um Härte

Ich hab gedacht, ich trau meinen Augen nicht: Es gibt gerade eine Petition, in der die Bundesregierung dazu aufgefordert wird, doch bitte einen harten Lockdown anzuordnen. Und das wird dann sogar auch noch von einer NGO wie campact unterstützt. Das treibt für mich nun das Untertanentum, was ohnehin seit Beginn der Corona-Pandemie massiv um sich greift, echt auf die Spitze. Und zeigt, wie wenig es braucht, um die kleinen deutschen Heßlings hinters Licht zu führen.

Weiterlesen