Die Renaissance eines Feindbilds: „der Russe“

Der russische Angriff auf die Ukraine ist gerade das Thema Nummer eins in der Öffentlichkeit, und bei der Verurteilung dieses Angriffskrieges sind sich ja im Grunde auch alle einig. Über die Vorgänge dort kann man sich ja hinreichend über verschiedene Medien, teilweise sogar über Ticker, informieren, daher möchte ich mal den Blick darauf richten, was denn dieser Krieg in unserer Gesellschaft so alles zum Vorschein bringt und wie man die Reaktionen unserer Politiker einordnen könnte.

Weiterlesen

Donezk, Luhansk und Taiwan

Letzte Woche stellte ich ja in einem Artikel die Frage, warum Russland gerade jetzt in der Ukraine einmarschieren sollte – ohne eine für mich befriedigende Antwort darauf finden zu können. Nachdem nun seit gestern militärische Tatsachen geschaffen wurden, drängt sich mir dann doch eine mögliche Erklärung auf. Und dazu muss man dann noch ein Stück weiter in den Osten schauen, nämlich nach Taiwan.

Weiterlesen

Warum sollte Russland die Ukraine angreifen?

Kürzlich wurde ja verlautbart, dass die CIA und das US-Militär davon ausgingen, dass Russland am 16. Februar die Ukraine angreifen könnte. Das las sich zwar alles recht spekulativ, zumal die Quellen nicht wirklich offengelegt wurden, sorgte aber dennoch allenthalben für Alarmstimmung. Ich hab mich im Zuge dieser Meldung dann mal gefragt, warum denn Russland überhaupt in die Ukraine einmarschieren sollte. Da ich so ad hoc nichts dazu im Internet finden konnte, hab ich diese Frage mal auf meiner Facebook-Wall gestellt. Und auch dort nur wenige Antworten bekommen, die zudem nicht sonderlich befriedigend waren.

Weiterlesen

Säbelrasseln

In der Bundeswehr gab es gerade einen Skandal, und diesmal ging es dabei ausnahmsweise nicht um irgendwelche Neonazis in Uniform, sondern um Äußerungen des Vizeadmirals und Marinechefs Kay-Achim Schönbach. Dieser ist nämlich von der aktuellen Linie, welche die deutsche Außenpolitik dominiert, abgewichen – und musste daraufhin dann seinen Rücktritt einreichen.

Weiterlesen

Das Land der unbegrenzten (Un-/UNO-)Möglichkeiten

Ende des Zweiten Weltkriegs waren sich die meisten Länder dieser Erde einig: nie wieder Krieg. Bereits nach dem Ersten Weltkrieg hatten sich Soldaten zum „Friedensbund der Kriegsteilnehmer“ zusammengeschlossen und sich mit dem gleichen Slogan für eine friedliche Welt eingesetzt. Deshalb wurde 1945 in New York die UNO gegründet, die anfangs 50 Staaten zählte und bis heute auf über 190 Länder angewachsen ist. Dabei haben Beschlüsse aller Staaten (Generalversammlung) nur „Empfehlungscharakter“ und sind somit nicht rechtlich bindend. Darüber hinaus gibt es den rechtlich bindenden Sicherheitsrat mit 15 Ländern, wobei die fünf ständigen Mitglieder (Großbritannien, Frankreich, Russland, China und USA) zu einem Beschluss ihr Veto abgeben und damit jeden Beschluss kippen können. Faktisch bedeutet dies: Keines der ständigen fünf Mitglieder wird jemals vom Sicherheitsrat verurteilt werden.

Weiterlesen

My dear american friends

Amerika, ein unermesslich weites und schönes Land voller Naturwunder und einzigartiger Flora und Fauna. Von monumentalen Gebirgen im Westen bis zu traumhaften Stränden im Osten, von endlosen Steppen mit Wildpferden und Bisons im Süden bis zu Artenvielfalt und majestätischen Wasserfällen im Norden. Wenn ich Bescher dieses wunderschönen Kontinents nach ihren Erfahrungen frage, dann erzählen Sie mir von überwältigender Schönheit der besuchten Region und der flächendeckenden Freundlichkeit seiner Bewohner, egal ob sie ihrer Abstammung nach indigene Ureinwohner, zwangsmigrierte Afrikaner oder europäische Übersiedler waren. Und wer würde nicht den Worten der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung eines so vielfältigen Völkerbundes zustimmen?

Weiterlesen

Eye in the Sky

Letzte Woche habe ich einen exzellenten und sehr spannenden Film aus dem Jahr 2016 gesehen, der sich mit einer ausgesprochen brisanten Thematik beschäftigt: dem Drohnenkrieg. „Eye in the Sky“ von Regisseur Gavin Hood fokussiert dabei auf einen einzigen Militäreinsatz, der quasi in Echtzeit in den gut 100 Minuten gezeigt wird. Dass das Ganze mit Helen Mirren und (in seiner letzten Rolle) Alan Rickmann in zwei tragenden Hauptrollen auch noch erstklassig besetzt ist, ist dann noch das Tüfelchen auf dem i.

Weiterlesen

Bundeshaushalt 2018: Kriege statt sozialen Miteinanders

So wie es scheint, geht es mit der einseitig westlich geprägten Expansionspolitik weiter: Sozialausgaben werden gesenkt oder gebunkert, und die Ausgaben für Kriegstreiberei werden weiter an die 2 % vom BIP herangeführt, wie von der NATO gefordert. Schon seltsam, dass bei den Bemühungen um weltweiten Frieden die Ausgaben für Waffen erhöht werden sollen. Man könnte fast den Eindruck gewinnen, dass der Frieden auf Erden nicht das erklärte Ziel solcher Maßnahmen ist (siehe dazu den aktuellen Aufruf „Disarm! Don’t Arm!“). Wie krank es mit den Ausgaben für Kriegswerkzeug weltweit steht, beleuchtet ein Beitrag auf Rubikon von John Laforge. Und Völkerrecht? Ich schweife ab …

Weiterlesen