Kapitalismus wird ja immer wieder gleichgesetzt mit Demokratie. Dabei gibt es genug Beispiele, die zeigen, dass dieses Wirtschaftssystem genauso gut mit nicht demokratischen politischen Systemen funktioniert: Chile unter dem Diktator Augusto Pinochet beispielsweise war das erste neoliberale „Testlabor“ – und mit Sicherheit alles andere als ein demokratischer Rechtsstaat.
Kategorie: Politisches
Nur mal angenommen …
… dass nun, nachdem die Grundgesetzänderung zur Reform der Schuldenbremse heute vom Bundestag verabschiedet wurde, auch der Bundesrat am Freitag zustimmen wird. Dann gehen ja alle dabei von einer Koalition von CDU und SPD aus.
Glückwunsch, Fritze!
Tja, da kann man nur gratulieren: herzlichen Glückwunsch, Fritze Merz, Du hast alles richtig gemacht!
Immer diese Katzenbesitzer!
Stellt Euch vor, in einem Paralleluniversum wären Katzenbesitzer in der Weise Sündenböcke, wie das bei uns zurzeit mit Migranten der Fall wäre …
ARD als PR-Maschine für die CDU
Was ich in meinem Artikel von vorgestern zur CDU-Kehrtwende bei der Schuldenbremse ja schon angedeutet habe, geht jetzt bereits los: Die CDU-freundlichen Medien machen schön PR für die CDU. Da können wir uns ja echt auf einiges gefasst machen in den nächsten Jahren …
Reform der Schuldenbremse – wie bitte?
Die CDU macht nach der Wahl damit weiter, womit sie während des Wahlkampfes schon in erster Linie beschäftigt war: Doppelmoral, Verlogenheit und Lügen. Nächster Akt: Die Schuldenbremse soll nun doch reformiert werden.
Bundestagswahl 2025
Die Bundestagswahl brachte ein wenig überraschendes, aber dennoch insgesamt unschönes Ergebnis.
Freiheit als Synonym für blinden Egoismus
Immer wieder erlebe ich es, dass Menschen in Gesprächen tatsächlich der Meinung sind, dass der Besitz von Geld etwas mit Intelligenz oder Bildung zu tun hat. Dabei ist die Wahrscheinlichkeit, dass es sich um geerbtes Geld oder Rücksichtslosigkeit handelt, um ein Vielfaches höher. Gerade wenn man sich die derzeit mächtigsten Männer (!) der Welt anschaut, dann wird langsam klar, dass es sich vor allem um Rücksichtslosigkeit und blinden Egoismus handelt (deshalb „blind“, weil der Reichtum nichts wert ist, wenn Geld nichts mehr wert ist, doch dazu gleich).
Was erwartet Ihr von Merz?
Demnächst werden wir ja wohl einen Bundeskanzler Friedrich Merz bekommen – ob nun mit einem kleinen Koalitionspartner SPD oder Grüne (die dann zu spuren haben, denn: „Sonst mach ich’s mit der AfD!“), als Anführer einer Minderheitsregierung (mit partieller Zusammenarbeit mit der AfD) oder gleich in einer schwarz-blaubraunen Koalition. Da frage ich mich doch, was sich die Leute davon erwarten.
Das wäre doch mal ein Talkshow-Format!
Zurzeit sind ja viele Politik-Talkshows zu sehen – klar, ist ja auch Wahlkampf. Allerdings ist der Informationsgehalt dieser Sendungen zumeist sehr gering und wird vor allem von politischen Selbstdarstellern genutzt, um die Bürger hinters Licht zu führen. Ich hätte da eine Idee für ein Format, das tatsächlich durchdachte Wahlentscheidungen von mündigen Bürgern fördern könnte.
