Immer wieder wird ja Kritik an der Politik der rechtsextremen israelischen Regierung mit Antisemitismus gleichgesetzt, um das auf diese Weise zu diffamieren. Dass das dann üble Auswirkungen haben kann, konnte man gerade in Flensburg beobachten.
Kategorie: Politisches
AfD-Verbot
Nachdem der Verfassungsschutz die Bundes-AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft hat, wogegen die Partei dann erst mal pro forma auch Klage erhoben hat, ist ein AfD-Verbotsverfahren ein regelmäßiges Thema in der öffentlichen politischen Diskussion. Dabei gibt es Stimmen dafür und dagegen, mit denen ich mich ein bisschen näher auseinandersetzen möchte.
Charlie Kirk
„Ich denke, dass es den Preis von, was zu bedauern ist, einer gewissen Zahl von Schusswaffentoten in jedem Jahr wert ist, dass wir das Second Amendment besitzen, damit wir unsere gottgegebenen Rechte schützen können. Das ist ein vernünftiger Kompromiss. Es ist rational.“ Wie bestellt, so geliefert, würde ich sagen …
An Trumps Stelle würde ich mir Sorgen machen
In den letzten Wochenhinweisen von unterströmt fand sich ja auch ein längerer Artikel über das Rockbridge Network von Peter Thiel. Nachdem ich das und danach noch einen Artikel in den Blättern für deutsche und internationale Politik über Palantir, die Überwachungssoftware von Thiels Konzern, gelesen hatte, fragte ich mich ernsthaft, wie lange Donald Trump wohl noch Präsident der USA und am Leben sein würde …
Wer ist schuld am Aufstieg der AfD?
Gerade findet eine Diskussion in der Öffentlichkeit statt, wer denn schuld sei am Aufstieg der AfD. Da meinen viele, das wäre Angela Merkel zuzuschreiben mit ihrem Satz „Wir schaffen das“, und natürlich gibt es dann auch einiges an Gegenstimmen zu dieser These. Mir ist diese Diskussion ein bisschen zu platt, denn es gibt da offenbar für viele wieder mal nur schwarz und weiß, was natürlich wenig zielführend ist, um die komplexen Ursachen zu diskutieren, die zum Wachsen der AfD geführt haben.
Gar keine schlechte Idee …
Vor einiger Zeit las ich einen Beitrag des rechtsextremen YouTube-Bettel-Bloggers Neverforgetniki, weil sich in meiner Wall auf Facebook jemand darüber lustig machte. Und so absurd die da vorgetragene Idee auch ist, so amüsant ist es dann auch, sich mal vorzustellen, wie denn die praktische Umsetzung davon aussähe.
Das Denken in Zusammenhängen …
… scheint etwas zu sein, was Konservativen ausgesprochen schwerfällt. Anders lässt sich vieles politische Handeln nicht erklären.
Die gute alte Zeit …
Ich bin ja mittlerweile auch schon 55 Jahre alt, also zumindest physisch ein alter weißer Mann (wenngleich nicht mit der so bezeichneten Geisteshaltung), und da sei mir auch mal ein bisschen Nostalgie gestattet. Bitte nicht alles allzu bierernst nehmen. ;o)
Nicht nur schwarz und weiß
Wolfram Weimer, Staatsminister für Kultur und Medien, zudem reaktionärer Rechtsaußen in der CDU, aber eben auch ein Buddie von Bundeskanzler Friedrich Merz (und deswegen vermutlich in seinem Amt gelandet), möchte bei der schlechtesten Bundesregierung aller Zeiten auch nicht hintenanstehen und haut selbst mal einen schönen Schwachsinn raus: Er verbietet das Gendern in der Kommunikation des Bundeskanzleramts. Bei den Diskussionen dazu konnte ich ein interessantes Phänomen beobachten, dass leider typisch für unsere Zeit ist.
Die AfD auf Usedom
Vor der polnischen Küste ist ein Erdöl- und Erdgasvorkommen gefunden worden, wohl das größte, was jemals in Polen überhaupt entdeckt wurde. Und da soll nun in den nächsten Jahren auch mit der Förderung begonnen werden. Das Ganze ist nur sechs Kilometer von der Urlaubsregion Usedom (Mecklenburg-Vorpommern) entfernt. Und (nicht nur) von dort gibt es nun reichlich Kritik an dem Vorhaben.
